Aktuelles
Der Martin-Schulz-Hype nährt bei der Linken die Hoffnung auf ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl im September. Im Volksstimme-Interview betont Dietmar Bartsch, es sei höchste Zeit für einen Politikwechsel in Deutschland.
Zum vollständigen Interview in der "Magdeburger Volksstimme":
„Die Türkei treibt immer weiter in Richtung eines autoritären Staates mit demokratischer Maske. Die Aberkennung des Parlamentssitzes der HDP-Oppositionsführerin Figen Yüksekdag muss durch die Bundesregierung unmissverständlich verurteilt werden. Die Bundesregierung sollte endlich die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Ankara beenden, um ein klares Signal an den türkischen Staatspräsidenten Erdogan zu senden“, erklärt Dietmar Bartsch.
weiterlesen "Solidarität mit HDP-Oppositionsführerin Figen Yüksekdag"
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Zu den Ankündigungen von Martin Schulz, Teile der Agenda 2010 korrigieren zu wollen, erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN Dr. Dietmar Bartsch:
Wir fordern ja seit vielen Jahren, dass das, was dort schief gelaufen ist, korrigiert wird. Wenn das jetzt die SPD ankündigt, ist das ein Erfolg.
Bisher gibt es Ankündigungen. Martin Schulz generiert sich als der Anführer der außerparlamentarischen Opposition gegen die eigene Bundesregierung.
Ich möchte Taten sehen und bis dahin werbe ich ausschließlich für die …
weiterlesen "Links wirkt – das ist gut für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland"
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„Der Anführer der APO – der außerparlamentarischen Opposition der SPD gegen die eigene Regierungsbeteiligung im Bund – SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz redet gern über „mehr Gerechtigkeit“.
Rhetorisch ein Fortschritt, nur im Inhalt mehr als dürftig. Die GroKo reitet ein Trojanisches Pferd über die Autobahnen, deren Teilprivatisierung trotz aller Beteuerungen weiter möglich ist. Zulasten der Bürger*innen in diesem Land.“
weiterlesen "Dietmar Bartsch: Trojanisches Pferd auf der Autobahn"
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Drucksache Nr.18//11168 - DIE LINKE thematisiert mit dem Antrag den aktuellen Fall einer skandalös hohen Abfindung eines Konzernvorstands nach nur 13 Monaten Tätigkeit. Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Gehälter der Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften inklusive der Sonderleistungen und der Abfindungen wirksam begrenzt.
weiterlesen "Managergehälter wirksam begrenzen"
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Dietmar Bartsch widmet sich in seiner Februar-Kolumne für das Debattenmagazin "The Europaean" der bevorstehenden Wahl des neuen Bundespräsidenten.
Die Kür des Präsidentschaftskandidaten der Großen Koalition war, wie wir heute wissen, einer der letzten Coups Sigmar Gabriels. Eine Sternstunde der Demokratie war es nicht, auch kein Beitrag, die Würde des hohen Amtes zu stärken. DIE LINKE schlägt den renommierten Wissenschaftler Christoph Butterwegge vor.
Februar-Kolumne im Debatten-Magazin "The European":
„Die Reform der Erwerbsminderungsrente ist vom Ansatz her richtig, greift aber viel zu kurz. Was die Koalition künftigen Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentnern anbietet, ist viel zu wenig. Wer heute schon eine Erwerbsminderungsrente bezieht, geht sogar komplett leer aus. Die Angleichung der Ostrenten in sage und schreibe sieben Schritten vorzunehmen, ist eine Verhöhnung der Betroffenen. Das dauert viel zu lange“, kommentiert Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die heutigen rentenpolitischen Beschlüsse des Bundeskabinetts.
weiterlesen "Nahles‘ Rentenreformen – zu wenig und zu langsam"
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Für einen reinen Regierungswechsel, wo die bisherige Politik fortgesetzt wird, braucht es DIE LINKE nicht. Aber wenn wir endlich einen Wechsel in der Politik hinkriegen können, dann steht DIE LINKE selbstverständlich zur Verfügung.
Dietmar Bartsch im Tagesgespräch bei Phoenix.
Die Äußerungen des Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, treffen in der Linkspartei einerseits auf offene Ohren, andererseits werden sie aber als nicht konket genug kritisiert. Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Bundestag, warf Schulz im Deutschlandradio Kultur vor, zu sehr im Ungefähren zu bleiben.
Zum Interview:
Fast 200 Gäste, unter ihnen Betriebsräte, Gewerkschafter und der Chef des Klinikums - folgten der Rede des Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten der LINKEN zur Bundestagswahl beim Neujahrsempfang in Tübingen.
In seiner Rede wies Dietmar Bartsch darauf hin, dass es ein Ergebnis der herrschenden neoliberalen Politik ist, wenn die Gerechtigkeit und der Humanismus weltweit und auch in Deutschland auf der Strecke bleiben. Bei der Bundestagswahl werden die Wählerinnen und Wähler auch darüber entscheiden, ob der soziale Zusammenhalt in …
weiterlesen "Voller Saal beim Neujahrsempfang in Tübingen"
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