Von Dietmar Bartsch, veröffentlicht in der „Berliner Zeitung“, 05. Dezember 2018 In der SPD und bei den Grünen wird seit einigen Tagen intensiver über den Sozialstaat und insbesondere über Hartz IV debattiert. Für die Debatte gibt es handfeste Gründe. Arbeitsplätze entstehen nicht durch Druck auf Arbeitslose, sie entstehen durch Kapitalinvestitionen. Zudem sind die Mittel, die im […]
Parlamentarische Initiativen /
Drucksache Nr.19//6101 – DIE LINKE sieht den Global Compact for Migration als Schritt in die richtige Richtung, weil die Rechte von Migrant*innen gestärkt werden (Arbeitsrechte, Grundsicherung, Zugang zu Bildung, Gesundheit, Teilhabe). Gleichzeitig fordert DIE LINKE mehr Verbindlichkeit und die Bekämpfung von Fluchtursachen (Handel, Krieg und Klima).
Aktuelles, TV- und Videobeiträge /
Im Gespräch mit dem ARD-Morganmagazin äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, zur aktuellen Russland-Ukraine-Krise. Er sieht den Frieden zwischen der Ukraine und Russland gefährdet: „Es ist ausgesprochen gefährlich, wenn das Kriegsrecht verhängt wird. (…) Es gibt nur eine Chance im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland: Diplomatie. Und allen, die sagen, […]
Aktuelles, Hörfunk & Audiobeiträge /
Die große Koalition will im kommenden Jahr deutlich mehr für Verteidigung, Entwicklungshilfe und Soziales ausgeben – und unter anderem Familien entlasten. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert im Inforadio: „Es ist ein Haushalt des Weiter-so, es gibt keine Akzentsetzung, keine großen Reformvorhaben.“ „Wenn wir bei Investitionen in die digitale Infrastruktur, Schulen und Krankenhäuser unter dem europäischen Durchschnitt liegen, […]
Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum 100. Jahrestag der Beendigung des Ersten Weltkrieges
Am 11. November 1918 endete mit dem Waffenstillstand von Compiègne der Erste Weltkrieg. Ein Krieg, wie ihn die Menschheit bis dahin nicht gekannt hatte. Der erstmalige Einsatz von chemischen Waffen, U-Booten, Flugzeugen und Flächenbombardements zerstörte halb Europa und forderte rund 17 Millionen Tote. Ein Krieg, der die damalige gesellschaftliche Ordnung zerstörte und eine gebrochene europäische Gesellschaft hinterließ. Es folgten einschneidende Veränderungen, Revolutionen, staatliche Zusammenbrüche und Republikgründungen, das Ende der Monarchie und die Ausrufung der ersten deutschen Republik. Diese Novembertage 1918 veränderten Deutschland, Europa und die Welt grundlegend.
Rede in der 60. Sitzung des Bundestages in der Vereinbarten Debatte zum Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will zunächst den Anlass der Debatte ausdrücklich loben. Wenn der Verfassungsauftrag „gleichwertige Lebensverhältnisse“ im Bundestag debattiert wird, dann ist das gut. Endlich spricht der Bundestag darüber, dass es gesellschaftliche Spaltung gibt. Wir sprechen […]
„Die Causa Maaßen war ein Stück aus dem Tollhaus“, sagt LINKEN-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch im Interview mit dem ZDF-Morgenmagazin. Innenminister Horst Seehofer hätte sein Haus nicht im Griff und müsse gehen, fordert Bartsch. Zum Interview:
„Die ehemals Große Koalition ist politisch gescheitert. Sie bekam in Bayern und Hessen die Quittung für eine konzernhörige Politik, die gegen die Interessen der Mehrheit auch ihrer eigenen Wählerinnen und Wähler verstößt. Dass die Kanzlerin aus dieser Niederlage Konsequenzen zieht, ist begrüßenswert. Sie hat sich jedoch für die Aufgabe des falschen Amtes entschieden. Die Krisen in und um Europa erfordern eine soziale, umwelt- und friedenspolitische Wende, die es mit dieser Kanzlerin nicht geben wird“, erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Bundestag.
Parlamentarische Initiativen /
Drucksache Nr.19//4614 – Fast die Hälfte aller heutigen Ost-Rentnerinnen und -Rentner erhalten Renten aus den DDR-Zusatz- und Sonderversorgungssystemen. Bei der Überführung der Ansprüche aus dem DDR-Alterssicherungssystem in das westdeutsche Rentenrecht sind viele Lücken gerissen worden. Außerdem ist die Finanzierung von rund 3 Milliarden Euro jährlich ungerechterweise den ostdeutschen Ländern aufgebürdet worden. DIE LINKE will die Ost-Länder davon entlasten und den Bund in die Verantwortung nehmen.
„Nach dem richtigen Ausstieg aus der Atomenergie hat sich die Energiefrage in Deutschland zugespitzt: Deutschland baut so viel Braunkohle ab wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Gefahr eines Atomunglücks wurde durch einen Anstieg des C02-Ausstoß gebannt. Die Konzerne profitieren, Umwelt und Gesellschaft zahlen den Preis“, erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.
