Aktuelles, TV- und Videobeiträge /
Im Interview zu „Berlin direkt“ äußert sich der Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, zu Sahra Wagenknecht, ihre Solidarisierung mit den Gelbwesten in Frankreich und die neue Geschlossenheit seiner Partei. Zum Interview in „Berlin direkt“:
Zu Beginn der Klausur der Bundestagsfraktion äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Dietmar Bartsch zu den Erwartungen: „Es geht uns darum, den Sozialstaat wiederherzustellen. Was dort zu tun ist, wird ein zentraler Punkt sein. Es geht um die Digitalisierung, Fragen und Chancen, die damit verbunden sind. Selbstverständlich auch die Wahlen, die anstehen, die […]
Der Parteivorstand der Linken hat Anfang Dezember einen Entwurf des Europawahlprogramms gebilligt. Der ist den Reformern in der Partei um Fraktionschef Dietmar Bartsch zu EU-feindlich. Sie beharren auf Korrekturen. Zum Artikel in der „Leipziger Volkszeitung“:
In einem „Kulturkampf von rechts“ sieht Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch die Gesellschaft – doch die politische Linke streite über „Pillepalle-Sachen“. Im Interview mit der „Welt“ verrät er, wie ein „ordentlicher Marxist“ die Migrationskrise betrachtet. Zum Interview:
Der CDU-Parteitag letzte Woche war in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Erstmals seit dem Zweikampf zwischen Helmut Kohl und Rainer Barzel 1973 gab es einen Kandidaten und eine Kandidatin, die beide gute Chancen auf den Parteivorsitz hatten. Mit Jens Spahn gab es einen weiteren Bewerber, dessen Chancen von Beginn eher gering eingeschätzt wurden. Was von einigen Beobachtern […]
„Armut hat sich bis weit in die Mitte unserer Gesellschaft hineingefressen. Sie ist kein Randproblem“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, mit Blick auf die heute vorgestellte Studie „Wer die Armen sind. Der Paritätische Armutsbericht 2018“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbades.
Von Dietmar Bartsch, veröffentlicht in der „Berliner Zeitung“, 05. Dezember 2018 In der SPD und bei den Grünen wird seit einigen Tagen intensiver über den Sozialstaat und insbesondere über Hartz IV debattiert. Für die Debatte gibt es handfeste Gründe. Arbeitsplätze entstehen nicht durch Druck auf Arbeitslose, sie entstehen durch Kapitalinvestitionen. Zudem sind die Mittel, die im […]
Parlamentarische Initiativen /
Drucksache Nr.19//6101 – DIE LINKE sieht den Global Compact for Migration als Schritt in die richtige Richtung, weil die Rechte von Migrant*innen gestärkt werden (Arbeitsrechte, Grundsicherung, Zugang zu Bildung, Gesundheit, Teilhabe). Gleichzeitig fordert DIE LINKE mehr Verbindlichkeit und die Bekämpfung von Fluchtursachen (Handel, Krieg und Klima).
Aktuelles, TV- und Videobeiträge /
Im Gespräch mit dem ARD-Morganmagazin äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, zur aktuellen Russland-Ukraine-Krise. Er sieht den Frieden zwischen der Ukraine und Russland gefährdet: „Es ist ausgesprochen gefährlich, wenn das Kriegsrecht verhängt wird. (…) Es gibt nur eine Chance im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland: Diplomatie. Und allen, die sagen, […]
Aktuelles, Hörfunk & Audiobeiträge /
Die große Koalition will im kommenden Jahr deutlich mehr für Verteidigung, Entwicklungshilfe und Soziales ausgeben – und unter anderem Familien entlasten. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert im Inforadio: „Es ist ein Haushalt des Weiter-so, es gibt keine Akzentsetzung, keine großen Reformvorhaben.“ „Wenn wir bei Investitionen in die digitale Infrastruktur, Schulen und Krankenhäuser unter dem europäischen Durchschnitt liegen, […]
