Drucksache Nr.20//14196 - HIV und Aids haben ihren Schrecken verloren. Dennoch ist es ein aktuelles Thema. Weiterhin infizieren sich Menschen mit dem HI-Virus. Einige sterben. Weltweit hat sich die Situation verbessert. Doch das Ziel - Aids bis 2030 zu besiegen - kann mit den bisherigen Anstrengungen nicht erreicht werden. Auch in Deutschland ist noch viel zu tun.
weiterlesen "Zur Zukunft der HIV-Prävention und zur Situation HIV-positiver Menschen"

Drucksache Nr.20//13931 - Mit dieser Anfrage bitten wir die Bundesregierung um Informationen zu Kosten und Nutzen der Werbemaßnahmen der Bundeswehr sowie Angaben darüber, wie diese mit militärischen Planungen und Aufrüstungsvorhaben in Verbindung stehen.
weiterlesen "Werbemaßnahmen der Bundeswehr"

Drucksache Nr.20//13919 - Die German Offshore Spaceport Alliance (GOSA) plant ab 2026 Raketenstarts aus der Nordsee, um Satelliten ins All zu bringen, was jedoch potenziell negative Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere das empfindliche Ökosystem der Doggerbank, durch Lärm und Schadstoffemissionen mit sich bringen könnte.
weiterlesen "Geplante Raketenstarts in der Ausschließlichen Wirtschaftszone der Bundesrepublik Deutschland in der Nordsee"

Drucksache Nr.20//13918 - Die Bundesregierung ist zunehmend in die Finanzierung sogenannter „grüner“ Wasserstoffprojekte in Namibia involviert. Die Anfrage will wissen, inwiefern bei diesem Engagement zur Unterstützung deutscher Unternehmen Nachhaltigkeit und "faire Partnerschaft auf Augenhöhe" mit der deutschen Ex-Kolonie sichergestellt wird.
weiterlesen "Engagement der deutschen Bundesregierung im Zusammenhang mit Wasserstoffprojekten in Namibia"

Drucksache Nr.20//13848 - Queere Menschen sind von Lohnungleichheit betroffen. Diskriminierungen in der Arbeitswelt können zu niedrigeren Löhnen und Aufstiegschancen führen. Dieses Thema wird in Öffentlichkeit kaum und in der Politik nicht wahrgenommen.
weiterlesen "Queere Menschen in Beschäftigungsverhältnissen der Privatwirtschaft – zum Queer Pay Gap"

Drucksache Nr.20//13888 - Queere Menschen sind von Lohnungleichheit betroffen. Diskriminierungen in der Arbeitswelt können so zu niedrigeren Löhnen und Aufstiegschancen führen. Dieses Thema wird in Öffentlichkeit kaum und in der Politik nicht wahrgenommen. Gerade öffentliche Arbeitgeber*innen könnten eine Vorbildfunktion ausüben.
weiterlesen "Queere Menschen in Beschäftigungsverhältnissen des öffentlichen Dienstes – zum Queer Pay Gap"

Drucksache Nr.20//13492 - Die Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, im Zeichen der "Zeitenwende" zivilie und militärische Forschung miteinander zu verzahnen. Dies könnte weitreichende Auswirkungen auf Hochschulen und Wissenschaft haben, da sie umfassend auf die Stärkung der Wehrhaftigkeit auf allen Ebenen ausgerichtet und entsprechend umstrukturiert werden könnten.
weiterlesen "Strategie der Bundesregierung zur Verzahnung von ziviler und militärischer Forschung"

Drucksache Nr.20//13303 - Eine gründliche und ergebnisoffene Aufklärung bzw. Aufarbeitung der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie überfällig. Die Linke fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Zusammen mit Sachverständigen muss bis Ende der 20. Wahlperiode einen Zwischenbericht vorgelegt werden. Ein Abschlussbericht ist dem Bundestag bis Mitte 2027 zuzuleiten, so dass die Empfehlungen in der 21. Wahlperiode in gesetzgeberisches Handeln umgesetzt werden können.
weiterlesen "Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Corona-Pandemie“"

Drucksache Nr.20//13296 - Eine gründliche und ergebnisoffene Aufklärung bzw. Aufarbeitung der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie ist notwendig und überfällig, um verloren gegangenes Vertrauen in politische, wissenschaftliche und gesundheitliche Institutionen wiederherzustellen und auf eventuelle künftige gesundheitliche Krisen besser reagieren zu können. Die Linke fordert daher die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Corona-Pandemie“.
weiterlesen "Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Corona-Pandemie“"

Drucksache Nr.20//13173 - In der Kleinen Anfrage werden die Zahlen der Kriegsdienstverweiger*innen aus dem Jahr 2023 und dem ersten Halbjahr 2024 abgefragt. Seit dem Beginn des Ukrainekriegs im Jahr 2022 ist diese Zahl generell angestiegen. Die Thematisierung des Rechts auf Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen ist ein linkes Alleinstellungsmerkmal und die Zahlen angesichts aktueller Wehrpflichtsdebatten besonders interessant.
weiterlesen "Kriegsdienstverweigerung in Deutschland im Jahr 2023 und 2024"