„Wir brauchen einen neuen Marx“
Spitzenkandidat der LINKEN, Dietmar Bartsch, führt die Partei gemeinsam mit Janine Wissler in den Wahlkampf. Für die Schwäche der Partei macht er intellektuelle Ratlosigkeit verantwortlich. Zum taz-Interview:
Politik
Dietmar Bartsch im Tagesschau-Interview
Dietmar Bartsch äußert sich im tagesschau-Interview über die Position der Linken vor der Bundestagswahl. Zum Video:
8. Mai: Eine freie und demokratische Gesellschaft muss Tag für Tag verteidigt werden
„Uns alle mahnt der 8. Mai dazu, wachsam zu bleiben und für Frieden, Freiheit und Gleichheit zu streiten. Denn eine freie und demokratische Gesellschaft ist kein Naturgesetz, sondern muss Tag für Tag verteidigt werden“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, zum 76. Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung vom Nationalsozialismus.
Presse- und wettbewerbsrechtliche Behinderungen durch Nennung der Tageszeitung junge Welt im Verfassungsschutzbericht
Drucksache Nr.19//28956 – Als einzige Tageszeitung wird die junge Welt im Verfassungsschutzbericht aufgeführt. Die Zeitung beklagt dies als Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit sowie die Gewerbefreiheit, da ihr Nachteile im Wettbewerb etwa durch die Verweigerung, Werbung bei der Deutschen Bahn zu schalten, entstehe. 2005 hatte das Bundesverfassungsgericht in einem anderen Fall die Nennung einer Zeitung im Verfassungsschutzbericht als unzulässige Einschränkung der Pressefreiheit beklagt.
Dietmar Bartsch: Gleicher Lohn in gleicher Arbeitszeit – höchste Zeit im 31. Jahr Einheit
23.04.2021 – Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ostdeutschland arbeiten im Jahr fast acht Tage länger als Beschäftigte im Westen und erhalten durchschnittlich über 6.000 Euro weniger brutto im Jahr. Weniger verdienen und dafür mehr arbeiten, so sieht es aus im Osten. Leistung lohnt sich für Ostdeutsche weniger als für Westdeutsche. Damit muss Schluss sein! In 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel 5 Prozentpunkte Lohnangleichung – eine miese Bilanz. Schluss mit dem Sonderarbeitsmarkt im Osten! Leistung muss sich für Ostdeutsche mehr lohnen.
Dietmar Bartsch: Keinen Blankoscheck für Merkels Pandemiepolitik
16.04.2021 – Nicht die Ministerpräsidenten sind das Problem, sondern die Minister von CDU und CSU im Bund sind das Problem. Das Versagen der Verantwortlichen im Umgang mit dieser Krise erscheint vielen Bürgern inzwischen als unverzeihlich. Es ist besonders verwerflich, dass die Union das ganze Land monatelang mit ihren Personalproblemen belästigt. Wir befinden uns in den vielleicht schwersten Tagen der Pandemie und die Union kümmert sich nur um eine Frage: Söder oder Laschet? Wer wird der künftige Oppositionsführer? Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist eine Abrissbirne für den Parlamentarismus. Von der Linksfraktion gibt es keinen Blankoscheck für Merkels Pandemiepolitik!
ARD-Moma: „Linke gegen bundesweite Ausgangssperren“
Im Interview mit dem ARD-Morgenmagazin beklagt Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch chaotische Zustände in Deutschland bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. „Die Ministerpräsidenten vereinbaren etwas und dann macht jeder seins. In besonderer Weise war ja sehr auffällig, dass im Saarland gesagt wird, wir testen jetzt mal nach dem Motto: Jugend forscht. Ich finde, das geht so nicht.“ Zum mehr „ARD-Moma: „Linke gegen bundesweite Ausgangssperren““
Vertrauensfrage wäre notwendig gewesen für Neustart im Kampf gegen das Virus
Es verdient Respekt, wenn man einen Fehler einsieht, korrigiert und sich entschuldigt. Das passiert viel zu selten, selbst bei mir, vor allem in der Bundesregierung. Wann entschuldigen sich Herr Spahn, Herr Altmaier und Herr Scheuer? Nicht die Rücknahme der Osterruhe ist das Problem. Fehler passieren. Erschreckend ist, wie dilettantisch und hilflos zunehmend agiert wird. Es mehr „Vertrauensfrage wäre notwendig gewesen für Neustart im Kampf gegen das Virus“
Bartsch: Linkspartei ist von Wahlergebnis nicht überrascht
„Wir müssen und werden unsere Hausaufgaben machen und unseren Markenkern „Sozialstaatspartei“ in den Mittelpunkt stellen. Mehrheiten jenseits der Union sind möglich und nötig. Das Land braucht eine Kraft, die für eine große Rentenreform, für eine Vermögensabgabe und gegen todbringende Waffenexporte eintritt“, so Dietmar Bartsch im Interview mit NDR-Info zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg mehr „Bartsch: Linkspartei ist von Wahlergebnis nicht überrascht“
Dietmar Bartsch: Viele Fehler, null Selbstkritik!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Frau Bundeskanzlerin, es mag Sie nerven, aber ich will ausdrücklich festhalten: Für Die Linke bleibt es inakzeptabel, dass wir im Bundestag erst wieder nach einer Ministerpräsidentenrunde debattieren und nicht vorher. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD und der FDP) In der Krise mehr „Dietmar Bartsch: Viele Fehler, null Selbstkritik!“