Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Dietmar Bartsch, äußerte sich im Pressestatement vor der Fraktionssitzung u.a. zur Klage der LINKEN gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien, zum Völkermord an ArmenierInnen, zu Kindern in Hartz IV und zur Rente. Zum Video des Pressestatements:
Der frühere Vorsitzende der Linksfraktion, Gregor Gysi, hat seine Partei als „saft- und kraftlos“ bezeichnet. Das sei natürlich nicht so, sagt Gysis Nachfolger Dietmar Bartsch im Gespräch mit dem „Deutschlandfunk“. Man dürfe nicht eine Lage herbeireden, die so nicht stimme. Die Partei sei in bundesweiten Umfragen stabil. Zum Interview:
Am 19. Mai war der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Dietmar Bartsch in seinem Wahlkreis unterwegs und hat dabei in Hagenow u.a. mit Bürgermeister Thomas Möller (LINKE) gesprochen, die Kita »Kleine Nordlichter« besucht und den Stadtwerken Hagenow einen Besuch abgestattet. Am Abend folgte auf Einladung von Prof. Bernhard Gonnermann und des Freundeskreises der Rosa-Luxemburg-Stiftung Parchim eine Diskussionsveranstaltung zum Thema mehr „Wahlkreistag in Hagenow“
Im ARD-Morgenmagazin fordert der Fraktionsvorsitzende der Linken Dietmar Bartsch angesichts der aktuellen Rentendiskussion ein Rentenniveau, das Richtung 50 Prozent geht. Im kommenden Jahr sei das Thema Rente im Bundestagswahlkampf eine zentrale Frage. Die Linke plädiere ganz klar für eine große Rentenreform. Dazu gehören viele Aspekte, zum Beispiel dass alle einzahlen müssen, also auch alle Abgeordneten, auch Selbstständige. mehr „LINKE fordert große Rentenreform“
Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Dietmar Bartsch, setzt auf Fortschritte bei der Syrien-Konferenz in Wien. Im SWR-Tagesgespräch sagte er, der Königsweg auch zur Lösung der europäischen Flüchtlingskrise führe über ein Ende des Bürgerkrieges. Er hoffe, dass Bundesaußenminister Steinmeier auf die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats einwirken könne, damit die Kriegsparteien wieder zur Feuerpause gezwungen würden. Eine Waffenruhe mehr „Türkische Pläne für Schutzzone in Syrien bedrohen Kurden“
In seinem Pressestatement vor der Sitzung der Bundestagsfraktion am 10. Mai äußert sich Dietmar Bartsch u.a. zu Plänen über den Ausbau der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee, über den EU-Deal mit der Türkei, die Verhandlungen mit Griechenland und die Reform der Erbschaftsteuer. Zum Video des Pressestatements:
In seinem Pressestatement vor der Fraktionssitzung am 12. April forderte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch von der Bundesregierung, es beim Kampf gegen Steuerhinterziehung nicht bei 10-Punkte-Plänen im Ungefähren zu belassen, sondern endlich konkret zu handeln. Zum Video des Pressestatements:
In einem Pressestatement äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag zu den #PanamaPapers und zum SIPRI-Rüstungsbericht: Mindestens 14 deutsche Banken spielen eine ziemlich unrühmliche Rolle bei den #PanamaPapers. Offensichtlich wurden aus der Bankenkrise, die Millionen Europäerinnen und Europäer zu schultern hatten, nicht die richtigen Schlussfolgerungen gezogen. Wenn Banken den Kunden solche Transaktionen angeboten haben, mehr „Die Steuerflüchtlinge sind die teuersten Flüchtlinge in Deutschland“
Scharfe Worte findet Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch im Interview mit dem Deutschlandfunk. Am Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei vermag er im Grunde nichts Positives zu erkennen. Es gebe zu viele Widersprüche und offene Fragen, sagte Bartsch. Es würden neue Problemlagen geschaffen. Der Linken-Politiker fügte hinzu, für Geld werde hier ein Deal gemacht, der Europa die mehr „„Europa hat sein Schicksal in die Hände des Despoten Erdogan gelegt““
„Es ist offensichtlich, dass wir nicht mehr die erste Adresse von Protest waren. Daraus entsteht insbesondere auch für uns als Bundestagsfraktion die Herausforderung, noch klarer unsere Positionen insbesondere in der sozialen Frage deutlich zu machen“, kündigt Dietmar Bartsch zwei Tage nach den drei Landtagswahlen an. In dieser Woche wird DIE LINKE eine soziale Investitionsoffensive in den Bundestag mehr „„Es gibt Mehrheiten, um einen Kurswechsel zu vollziehen““
