Politik

Reden

25.04.2024 - Dietmar Bartsch: Natürlich gebührt den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Respekt, Anerkennung und Würdigung. Der Bundestag trägt eine besondere Verantwortung. Der Begriff … weiterlesen "Veteranentag: Bootsfahrt wie Heinemann statt Paraden-Pomp"
25.04.2024 - Dietmar Bartsch: Seit 23 Jahren dürfen Frauen in allen Bereichen der Bundeswehr dienen und trotzdem ist der Anteil der Soldatinnen heute nur bei 13 Prozent, ohne Sanitätsdienst sogar … weiterlesen "Bei Gleichberechtigung in der Bundeswehr ist deutlich Luft nach oben"
25.04.2024 - Dietmar Bartsch: Die Menschen in Libyen brauchen eine politische Lösung und keine EU-Militärpräsenz vor ihrer Küste. Das Waffenembargo gegen Libyen ist so löchrig wie ein Schweizer … weiterlesen "Menschen in Libyen brauchen eine politische Lösung, keine EU-Militärpräsenz"

Parlamentarische Initiativen

Drucksache Nr.20//11345 - Das Instrument der Sicherheitsüberprüfung, das eigentlich dem Geheim- und Sabotageschutz in sicherheitsempfindlichen Bereichen dienen soll, hat sich zum Allheilmittel gegen… weiterlesen "Sicherheitsüberprüfungen in den Jahren 2022 und 2023"
Drucksache Nr.20//11150 - Die Löhne im Osten liegen aktuell immer noch 18 Prozent unter denen im Westen. Das hat massive Auswirkungen auf die Rente, denn die Rente ergibt sich aus den Löhnen. Im … weiterlesen "Ost-Renten sichern – Umrechnung der Löhne bis 2030 beibehalten"

Pressemitteilungen

Dietmar Bartsch gratuliert Bodo Ramelow, dem ersten Ministerpräsidenten der Partei DIE LINKE, zum Bundesverdienstkreuz: "Ich weiß, dass mein Freund und Genosse Bodo seine Arbeit nicht für Orden … weiterlesen "Bodo Ramelow schrieb am 5. Dezember 2014 Geschichte"
„Das Massensterben im Mittelmeer muss aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt, statt be- und verhindert werden", erklären Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch.
weiterlesen "Weltflüchtlingstag: Abgeordnete der Bundestagsfraktion spenden 2500 Euro an Seenotrettungsorganisation"
„Mit der heute erfolgten Vertragsunterzeichnung zur Subventionierung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg mit fast zehn Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt scheint das Pokerspiel um diese … weiterlesen "Ende von Intel-Poker ist gute Nachricht für Sachsen-Anhalt"
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