Bei einer repräsentativen Umfrage sollten Berlinerinnen und Berliner kürzlich Auskunft geben, welche Probleme für sie die drängendsten sind. Das Ergebnis war eindeutig: 47 Prozent der Befragten gaben an, dass das Thema Mieten und Wohnen für sie am schwersten oder am zweitschwersten wiegt. 21 Prozent trauten der LINKEN am ehesten eine gute Wohnungspolitik zu. Der Spitzenwert mehr „Anmerkungen zu Umfragen“
Das Leid und die Zerstörung, die die Flutkatastrophe über die Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westphalen gebracht hat, lässt sich kaum in Worte fassen. Den Betroffenen – auch in Bayern und Sachsen – gehört die gesamte Anteilnahme meiner Fraktion.
„Schöne Worte sind das eine, Taten sind das andere.“ Das sagte die Bundeskanzlerin im vergangenen Herbst, als sie den Pflegekräften kurz vor der zweiten Corona-Welle für ihre Arbeit dankte und Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen anmahnte. Neue Zahlen, die ich beim Statistischen Bundesamt abgefragt habe, belegen, dass es überwiegend bei schönen Worten geblieben ist.
Kennen Sie alle, oder? Weder in der Bahn noch auf Autobahnen ist flächendeckender Mobilfunkempfang gewährleistet. Empfang – Funkloch – Empfang. Seit 12 Jahren tragen CSU-Minister die Hauptverantwortung für die Digitalisierung im Land. Und dann ist da noch Dorothee Bär – ebenfalls CSU – Staatsministerin der Bundesregierung für Digitalisierung. Deren gemeinsame Bilanz? Funklöcher auf 159 Kilometern mehr „Das-280-Kilometer-Loch“
Die Steuer- und Abgabenlast in Deutschland ist hoch. Immer wieder hört man, Spitzenverdiener hielten den Laden am Laufen. Starke Schulten tragen mehr in Deutschland? Das ist mehr Mythos als Wahrheit. Für die Sozialabgaben gilt sogar das Gegenteil: Je geringer die Einkommen, desto höher die relative Abgabenlast. Geringverdiener zum Beispiel erhalten 24 Prozent vom Gesamteinkommen, zahlen mehr „Sozialabgaben mit sozialer Schieflage“
Die Bundesregierung hatte den Bürgerinnen und Bürgern versprochen, dass höhere Preise fürs Heizen und Tanken über einen geringeren Strompreis ausgeglichen werden. Ich wollte es genau wissen und habe per parlamentarischer Anfrage eine Kostenaufstellung für die nächsten Jahre angefordert. Aus der Antwort des Ministeriums von Peter Altmaier geht hervor, dass Heizöl und Sprit allein mehr „2 Cent billiger, 14 Cent teurer“
Das Berliner Reichstagsgebäude, in dem die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages stattfinden, ist ein geschichtsträchtiger Ort. Immer wieder werde ich daran erinnert, zum Beispiel durch die Inschriften von Angehörigen der Roten Armee aus dem Jahr 1945. Der von Nazideutschland vom Zaum gebrochene Zweite Weltkrieg kehrte an seinen Ursprung zurück und wurde hier beendet. Ein zivilisatorischer Albtraum mehr „Der Bibelspruch des Rotarmisten“
Rente erst ab 68? Das schlug unter der Woche der Wissenschaftliche Beirat beim Wirtschaftsministerium vor. Das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft geht noch weiter und plädiert für die Rente ab 70. Zwar kassierte Wirtschaftsminister Altmaier den Vorschlag seiner Berater, doch ob das auch nach der Wahl gilt, weiß niemand. Peter Altmaier erhält für 4 Jahre mehr „Statt Rente ab 68: Altmaier, Heil und ich sollten einzahlen!“
Linken-Fraktionsvorsitzender und -Spitzenkandidat Dietmar Bartsch hat das Landtagswahlergebnis seiner Partei als „herbe Niederlage“ bezeichnet. Das Image der Partei als ostdeutsche Interessenvertreterin habe gelitten. Mit Blick auf die Bundestagswahl sagte der Fraktionsvorsitzende: „Wir müssen unsere Hausaufgaben machen.“ Die Linke müsse sich auf ihre Kernthemen konzentrieren. Zum Interview im ARD-Morgenmagazin:
In wenigen Tagen beginnt die Fußball-Europameisterschaft. Darauf freue ich mich ehrlich gesagt. Ich drücke der deutschen Mannschaft die Daumen. Allerdings freue ich mich vor allem auf gute Spiele und ein paar Zuschauer im Stadion. Sie sind es doch, die den Fußball ausmachen. Also: Europameister gern! In einer Disziplin sind wir bereits Europameister: bei den Strompreisen! mehr „Europameister der Kosten“
