Aktuelles
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht für die UN-Blauhelmmission in Mali ein Scheitern des internationalen Einsatzes wie in Afghanistan heraufziehen. Im SWR-Tagesgespräch sagte Bartsch, für die Verhältnisse in Mali seien die heutigen Zustände in Afghanistan mit der Wiederkehr der Taliban und dem fortgesetzten Staatszerfall offensichtlich die "Blaupause", Deshalb sei eine Zustimmung seiner Fraktion zur geplanten Ausdehnung des Bundeswehrkontingents ausgeschlossen. Er sei dafür, dass die Linke künftig "jeden …
weiterlesen "„Da droht ein neues Afghanistan“"
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Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht in der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz keine klare Positionierung der SPD für ein rot-rot-grünes Bündnis. Die SPD habe schon vor der letzten Bundestagswahl eine Große Koalition abgelehnt - und sie dann doch geschlossen, sagte er im Deutschlandfunk.
Zum Deuschlandfunk-Interview:
Im Pressestatement vor der Fraktionssitzung äußert sich Dietmar Bartsch u.a. zur Amtseinführung von Donald Trump. "Für uns wird mit Trump die Herausforderung für die Bundestagswahl noch einmal größer. Wir müssen zeigen, dass es in der zentralen Industriemacht Europas eine andere Tendenz gibt, dass hier Links eine Chance hat, und eine wirkliche Alternative zu der Politik der Bundesregierung aufmachen."
Zum Video des Pressestatements:
"Es gibt Punkte, bei denen klar ist, dass sie mit uns nicht gehen. Wer glaubt, dass es mit Waffenexporten so weitergehen kann wie unter Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister, braucht nicht mit uns zu reden. Außerdem lassen wir zum Beispiel nicht zu, dass es weiter unterschiedliche Rentengebiete in Ost und West gibt." so Dietmar Bartsch im Interview für die Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe.
Zum Interview:
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Höcke, der gestern in Dresden sagte: „Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.” Dazu erklären sich die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE.
weiterlesen "Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch stellen Strafanzeige gegen Björn Höcke"
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18. Januar 2017 - Ich möchte, dass wir alle immer auch über die Opfer reden, dass das nicht unter Fall Amri subsumiert wird. Und ich möchte auch, dass wir trotz dieses Anschlages unsere Art zu leben nicht kaputt machen lassen, dass wir mehr Menschlichkeit, mehr Freiheit fordern und dabei bleiben und dass wir denen keine Siege gönnen. Es gibt die Aneinanderkettung von Fehlurteilen der Sicherheitsbehörden. Das alles stinkt gen Himmel. Ist das Versagen oder planmäßig, weil er als Quelle genutzt werden sollte? Wir haben als LINKE einen Untersuchungsausschuss gefordert, weil die Antworten …
weiterlesen "Dietmar Bartsch: Bundesregierung hat Überblick über Behörden und Sicherheitsgesetze verloren"
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"Ein zänkischer Haufen" - so urteilt Linken-Chef Dietmar Bartsch bei seinem Besuch in der "Münchner Abendzeitung" über die Schwesterparteien CDU und CSU.
Im ausführlichen Interview skizziert er u.a. eine Steuerreform samt Vermögenssteuer und erklärt, warum der Fall Amri "zum Himmel stinkt".
Zum Interview in der "Abendzeitung München":
Die Folgen von Kinderarmut sind verheerend. Sie wirken nicht selten ein Leben lang. Für die Betroffenen bedeutet die Knappheit oft eine Kindheit voller Konflikte, Stress und Ängste. Es ist höchste Zeit, dass endlich wieder der Satz gilt: Unseren Kindern soll es einmal besser gehe.
Dietmar Bartsch äußert sich regelmäßig in Beiträgen für das Debatten-Magazin "The European" und in seiner Kolumne im Januar widmet er sich dem Thema Kinderarmut.
Zur Januar-Kolumne im Debatten-Magazin "The European":
Zum Tod von Roman Herzog erklären sich die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.
weiterlesen "Zum Tod von Roman Herzog"
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„Die Regierungsfraktionen haben offensichtlich kein großes Interesse, den Fall ‚Amri‘ aufzuklären und blockieren deshalb eine weitere Sondersitzung des Innenausschusses. Das ist skandalös, denn seit der letzten Sitzung im Dezember hat die Anzahl ungeklärter Fragen im Zusammenhang mit einem der schwersten Terroranschläge in Deutschland zu- und nicht abgenommen. Eine lückenlose Aufklärung ist nicht nur bedeutsam für die Verhinderung zukünftiger Anschläge, sondern auch eine Pflicht gegenüber den Opfern der feigen Mordtat auf dem Berliner Breitscheidplatz. DIE LINKE im Bundestag…
weiterlesen "DIE LINKE im Bundestag fordert Untersuchungsausschuss im Fall ‚Amri‘"
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