Ich freue mich über das Vertrauen meiner Partei in Janine und mich. Es ist zweifelsfrei eine Ehre, die Partei erneut als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen zu dürfen. Wir kämpfen für einen Aufbruch! Alle gemeinsam. Corona hinterlässt eine Schneise der Verwüstung im Land – politisch, sozial, finanziell. Die Stimmung ist gereizt, das Land auseinandergedriftet, viele mehr „Mission Zweistellig – Wir kämpfen alle gemeinsam“
Spitzenkandidat der LINKEN, Dietmar Bartsch, führt die Partei gemeinsam mit Janine Wissler in den Wahlkampf. Für die Schwäche der Partei macht er intellektuelle Ratlosigkeit verantwortlich. Zum taz-Interview:
Dietmar Bartsch äußert sich im tagesschau-Interview über die Position der Linken vor der Bundestagswahl. Zum Video:
Für Kinder herrscht seit über einem Jahr Ausnahmezustand. Kitas und Schulen waren mal auf, mal zu – und für die allermeisten mehr zu als auf. Soziale Kontakte, die für das Lernen viel zentraler sind als das Abarbeiten von Arbeitsbögen am Schreib- oder Esstisch, sind schwer beschädigt. Sport- und Musikstunden, die als Ausgleich und für die mehr „Marshall-Plan für unser Bildungssystem“
Zwei Dinge haben mich in dieser Woche besonders berührt: Die dramatische Corona-Situation in Indien. Horrende Infektionszahlen und unerträgliches Leid. Und die Berichte des NDR, wonach insgesamt mehr als 40.000 Impfdosen aus Hamburger Impfzentren nicht die Oberarme der Hamburgerinnen und Hamburger getroffen, sondern ungenutzt die Mülltonne erreicht haben. Beide Themen hängen zusammen. Corona lässt sich nur mehr „Wegwerfverbot für Impfdosen“
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ostdeutschland arbeiten fast acht Tage länger im Jahr als Beschäftigte in den alten Ländern und erhalten durchschnittlich über 6000 Euro weniger brutto im Jahr. Meine Fraktion hält diese Situation für inakzeptabel. Wir wollen diese Schieflage beenden und haben heute einen Antrag im Bundestag vorgelegt. Ja, Unterschiede gibt es auch zwischen Nord mehr „Mehr Arbeit, weniger Lohn? Der Osten verdient mehr!“
Für Mieterinnen und Mieter in Berlin ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein herber Schlag. DIE LINKE in Berlin hatte durchgesetzt, dass Mieten in Berlin sinken. Dass Menschen entlastet werden und nicht immer weiter abkassiert werden. Das Urteil aus Karlsruhe kritisiert nicht den Mietendeckel, sondern sagt: Die Zuständigkeit für Mietpreise liegt beim Bund. Das ist für mehr „Konsequenz aus Karlsruhe? Bundesweiter Mietendeckel!“
Seit einem Jahr haben wir Lockdown und Lockerung, dann wieder Lockdown, gepaart mit Lockerungsdiskussionen, neue Wortkreationen wie „Brückenlockdown“, Debatten um ZeroCovid etc. Inzwischen zeigt sich, dass das informelle Gremium, die Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin an seine Grenzen stößt. Irgendetwas wird verabredet und irgendjemand tanzt anschließend aus der Reihe. Das ist in doppelter Hinsicht mehr „Klarer Kompass statt Corona-Wirrwarr“
Im Interview mit dem ARD-Morgenmagazin beklagt Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch chaotische Zustände in Deutschland bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. „Die Ministerpräsidenten vereinbaren etwas und dann macht jeder seins. In besonderer Weise war ja sehr auffällig, dass im Saarland gesagt wird, wir testen jetzt mal nach dem Motto: Jugend forscht. Ich finde, das geht so nicht.“ Zum mehr „ARD-Moma: „Linke gegen bundesweite Ausgangssperren““
Es verdient Respekt, wenn man einen Fehler einsieht, korrigiert und sich entschuldigt. Das passiert viel zu selten, selbst bei mir, vor allem in der Bundesregierung. Wann entschuldigen sich Herr Spahn, Herr Altmaier und Herr Scheuer? Nicht die Rücknahme der Osterruhe ist das Problem. Fehler passieren. Erschreckend ist, wie dilettantisch und hilflos zunehmend agiert wird. Es mehr „Vertrauensfrage wäre notwendig gewesen für Neustart im Kampf gegen das Virus“
