In einem Interview mit Welt-TV erklärt Dietmar Bartsch die Enthaltung seiner Fraktion beim Rentenpaket als verantwortungsvoll und fordert eine umfassende Rentenreform.
Zum Video:
Die schwarz-rote Koalition plant Änderungen beim Sozialstaat. Im Interview mit "inforadio" sagt Dietmar Bartsch, es sei unbestritten, dass es Reformen brauche. Mit dem geplanten Haushalt der Regierung werde allerdings nicht in den sozialen Zusammenhalt investiert.
Zum Interview bei "inforadio":
Das israelische Vorgehen im Gazastreifen und auch im Westjordanland könne und dürfe man nicht ignorieren, sagte Bartsch im Deutschlandfunk. Die deutsche Staatsräson, zu der die Sicherheit Israels gehöre, dürfe nicht als Rechtfertigung für Nichtstun herhalten – zumal Israel nicht die Regierung Netanjahus sei. Berlin müsse Worten Taten folgen lassen und den Druck auf das Land erhöhen. Die Waffenlieferungen müssten unverzüglich gestoppt werden. Zudem sollte ein Palästinenserstaat auch durch Deutschland symbolisch …
weiterlesen "„Deutschland darf Israels Vorgehen nicht länger ignorieren“"
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"Dieser Haushalt steht unter dem Motto "Was du heute kannst versprechen, darfst du morgen wieder brechen." Trotz Rekordschulden bleibt die versprochene Entlastung aus. kein 15-Euro-Mindestlohn, keine Stromsteuersenkung für alle - stattdessen megateure Aufrüstung."
Rede in der Allgemeinen Finanzdebatte der Haushaltsberatungen am 8. Juli:
"Sollte der am 23. Februar abgewählte Bundestag letztlich über die Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse und zum Sondervermögen (Sonderschulden( Entscheiden, würden viele Abgeordnete abstimmen, die im neuen Bundestag nicht mehr vertreten sein werden. An diese Kolleginnen und Kollegen appelliere ich: Können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren, CDU, CSU und SPD einen derart folgenschweren Blankoscheck auszustellen und dadurch einer Koalition ins Amt zu verhelfen, die …
weiterlesen "„Es gibt neue Mehrheiten“: Linke kritisiert Vorgehen beim Sondervermögen mit „altem“ Bundestag"
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen milliardenschweren Plan zur Wiederaufrüstung Europas vorgelegt. Im Interview mit MDR Aktuell kritisiert Dietmar Bartsch steigende Rüstungsausgaben und warnt vor einer EU-Schuldenkrise.
Zum Interview:
Die Linke hat bei der Bundestagswahl eine wahre Wiederauferstehung erlebt. Im Gespräch mit rbb-Inforadio führt Dietmar Bartsch das auf die Klarheit zurück, die die Linke geboten habe - im Gegensatz zu SPD und Grünen.
Zum Interview auf rbb-Inforadio:
Dietmar Bartsch im ZDF-Morgenmagazin zum Wahlkampf: CDU/CSU und SPD oder Grüne werden wahrscheinlich die nächste Bundesregierung bilden, und die Rechte erstarkt leider weiter. Da ist die Linke als starke Opposition dringend nötig und wir werden bis zum letzten Tag kämpfen, um in den Bundestag wieder einzuziehen. #MissionSilberlocke #DeshalbDieLinke
Zum Interview im ZDF-Morgenmagazin:
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"Wir haben 20 Jahre ohne diese Raketen leben können. Die waren Ergebnis ja auch von Abrüstungsverträgen. Ich habe das immer begrüßt und die sind ja zu Zeiten zustande gekommen, als es noch Blockkonfrontation gab." Der verteidigungspolitische Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag, Dietmar Bartsch, äußerte sich im Interview mit rbb-Inforadio zur angekündigten Stationierung von US-Marschflugkörpern des Typs Tomahawk.
Das Interview zum Nachhören: