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Kolumne »Freitag um eins«
Hauptsache Wessi
Der CDU-Parteitag letzte Woche war in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Erstmals seit dem Zweikampf zwischen Helmut Kohl und Rainer Barzel 1973 gab es einen Kandidaten und eine Kandidatin, die beide gute Chancen auf den Parteivorsitz hatten. Mit Jens Spahn gab es einen weiteren Bewerber, dessen Chancen von Beginn eher gering eingeschätzt wurden. Was von einigen Beobachtern und vor allem Mitgliedern der Union als „Sternstunde der Demokratie“ gepriesen wurde, war ein interessanter innerparteilicher Wahlkampf, der ohne große Verletzungen gelaufen ist, wovon auch wir lernen können. Am Ende hat sich Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz: AKK, durchgesetzt. Glückwunsch. Das Amt nach 18 Jahren Merkel zu übernehmen, ist sicherlich keine kleine Verantwortung. Weiterlesen
Wofür ich stehe
Ich möchte eine Gesellschaft, in der es gerecht, demokratisch und friedlich zugeht. Das soll in unserem Land so sein und überall auf der Welt. Die Würde des Menschen muss unantastbar sein. Aller Menschen. Das ist für mich A und O aller Politik. Dafür ist noch viel zu tun.
Als Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag stehe ich für einen Dreiklang verantwortungsvoller linker Politik:
1. Für eine friedliche, zukunftsfähige und solidarische Politik
DIE LINKE kämpft entschieden dagegen, dass Deutschland mit Kampfeinsätzen der Bundeswehr und mit Waffenexporten Konflikte schafft oder schürt, mit einer aggressiven Wirtschafts- und Handelspolitik andere Länder und Regionen destabilisiert und so Ursachen dafür entstehen, dass Millionen Menschen vor Kriegen, Hunger und Elend flüchten und die Zukunft unseres Planeten bedroht ist.
2. Für einen sozialen Aufbruch
Soll die Kluft zwischen Arm und Reich nicht größer werden, muss endlich von oben nach unten umverteilt werden. DIE LINKE unterbreitet politische Konzepte für eine sozial gerechte Reform der Steuern und Abgaben, zum sozial-ökologischen Umbau, für mehr Beschäftigung, gegen Kinder- und Altersarmut, für den Ausbau demokratischer Rechte und für zivile Konfliktlösungen – kurz: zu Grundfragen nationaler und internationaler Entwicklung. Ebenso legen wir Vorschläge für ganz konkrete Veränderungen vor. So haben wir erfolgreich für einen gesetzlichen Mindestlohn, für die Ehe für alle oder gegen Studien- und Praxisgebühren gestritten.
3. Für den Demokratischen Sozialismus
Unsere Partei und ihre Bundestagsfraktion wollen eine Gesellschaft des Demokratischen Sozialismus. Wir wollen um gesellschaftliche Mehrheiten für eine Gesellschaft kämpfen, in der die Freiheit und Gleichheit jeder und jedes Einzelnen zur Bedingung der solidarischen Entwicklung aller wird.
Bildergalerie
Für einen Vorpommer, geboren 1958 in Stralsund und in Tribsees groß geworden, war es nicht ganz typisch, dass ich nach Abitur und NVA Politische Ökonomie an der Hochschule für Ökonomie in Berlin studierte. Die Jahre an der HfÖ waren in vielerlei Hinsicht für mein weiteres Leben von herausragender Bedeutung. Vor allem wurden meine Kinder Linda und Robin in dieser Zeit geboren und sind inzwischen erwachsen.
Aktuelle Facebook-Posts
Hitler-Bildchen bei der Polizei sind unglaublich. Es ist eine Gefährdung unserer Demokratie und höchst alarmierend, wenn es in der Polizei Netzwerke mit rechtsextremen Gedankengut gibt. Die Ermittlungen müssen konsequent zu Ende geführt werden bis der braune Sumpf ausgetrocknet ist!
www.spiegel.de/panorama/justiz/frankfurt-lka-ermittelt-offenbar-in-weiteren-polizeidienststellen-...
Beschämend ist besonders die hohe, dazu zunehmende Kinderarmut. Der Kinderschutzbund spricht von mehr als vier Millionen in Deutschland. Unfassbar! Dabei sollte Deutschland geprägt sein durch sozialen Ausgleich, das ist schließlich der Kern der sozialen Marktwirtschaft. Dieser Ausgleich funktioniert, wenn überhaupt, nur noch sehr eingeschränkt. Die Durchlässigkeit der Systeme ist geringer geworden, Kinder werden mit ihrer Geburt auf Lebenswege festgelegt, es entstehen Hartz-IV-Biografien.
Dietmar Bartsch: Linke-Fraktionschef warnt vor „Kulturkampf von rechts“ - WELT
welt.de
In einem „Kulturkampf von rechts“ sieht Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch die Gesellschaft – doch die politische Linke streite über „Pillepalle-Sachen“. Er verrät, wie ein „ordentliche...Kontakt
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