Aktuelles
„Wir gratulieren Martin Schulz zu seiner Wahl zum Parteivorsitzenden der SPD. Jetzt ist es an der Zeit, dass seinen Worten auch Taten folgen“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.
weiterlesen "100 Prozent für Schulz, noch lange nicht 100 Prozent sozial"
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Am Samstag, dem 18.3.2017 wählt DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl am 24. September.
Der Spitzenkandidat der LINKEN zur Bundestagswahl und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Dr. Dietmar Bartsch bewirbt sich erneut für den Listenplatz der Landesliste.
Die Ostseezeitung berichtet heute auf Seite 6.
Außerdem ein Interview .
In seiner aktuellen Kolumne im Debattenmagazin "The European" fordert Dietmar Bartsch: Martin Schulz sollte Klartext reden. Noch lässt er vieles im Vagen. Zu vieles. Wie kommen Löhne und Profite in ein ordentliches Verhältnis? Wo soll es mit Mindestlohn und Rente hingehen?
Zur März-Kolumne im Debattenmagazin "The European":
09.03.2017, Antwort auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zum EU-Frühjahrsgipfel - Helmut Kohl hat 1992 die Waffenexporte in die Türkei eingestellt. Warum exportieren wir und andere europäische Länder weiter Waffen? Stellen Sie das doch mal ein! Machen Sie sich stark auf dem Europäischen Rat! Das wäre mal eine Maßnahme. Oder frieren Sie die Vorbeitrittshilfen ein an die Türkei. Das muss doch spürbar sein. Nicht nur Worte, sondern konkretes Handeln! Helmut Kohl sollte Ihr Maßstab sein: Nach einem Massaker hat er das eingestellt. Sie machen aktuell auf diesem Gebiet gar …
weiterlesen "Dietmar Bartsch: Armutsbericht ist die Rote Karte für die Politik der #GroKo"
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Das Im Pressestatement vor der Fraktionssitzung äußert sich Dietmar Bartsch u.a. zum Beschluss des ungarischen Parlaments, Flüchtlinge bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens zu internieren sowie zu den so genannten Anti-Terror-Übungen von Polizei und Bundeswehr und fordert, die EU-Vorbeitrittshilfen an die Türkei einzufrieren und Waffenlieferungen einzustellen.
Zum Video des Pressestatements:
Aber Die Vorschläge von Martin Schulz (SPD) zu den Hartz-IV-Regelungen seien nur punktuelle Verbesserungen, sagt Dietmar Bartsch im Interview mit dem Deutschlandfunk. Es handele sich dabei aber nicht um eine Korrektur der Agenda 2010.
Zum Deutschlandfunk-Interview:
„Erdogan tritt die Pressefreiheit ein weiteres Mal mit Füßen, die Inhaftierung von Deniz Yücel ist der nächste Akt seiner autokratischen Willkür. Die Bundesregierung hat sich nachdrücklich und ernsthaft für dessen Freilassung einzusetzen. Weitere bloße Absichtserklärungen und Worthülsen helfen nicht weiter. Merkel muss endlich klare Kante zeigen und ein deutliches Signal an Erdogan senden. Dazu gehört auch, dass sie unter den gegebenen Umständen ihren für April geplanten Türkei-Besuch absagt“, erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Inhaftierung des …
weiterlesen "Fall Yücel: Merkel muss klare Kante zeigen"
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Хотят ли русские войны
Auf Deutsch fragt Dietmar Bartsch "Glauben Sie ernsthaft, ... die Russen wollen Krieg?".
In einer interessanten Diskussion mit Michael Wolffsohn, Historiker, Bundeswehr-Universität München, gab es Einigkeit darin, dass der Strucksche Satz "Die deutschen Interessen werden auch am Hindukusch verteidigt." von Anfang an Unsinn war. Ich bin dafür, so Dietmar Bartsch, dass Deutschland mehr Verantwortung übernimmt, die muss nicht im Militärischen liegen.
Die Sendung …
weiterlesen "„Brauchen wir mehr Geld für Waffen? Bundeswehr, NATO und Europa“"
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Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seiner Partei nach Ansicht von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch „die Hoffnung zurückgegeben“, ohne allerdings politisch etwas zu verändern. Bartsch sagte im SWR Interview der Woche: Ob der SPD-Höhenflug stabil sei, müsse sich erst noch zeigen. Er finde es jedoch gut, „dass es nunmehr möglich wird, einen Politikwechsel im Herbst anzustreben.“ Bartsch kündigte an, die SPD an ihren Taten zu messen: „Da kann ich bisher wenig feststellen. Es sind markige Worte, …
weiterlesen "„Schulz-Effekt macht Politikwechsel im Herbst möglich“"
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„Der 2016 erzielte Haushaltsüberschuss ist kein Anlass zum Jubeln und zugleich trügerisch, denn er basiert auf der Weigerung von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU), das Land zukunftsfest und gerechter zu machen“, erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum Rekordüberschuss von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung.
weiterlesen "Endlich entschlossen in die Zukunft investieren"
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