Von Landpartien war vor einer Woche an dieser Stelle die Rede. So lange ich nicht selbst am Steuer sitze, was ich zugegebenermaßen ganz gerne tue, ist das Auto für mich ein rollendes Büro. Aber viele Fahrten sind auch mit Erinnerungen verbunden. Wann immer ich zum Beispiel über die imposante Rügenbrücke in Stralsund fahre, denke ich an eine Aktion im Morgengrauen des 4. Juli 2011. Da haben wir in luftiger Höhe ein fast 200 Quadratmeter großes Transparent an einen Pylon dieses Bauwerkes gehängt. „Ihnen einen schönen Urlaub! Der Kellnerin einen guten Lohn!“, war darauf zu lesen, dazu das Logo der LINKEN im Bundestag. Vielfach wurde diese Idee kopiert. Damals ging es uns um Aufmerksamkeit dafür, dass es keinen Mindestlohn gab. Trotz einiger Fortschritte ist unsere Forderung nach einem angemessenen Mindestlohn weiter aktuell, unter anderem eben in der Gastronomie und in der Hotellerie.
weiterlesen "Husarenstücke mit und ohne Verpflegung"

Ein Gastbeitrag von Thorsten Zopf Drei Jahre bin ich nun der Fahrer des Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch. Eigentlich sind es einige Jahre mehr, denn auch als er Bundesgeschäftsführer der Partei war, fuhren wir manches Mal gemeinsam durchs Land. Im November 2015 haben sich unsere Wege dann wieder gekreuzt und ich wurde dem_ dietmar_sein_Fahrer. Diese Bezeichnung habe ich unserem leider viel zu früh jung verstorbenen Mitarbeiter Dominic Heilig zu verdanken. Er war es, der mit Dietmar die Idee zu einem Instagram- Account mit diesem Namen entwickelt hat. Ob er sich damals wohl bewusst war, was er damit anrichtet? Ich glaube, er wäre ebenso überrascht, wie Dietmar und ich es heute noch manchmal sind. 
weiterlesen "Dem Dietmar sein Fahrer"

Wie habe ich mich auf diese Tage gefreut! Im vergangenen Jahr fielen die Sommerferien dem Wahlkampf zum Opfer und seither hatte ich wenige freie Abende oder Wochenenden ohne Termine. Nein, ich will mich nicht beklagen. Mich hat niemand in die Politik gezwungen und als Bundestagsabgeordneter wird man vernünftig entlohnt. Aber natürlich schlaucht solch ein Leben ungemein und irgendwann sagen einem Kopf und Körper, dass es reicht. Eine Freiheit stimmt mich besonders froh: Ich kann jetzt über mein Tun und Lassen selbst bestimmen, keine – selbstverständlich hoch geschätzten! - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter legen Wochen- oder Tagespläne vor und setzen mich in Autos, Bahnen oder Flugzeuge.  
weiterlesen "Sommer, Sonne, Sozialismus"

Beim heutigen Blick in die Charts fällt vor allem eins auf: Rock und Gitarren sind zunehmend die Ausnahme. Stattdessen dominieren synthetische Musik und Schlager. Sozialkritische Songs kommen eher als Rap-Musik daher, mit der ich nicht sonderlich viel anfangen kann. Persönlich höre ich eher die Rockklassiker. Das Konzert der Rolling Stones Ende Juni im Berliner Olympiastadion war beispielsweise sensationell. Was die alten Männer mit den neuen Musikern auf die Bühne zaubern, ist Atem beraubend! Und ich freue mich jetzt schon riesig auf Carlos Santana im August.
weiterlesen "Rock in the DDR"

Ich muss gestehen, ich bin von dieser WM ziemlich begeistert. Die Welt rückt was das sportliche Leistungsvermögen anbelangt, enger zusammen. Wenigstens im Fußball. Noch nie gab es derart viele WM-Favoriten, die so früh ausschieden und vermeintlich schwächere Mannschaften, die über sich hinauswuchsen. Nicht die Einzelkönner und Fußballheiligen waren die Entscheidenden, sondern Mannschaften mit echtem Teamgeist. Nicht zuletzt bin ich zufrieden, weil ich mit meinem WM-Tipp - vor dem ersten Spiel abgegeben - Frankreich gut im Rennen liege. Sie waren bisher die effektivste und stabilste Mannschaft des Turniers. Es scheint mir zudem durchaus unaufgeregter zur Sache zu gehen als bei anderen Turnieren. Es gab bisher keine großen Spuck,- Beiß,- Foul,- Kopfstoß,- Doping,- oder Hand-Gottes-Skandale wie bei anderen WM-Endrunden. Das ist auch gut so. Einer der größeren Aufreger bisher war die  Strafe von über 60.000 Euro für die Kroaten, weil sie den falschen Pausentee dabei hatten. Das ist die zweithöchste Einzelstrafe für ein Team während einer Endrunde. Zum Vergleich, für das Zeigen eines rechten Banners zahlt man 8608 Euro, wie nach dem Spiel Russland gegen Uruguay geschehen. Da stimmen bei einigen die Relationen nicht. Es wurden doch tatsächlich die Sponsoren verärgert. Wollten die etwa den Fußball-Kapitalismus kaputt trinken? Das kann sich die FIFA natürlich nicht bieten lassen. Wer hätte eigentlich gedacht, dass ein Land wie Kroatien mit etwas mehr als 4 Millionen Einwohnern in ein WM-Finale vordringen würde? Das finde ich sportlich bemerkenswert.
weiterlesen "Die Fußball-Merksätze stimmen nicht mehr"

Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause stand unter dem Zeichen des Haushalts 2018. Traditionell reden aus diesem Anlass beim so genannten Kanzler-Etat die Fraktionsvorsitzenden in der Generaldebatte. Hinzu kommt, dass die Redezeit fast 20 Minuten vorsieht – andere Redezeiten sind im Bundestag deutlich kürzer. Es geht in der Generaldebatte aber auch nicht nur um den Haushalt, sondern ist Gelegenheit für die Generalabrechnung mit der Politik der Bundesregierung. Reichlich ungewöhnlich, erst im Juli 2018 den Haushalt für 2018 zu beschließen, ist es allemal. Bei dieser Regierung und Koalition ist derzeit alles möglich. Nicht mal 100 Tage hat es die schwarz-rote Koalition geschafft, ohne schwere Krise zu überstehen. Nach dem Jamaika-Desaster und den ewigen Koalitionsverhandlungen hatte ich gehofft, dass es nun wenig geordneter zugeht. Aber stattdessen wurde eine schwere Regierungskrise ausgelöst, die viele Menschen verunsichert. Vor 3 Wochen unterbrach die Union die Bundestagssitzung, um in getrennten Sitzungen von CDU und CSU zu tagen.
weiterlesen "Chaos-Tage im Reichstag"

Vor fünfzig Jahren, am 30. Juni 1968, starb Fritz Bauer, einer der angesehensten Juristen der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Urteil hätten zu seinen Lebzeiten aber nur wenige geteilt. Bauer, ein Sozialdemokrat und Antifaschist, hatte sich, gegen den Widerstand eines Großteils der nazibelasteten westdeutschen Justiz, für die strafrechtliche Verfolgung und – prinzipieller gesprochen – die strafrechtliche Verfolgbarkeit von NS-Verbrechen mit aller Kraft eingesetzt. Damit kämpfte er gegen die restaurative Mentalität der frühen Bundesrepublik, die die Vergangenheit zwar hinter sich lassen wollte, ohne jedoch eine Auseinandersetzung mit dieser zu führen. Sobald er sein Arbeitszimmer verließ, so soll es Fritz Bauer gesagt haben, fühlte er sich in Feindesland.
weiterlesen "Zum Todestag von Fritz Bauer"

Vor 100 Tagen wurde Kanzlerin Merkel im Bundestag vereidigt. Eine Schonfrist kann sie am Beginn ihrer vierten Amtszeit nicht einklagen. Die Bilanz ist mehr als dürftig. Die Wirtschaft boomt (noch), doch die Politik der Bundesregierung spaltet die Gesellschaft und schürt Ängste. Statt sich um Wohnungsnot und explodierende Mieten, Kinder- und Altersarmut, Rückstände in Bildung und Digitalisierung zu kümmern, streiten die Unionsparteien wie die Kesselflicker und führen dann Therapiegespräche. Kanzlerin und Innenminister fechten ein machtpolitisches Endspiel aus, das niemand gewinnen wird. Seit der Bundestagswahl vom 24. September 2017 erlebt das Land Chaostage der Union. Die Regierenden verspielen jegliche Glaubwürdigkeit und wie zum Hohn beschließen die Koalitionsparteien im Bundestag dann noch eine Aufstockung der Parteienfinanzierung. Merken die denn gar nichts mehr?
weiterlesen "Endspiel"

Gestern begann die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Russland. Ich habe der Sbornaja die Daumen gedrückt. Das gehört sich beim Gastgeber so, finde ich. Außerdem ist der Trainer Stanislaw Tschertschessow ein cooler Typ und seit den Tagen als Torwart bei Dynamo Dresden Kult. Um seine gegenwärtige Aufgabe beneide ich ihn allerdings nicht. Bei den letzten 3 Turnieren, ob nun bei Europameister- oder Weltmeisterschaften, scheiterten die Russen bereits in der Vorrunde. Kanzlerkandidaten der SPD können das sicherlich nachempfinden. Den 5:0 Auftaktsieg habe ich bei bester Stimmung in der russischen Botschaft erlebt. Große Turniere sind natürlich auch die beste Zeit für Expertinnen und Experten aller Art. Fußball ist daher durchaus vergleichbar mit manchen Feldern der Politik. Wenn es um Bildung geht etwa oder um Tourismus. Das hat jeder erlebt, da hat jeder Ahnung, dazu kann jeder etwas sagen.
weiterlesen "Jetzt rollt der Ball und keine Köpfe?"

Vor 55 Jahren, im August 1963, hielt Martin Luther King eine Rede, die zu den besten und bemerkenswertesten der Geschichte zählt. 250.000 Menschen haben sie live vor dem Lincoln Memorial in Washington erlebt, Millionen haben sie gehört oder gelesen, meist tief ergriffen. Es war kein Aktionsplan und auch kein Fünf-Punkte-Programm, mit dem der Redner die Massen bewegt hat. Seine Botschaft lautete: I have a dream. 
weiterlesen "Träume wagen"