Kolumne »Freitag um eins«
Made in Germany
Weltweit ist Deutschland anerkannt. Für seine Effizienz, die gute Verwaltung, die Qualität seiner Arbeit: Für „Made in Germany.“ In der Pandemie gilt dies nicht, vielmehr regiert ein zunehmender „Murks in Germany.“ Die Bundesregierung setzt den Rahmen der Pandemiebekämpfung. Dieser Rahmen ist ineffizient, kaum durchschaubar und widersprüchlich. Die Bürgerinnen und Bürger sind mit Recht zunehmend unzufrieden und verzweifelt ob der Bräsigkeit der Pandemiebekämpfung.
Über viele Monate galt die 50er Inzidenz als Maßstab für Lockerungen. Dann kam aus dem Nichts die 35er Inzidenz und seit gestern sind Lockerungen auch bei einer 100er Inzidenz möglich. Mit diesem Verwirrspiel verprellt die Bundeskanzlerin die Bürgerinnen und Bürger. Wenn Verständnis, Verlässlichkeit und Vertrauen auf der Strecke bleiben, wird der Weg aus der Pandemie zum Stolperpfad. Einen klaren Stufenplan aus der Krise hätte es in dieser Woche gebraucht. Bodo Ramelow hatte einen solchen bereits vor Wochen erarbeitet. Bekommen haben wir ein komplizierten, kaum verständlichen Stufenplan. Weiterlesen
Wofür ich stehe
Ich möchte eine Gesellschaft, in der es gerecht, demokratisch und friedlich zugeht. Das soll in unserem Land so sein und überall auf der Welt. Die Würde des Menschen muss unantastbar sein. Aller Menschen. Das ist für mich A und O aller Politik. Dafür ist noch viel zu tun.
Als Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag stehe ich für einen Dreiklang verantwortungsvoller linker Politik:
1. Für eine friedliche, zukunftsfähige und solidarische Politik
DIE LINKE kämpft entschieden dagegen, dass Deutschland mit Kampfeinsätzen der Bundeswehr und mit Waffenexporten Konflikte schafft oder schürt, mit einer aggressiven Wirtschafts- und Handelspolitik andere Länder und Regionen destabilisiert und so Ursachen dafür entstehen, dass Millionen Menschen vor Kriegen, Hunger und Elend flüchten und die Zukunft unseres Planeten bedroht ist.
2. Für einen sozialen Aufbruch
Soll die Kluft zwischen Arm und Reich nicht größer werden, muss endlich von oben nach unten umverteilt werden. DIE LINKE unterbreitet politische Konzepte für eine sozial gerechte Reform der Steuern und Abgaben, zum sozial-ökologischen Umbau, für mehr Beschäftigung, gegen Kinder- und Altersarmut, für den Ausbau demokratischer Rechte und für zivile Konfliktlösungen – kurz: zu Grundfragen nationaler und internationaler Entwicklung. Ebenso legen wir Vorschläge für ganz konkrete Veränderungen vor. So haben wir erfolgreich für einen gesetzlichen Mindestlohn, für die Ehe für alle oder gegen Studien- und Praxisgebühren gestritten.
3. Für den Demokratischen Sozialismus
Unsere Partei und ihre Bundestagsfraktion wollen eine Gesellschaft des Demokratischen Sozialismus. Wir wollen um gesellschaftliche Mehrheiten für eine Gesellschaft kämpfen, in der die Freiheit und Gleichheit jeder und jedes Einzelnen zur Bedingung der solidarischen Entwicklung aller wird.
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Für einen Vorpommer, geboren 1958 in Stralsund und in Tribsees groß geworden, war es nicht ganz typisch, dass ich nach Abitur und NVA Politische Ökonomie an der Hochschule für Ökonomie in Berlin studierte. Die Jahre an der HfÖ waren in vielerlei Hinsicht für mein weiteres Leben von herausragender Bedeutung. Vor allem wurden meine Kinder Linda und Robin in dieser Zeit geboren und sind inzwischen erwachsen.
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