Politik
Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will zunächst damit beginnen, dem scheidenden Präsidenten des Bundesrechnungshofes herzlich für seine Arbeit zu … weiterlesen "Rede von Dietmar Bartsch am 23.04.2026"
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst will ich festhalten, Herr Espendiller: Es ist ziemlich arrogant, zu sagen, nur Sie hätten gegen das … weiterlesen "Rede von Dietmar Bartsch am 26.03.2026"
Herr Müller, Sie müssen kurz zuhören; es geht an Sie. Denn Sie haben hier ja richtig Unsinn behauptet. Zunächst will ich mal feststellen: Sie sind Mitglied … weiterlesen "Rede von Dietmar Bartsch am 06.03.2026"
Parlamentarische Initiativen
Drucksache Nr.21//5831 - Ziel ist die Defizite bei der Verfolgung von Cum-Geschäften zu erfragen, auch auf Basis neuer BaFin-Daten und warum das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz die schwere … weiterlesen "Das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz und die Leerstellen bei der Bekämpfung organisierter Cum-Steuerkriminalität"
Drucksache Nr.21//5824 - Regulatorische Lücken lassen Steuergelder im Milliardenbereich verpuffen, leisten Geldwäsche-Netzwerken Vorschub während das Bürgergeld gekürzt wird. Die einjährige … weiterlesen "Kryptowerte streng regulieren und gerecht besteuern"
Drucksache Nr.21//5821 - Die Verschuldung in Form kurzfristiger Kassen- bzw. Liquiditätskredite ist in einer Vielzahl von Gemeinden und Gemeindeverbänden zuletzt wieder stark angestiegen. Zudem … weiterlesen "Altschuldenhilfe für Kommunen und ostdeutsche Wohnungsgesellschaften"
Pressemitteilungen
Zum Tod von Manfred Müller erklären Dietmar Bartsch, Gregor Gysi und Bodo Ramelow:
weiterlesen "Trauer um Manfred Müller"
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Dietmar Bartsch gratuliert Bodo Ramelow, dem ersten Ministerpräsidenten der Partei DIE LINKE, zum Bundesverdienstkreuz: "Ich weiß, dass mein Freund und Genosse Bodo seine Arbeit nicht für Orden … weiterlesen "Bodo Ramelow schrieb am 5. Dezember 2014 Geschichte"
„Das Massensterben im Mittelmeer muss aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt, statt be- und verhindert werden", erklären Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch.
weiterlesen "Weltflüchtlingstag: Abgeordnete der Bundestagsfraktion spenden 2500 Euro an Seenotrettungsorganisation"
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