Kolumne »Freitag um eins«
Anmerkungen zu Umfragen
Bei einer repräsentativen Umfrage sollten Berlinerinnen und Berliner kürzlich Auskunft geben, welche Probleme für sie die drängendsten sind. Das Ergebnis war eindeutig: 47 Prozent der Befragten gaben an, dass das Thema Mieten und Wohnen für sie am schwersten oder am zweitschwersten wiegt. 21 Prozent trauten der LINKEN am ehesten eine gute Wohnungspolitik zu. Der Spitzenwert aller Parteien. Für mich ergeben sich vier Schlüsse:
Erstens: Viele erkennen an, dass unsere Partei mit dem Mietendeckel in der Hauptstadt einen anerkennenswerten Versuch unternommen hat, Mieterinnen und Mieter vor explodierenden Kosten und vor Verdrängung zu schützen. Mutiges Agieren wird honoriert.
Zweitens: Die auch von unserer Partei unterstützte Initiative zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen stößt auf viel Sympathie und Unterstützung. Dabeisein ohne Vereinnahmung findet Anerkennung.
Drittens: Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger trauen der LINKEN zu, positive Veränderungen für ihr Leben zu bewirken. Selbstsicherheit ist Mist, Selbstvertrauen ist nötig.
Viertens: Erfolgreich sind wir vor allem dann, wenn wir reale Interessen und Bedürfnisse der Menschen aufgreifen und daraus politisches Handeln ableiten. Ran an die Leute vor Ort!Weiterlesen
Wofür ich stehe
Ich möchte eine Gesellschaft, in der es gerecht, demokratisch und friedlich zugeht. Das soll in unserem Land so sein und überall auf der Welt. Die Würde des Menschen muss unantastbar sein. Aller Menschen. Das ist für mich A und O aller Politik. Dafür ist noch viel zu tun.
Als Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag stehe ich für einen Dreiklang verantwortungsvoller linker Politik:
1. Für eine friedliche, zukunftsfähige und solidarische Politik
DIE LINKE kämpft entschieden dagegen, dass Deutschland mit Kampfeinsätzen der Bundeswehr und mit Waffenexporten Konflikte schafft oder schürt, mit einer aggressiven Wirtschafts- und Handelspolitik andere Länder und Regionen destabilisiert und so Ursachen dafür entstehen, dass Millionen Menschen vor Kriegen, Hunger und Elend flüchten und die Zukunft unseres Planeten bedroht ist.
2. Für einen sozialen Aufbruch
Soll die Kluft zwischen Arm und Reich nicht größer werden, muss endlich von oben nach unten umverteilt werden. DIE LINKE unterbreitet politische Konzepte für eine sozial gerechte Reform der Steuern und Abgaben, zum sozial-ökologischen Umbau, für mehr Beschäftigung, gegen Kinder- und Altersarmut, für den Ausbau demokratischer Rechte und für zivile Konfliktlösungen – kurz: zu Grundfragen nationaler und internationaler Entwicklung. Ebenso legen wir Vorschläge für ganz konkrete Veränderungen vor. So haben wir erfolgreich für einen gesetzlichen Mindestlohn, für die Ehe für alle oder gegen Studien- und Praxisgebühren gestritten.
3. Für den Demokratischen Sozialismus
Unsere Partei und ihre Bundestagsfraktion wollen eine Gesellschaft des Demokratischen Sozialismus. Wir wollen um gesellschaftliche Mehrheiten für eine Gesellschaft kämpfen, in der die Freiheit und Gleichheit jeder und jedes Einzelnen zur Bedingung der solidarischen Entwicklung aller wird.
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Für einen Vorpommer, geboren 1958 in Stralsund und in Tribsees groß geworden, war es nicht ganz typisch, dass ich nach Abitur und NVA Politische Ökonomie an der Hochschule für Ökonomie in Berlin studierte. Die Jahre an der HfÖ waren in vielerlei Hinsicht für mein weiteres Leben von herausragender Bedeutung. Vor allem wurden meine Kinder Linda und Robin in dieser Zeit geboren und sind inzwischen erwachsen.
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