Aktuelles
In einem Interview mit bundestag.de zum Jahreswechsel sprach Dietmar Bartsch über die Erfolge der LINKEN im vergangenen Jahr, das Ziel, mit einem zweistelligen Ergebnis wieder in den Bundestag einzuziehen, und die größte Herausforderung im Jahr 2017.
Zum Interview auf bundestag.de:
Im Interview mit dem Deutschlandfunk warnt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, vor Populismus. Es dürfe nicht sein, dass solche Ereignisse parteipolitisch ausgeschlachtet würden. Der Ruf nach schärferen Gesetzen sei absurd.
Zum Interview:
„Wir trauern um die Toten und sind in Gedanken bei ihren Angehörigen. Wir hoffen, dass die Verletzten schnell genesen. Es ist furchtbar, wie die Nachrichten sich häufen: terroristische Anschläge, die unschuldige Menschenleben fordern, in vielen Teilen der Welt, und inzwischen auch in Deutschland. Die schrecklichen Bilder vom Breitscheidplatz lassen uns nicht los und müssen für die Politik eine Mahnung sein, alles dafür zu tun, die Sicherheit der Menschen hier im Land wieder zu gewährleisten. Unser Dank gilt insbesondere den Rettungskräften und der Polizei, wie auch den Menschen vor …
weiterlesen "Furchtbare Tat schnellstmöglich und restlos aufklären"
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Rede in der Aktuellen Stunde am 14. Dezember zu Herausforderungen für die internationale Politik nach den Terroranschlägen in Kairo, Istanbul und weiteren Orten
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Fraktion Die Linke verurteile ich die Terroranschläge vom vergangenen Wochenende in Kairo, in Istanbul und an anderen Orten auf das Schärfste.
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)
Sie sind durch nichts, durch gar nichts zu rechtfertigen. Sie sind …
weiterlesen "Dietmar Bartsch: Diplomatie nicht im Interesse von Rüstungsunternehmen konterkarieren"
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Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Fraktion Die Linke verurteile ich die Terroranschläge vom vergangenen Wochenende in Kairo, in Istanbul und an anderen Orten auf das Schärfste.
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)
Sie sind durch nichts, durch gar nichts zu rechtfertigen. Sie sind auch durch nichts, durch gar nichts zu relativieren.
(Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Es ist gut, dass die Parteien der Großen Koalition die Herausforderungen…
weiterlesen "Rede von Dietmar Bartsch am 14.12.2016"
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DIE LINKE arbeitet bis zum Wahltag 2017 als Oppositionsführerin
Themen des Statements: Mitte-Links-Bündnis in Berlin, zweites Treffen der R2G-Gespräche von Bundestagsabgeordneten, der Drohnen-Krieg von der US-Basis Ramstein, Netzwerk und Aktionsplan gegen Kinderarmut, die Debatte um Fake-News, das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages PKGr und die Rentenpolitik der Bundesregierung sowie die Situation in Aleppo.
Zum Video des Pressestatements:
„Die Unterleutner lasen keine Zeitungen, sahen wenig fern, benutzten das Internet nicht. (…) Die Politik interessierte sich nicht die Bohne für Unterleuten – warum sollte sich Unterleuten für Politik interessieren? Im Dorf gab es keine Geschäfte, keinen Arzt, keinen Pfarrer, keine Post, keine Apotheke, keine Schule, keinen Bahnhof – es gab nicht einmal Kanalisation…“
Juli Zehs „Unterleuten“, ein fiktives Dorf im Brandenburgischen, könnte auch in Mecklenburg-Vorpommern liegen, im Elsass oder im amerikanischen Rust Belt. Die Wahlgewinner heißen …
weiterlesen "Kein „Weiter so!“"
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Cherno Jobatey hat Dietmar Bartsch getroffen und war zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der Linken auf Tour in Berlin - in der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin-Karlshorst, beim Kult-Imbiss Konnopke und auch sportlich aktiv beim Volleyball.
Zum Video "Unterwegs mit ..." im ZDF-MoMa vom 9. Dezember:
„Die Niederlage des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen ist ein hoffnungsvolles Zeichen gegen den Rechtstrend in Europa. Sie bedeutet allerdings keine Entwarnung“, erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.
weiterlesen "Österreich: Keine Entwarnung in Europa"
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01.12.2016 - Andrea Nahes meint, dass das Gesetz ein großer Schritt sei und dass es ein paar Baustellen gebe. Es gibt Großbaustellen, bei dem was die Bundesregierung vorliegt. Das Gesetz verdient den Namen Bundesteilhabegesetz nicht, weil die uneingeschränkte und gleiche gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nicht erreicht wird. Von einer Herauslösung aus dem Fürsorgesystem kann nicht die Rede sein. Die Bundesregierung schränkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein und zwar aus Kostengründen, weil sie Kosten sparen will. Anstatt die Kritik der Betroffenen …
weiterlesen "Dietmar Bartsch: Bundesregierung spart substantiell an Menschenrechten"
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