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Kolumne »Freitag um eins«
Wird Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin?
Wie wird man Präsident der Europäischen Kommission? Das Vorschlagsrecht dazu liegt beim Europäischen Rat. In diesem Gremium versammeln sich die Repräsentanten der nationalen Regierungen der EU-Staaten. Das können Regierungschefs sein, etwa im Fall der Bundesrepublik Deutschland, oder Staatspräsidenten wie im Fall Frankreichs. Die müssen sich also verständigen und heraus kam – zur Überraschung vieler – die Nominierung von Ursula von der Leyen. Weiterlesen
Wofür ich stehe
Ich möchte eine Gesellschaft, in der es gerecht, demokratisch und friedlich zugeht. Das soll in unserem Land so sein und überall auf der Welt. Die Würde des Menschen muss unantastbar sein. Aller Menschen. Das ist für mich A und O aller Politik. Dafür ist noch viel zu tun.
Als Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag stehe ich für einen Dreiklang verantwortungsvoller linker Politik:
1. Für eine friedliche, zukunftsfähige und solidarische Politik
DIE LINKE kämpft entschieden dagegen, dass Deutschland mit Kampfeinsätzen der Bundeswehr und mit Waffenexporten Konflikte schafft oder schürt, mit einer aggressiven Wirtschafts- und Handelspolitik andere Länder und Regionen destabilisiert und so Ursachen dafür entstehen, dass Millionen Menschen vor Kriegen, Hunger und Elend flüchten und die Zukunft unseres Planeten bedroht ist.
2. Für einen sozialen Aufbruch
Soll die Kluft zwischen Arm und Reich nicht größer werden, muss endlich von oben nach unten umverteilt werden. DIE LINKE unterbreitet politische Konzepte für eine sozial gerechte Reform der Steuern und Abgaben, zum sozial-ökologischen Umbau, für mehr Beschäftigung, gegen Kinder- und Altersarmut, für den Ausbau demokratischer Rechte und für zivile Konfliktlösungen – kurz: zu Grundfragen nationaler und internationaler Entwicklung. Ebenso legen wir Vorschläge für ganz konkrete Veränderungen vor. So haben wir erfolgreich für einen gesetzlichen Mindestlohn, für die Ehe für alle oder gegen Studien- und Praxisgebühren gestritten.
3. Für den Demokratischen Sozialismus
Unsere Partei und ihre Bundestagsfraktion wollen eine Gesellschaft des Demokratischen Sozialismus. Wir wollen um gesellschaftliche Mehrheiten für eine Gesellschaft kämpfen, in der die Freiheit und Gleichheit jeder und jedes Einzelnen zur Bedingung der solidarischen Entwicklung aller wird.
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Für einen Vorpommer, geboren 1958 in Stralsund und in Tribsees groß geworden, war es nicht ganz typisch, dass ich nach Abitur und NVA Politische Ökonomie an der Hochschule für Ökonomie in Berlin studierte. Die Jahre an der HfÖ waren in vielerlei Hinsicht für mein weiteres Leben von herausragender Bedeutung. Vor allem wurden meine Kinder Linda und Robin in dieser Zeit geboren und sind inzwischen erwachsen.
Aktuelle Facebook-Posts
Die Russland-Sanktionen verursachen laut Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft seit fünf Jahren einen dreitstelligen Milliardenschaden: Die Bundesregierung darf nicht länger untätig zusehen, wie so die systematische Deindustrialisierung in Ostdeutschland fortgeführt wird.
Wirtschaftlicher Schaden: Ostdeutsche Länder leiden mehr unter Russland-Sanktionen | Nordkurier.de
nordkurier.de
Brandenburg, MV und die anderen ostdeutschen Bundesländer leiden unter den Russland-Sanktionen der EU weit mehr als der Westen. Der Schaden wird auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt.Ich wünsche Angela Merkel zu ihrem Geburtstag alles Gute. Erste Frau im Kanzleramt, dazu ostdeutsch, das ist zweifellos historisch. Ihren fairen, verbindlichen Umgang schätze ich bei allen politischen Differenzen.
Ich wünsche Ursula von der Leyen Erfolg als EU-Kommissionspräsidentin. Den ist sie den Bürgern schuldig - auch wegen der unglaublichen Menge Porzellan, das die EU-Regierungschefs gerade zerdeppert haben. Am Ende des Tages messen wir sie an ihren Taten.
Wahl im EU-Parlament: Von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin
tagesschau.de
Sie ist die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission: Das Europaparlament hat Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Das Ergebnis für die CDU-Politikerin fiel knapp aus...Kontakt
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