Die Bilder, die uns aus Afghanistan, vor allem aus Kabul erreichen, sind dramatisch, sie sind herzzerreißend. Ich fürchte allerdings, dass wir viele ganz schlimme Bilder aus den Provinzen des Landes überhaupt nicht zu Gesicht bekommen. Was passiert dort mit Menschen, die als Ortskräfte gearbeitet haben? Was passiert mit Lehrerinnen, die an Mädchenschulen unterrichtet haben? Was mehr „Ein Desaster“
Im Juli ist die Inflation auf 3,8 Prozent gestiegen. Sie ist damit so hoch, wie seit bald 30 Jahren nicht mehr. Für immer mehr Menschen im Land werden die Produkte des Alltags damit immer teurer. „Ich kann mir das Leben nicht mehr leisten“ ist längst nicht mehr nur ein Gefühl für Millionen Menschen, sondern vielfach mehr „Inflation ist Sozialabbau durch die Hintertür“
Was ist von einer politischen Maßnahmen zu halten, die die Situation in fünf Jahren nur um 2,5 Prozent verbessert? Das ist bei der seit Januar eingeführten CO2-Bepreisung der Fall, die CDU, Grüne und SPD quasi für ein Allheilmittel des Klimaschutzes halten. Die Bundesregierung hat auf meine Anfrage Zahlen zum erwarteten Effekt des CO2-Preises auf die mehr „CO2-Preis: teuer und ineffektiv!“
Im ARD-Sommerinterview hat sich am Sonntag der Spitzenkandidat der LINKEN, Dietmar Bartsch, den Fragen von Matthias Deiß, stellvertretender Studioleiter des ARD-Hauptstadtstudios gestellt und die Forderungen der LINKEN zu einer Vermögensabgabe für Superreiche, zu linker Klimapolitik, den Einsätze der Bundeswehr und vieles mehr erläutert. Zum Video des Interviews:
Bei einer repräsentativen Umfrage sollten Berlinerinnen und Berliner kürzlich Auskunft geben, welche Probleme für sie die drängendsten sind. Das Ergebnis war eindeutig: 47 Prozent der Befragten gaben an, dass das Thema Mieten und Wohnen für sie am schwersten oder am zweitschwersten wiegt. 21 Prozent trauten der LINKEN am ehesten eine gute Wohnungspolitik zu. Der Spitzenwert mehr „Anmerkungen zu Umfragen“
Das Leid und die Zerstörung, die die Flutkatastrophe über die Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westphalen gebracht hat, lässt sich kaum in Worte fassen. Den Betroffenen – auch in Bayern und Sachsen – gehört die gesamte Anteilnahme meiner Fraktion.
„Schöne Worte sind das eine, Taten sind das andere.“ Das sagte die Bundeskanzlerin im vergangenen Herbst, als sie den Pflegekräften kurz vor der zweiten Corona-Welle für ihre Arbeit dankte und Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen anmahnte. Neue Zahlen, die ich beim Statistischen Bundesamt abgefragt habe, belegen, dass es überwiegend bei schönen Worten geblieben ist.
Kennen Sie alle, oder? Weder in der Bahn noch auf Autobahnen ist flächendeckender Mobilfunkempfang gewährleistet. Empfang – Funkloch – Empfang. Seit 12 Jahren tragen CSU-Minister die Hauptverantwortung für die Digitalisierung im Land. Und dann ist da noch Dorothee Bär – ebenfalls CSU – Staatsministerin der Bundesregierung für Digitalisierung. Deren gemeinsame Bilanz? Funklöcher auf 159 Kilometern mehr „Das-280-Kilometer-Loch“
Die Steuer- und Abgabenlast in Deutschland ist hoch. Immer wieder hört man, Spitzenverdiener hielten den Laden am Laufen. Starke Schulten tragen mehr in Deutschland? Das ist mehr Mythos als Wahrheit. Für die Sozialabgaben gilt sogar das Gegenteil: Je geringer die Einkommen, desto höher die relative Abgabenlast. Geringverdiener zum Beispiel erhalten 24 Prozent vom Gesamteinkommen, zahlen mehr „Sozialabgaben mit sozialer Schieflage“
Die Bundesregierung hatte den Bürgerinnen und Bürgern versprochen, dass höhere Preise fürs Heizen und Tanken über einen geringeren Strompreis ausgeglichen werden. Ich wollte es genau wissen und habe per parlamentarischer Anfrage eine Kostenaufstellung für die nächsten Jahre angefordert. Aus der Antwort des Ministeriums von Peter Altmaier geht hervor, dass Heizöl und Sprit allein mehr „2 Cent billiger, 14 Cent teurer“
