In einem vollen Saal fand am Montag unsere Konferenz „Moderne Familienpolitik“ statt. Das war ein guter Start in die Woche zu einem linken Kernthema, das mit vielen wichtigen Fragen verbunden ist. Ganz vorne steht für uns dabei der Kampf gegen Kinder- und Familienarmut. Denn fast viereinhalb Millionen Kinder, die in Deutschland arm oder von Armut […]
Parlamentarische Initiativen /
Drucksache Nr.19//8562 – Antiziganismus muss in all seinen Ausprägungen bekämpft werden. Ein Überblick über die Ausprägung antiziganistischer Diskriminierungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ist überfällig. DIE LINKE begrüßt in diesem gemeinsamen Antrag mit FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Einrichtung der Expertenkommission und erhofft sich von ihr wichtige Impulse, um Antiziganismus entgegenzutreten. Zugleich darf dieser Kampf nicht der Kommission überlassen werden – er bleibt eine ständige Aufgabe von Politik und Zivilgesellschaft.
Rede des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, auf dem Europa-Parteitag der LINKEN am 23. Februar in Bonn Liebe Genossinnen und Genossen, ich will den Bericht der Fraktion, so wie es ausgeschildert ist, auch halten. Ich tue das auch im Namen meiner Mitfraktionsvorsitzenden Sahra. Ich finde es ein bisschen schade, dass ich meinen […]
Von Freitag bis Sonntag tagt die Linkspartei in Bonn, um ihr Programm für die Europawahl zu beschließen und die Kandidaten für den Urnengang zu bestimmen. Im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland ruft Dietmar Bartsch dazu auf, die Europäische Union gegen Angriffe rechter Parteien zu verteidigen. Zum Interview:
Parlamentarische Initiativen /
Drucksache Nr.19//7854 – Viele jüdische Zuwanderer*innen aus der früheren Sowjetunion haben hier nur geringe Rentenansprüche und werden Spätaussiedlern gegenüber schlechter gestellt. Das will DIE LINKE mit dem gemeinsamen Antrag mit Grünen und FDP beenden und fordert die Bundesregierung auf, entsprechend tätig zu werden.
Aktuelles, TV- und Videobeiträge /
Im Interview mit Tina Hassel zum „Bericht aus Berlin“ äußert sich Dietmar Bartsch zur Sozialstaatsdebatte, zur bevorstehenden Euorpawahl und einem Tweet von Donald Trump. „Ich sehe bei der SPD Bewegung – das ist gut“, so Linken-Fraktionschef Bartsch gelassen. Es müsse sichtbar werden, was ein Mitte-Links-Bündnis verändere. Mit Blick auf Trumps Tweet, Europa müsse IS-Kämpfer zurückholen, […]
Rede in der 80. Sitzung des Bundestages zum von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf für ein „Starke-Familien-Gesetz“. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mich freut sehr, dass sich die Sozialdemokratie dem im Grundgesetz festgeschriebenen Auftrag des Sozialstaates wieder widmet. (Katja Mast (SPD): Was heißt „wieder“?) Das macht Hoffnung auf einen Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik. Es […]
Reden /
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mich freut sehr, dass sich die Sozialdemokratie dem im Grundgesetz festgeschriebenen Auftrag des Sozialstaates wieder widmet. (Katja Mast [SPD]: Was heißt „wieder“?) Das macht Hoffnung auf einen Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik. Es scheint sich offensichtlich etwas zu bewegen, wenn auch bisher nur verbal. Soziale Themen sollen wieder im Mittelpunkt […]
Aktuelles, TV- und Videobeiträge /
„In der Kanzlerschaft von Angela Merkel seit 2005 hat sich die Zahl der Kinder in Armut in Deutschland verdoppelt und in der gleichen Zeit die Zahl der Vermögensmillionäre verdoppelt. Ich habe nichts gegen Vermögensmillionäre, aber dann ist in diesem Land etwas schief. Wir müssen für Ausgleich sorgen. Wir sehen am Auseinanderdriften der Gesellschaft, dass wir […]
Aktuelles, TV- und Videobeiträge /
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, hat im aktuellen Konflikt in Venezuela vor einem Bürgerkrieg gewarnt. Er mahnt die deutsche Regierung zur Besonnenheit. „Deutschland sollte aus der Ferne nicht eskalieren, sondern mit kühlem Kopf agieren.“ Scharf kritisierte Bartsch das Verhalten der USA im schwelenden Konflikt. „Man sollte mal aus den Erfahrungen in Syrien lernen. Da […]
