Linke sollten wissen, was sie wollen und dennoch nicht in der Attitüde der Welterklärer oder Alleswisser auftreten. Auch untereinander. Mitunter wundert es mich schon, wenn in meiner Partei einerseits deren pluralistischer Charakter gepriesen wird, andererseits großes Wehklagen ausbricht, sobald unterschiedliche Meinungen sichtbar werden.
Zur aktuellen Kolumne Debattenmagazin „The European“:
"Frau Merkel, Sie haben davon gesprochen, dass Spaltungen überwunden werden sollen. Ich kann nur sagen: Das, was bisher hier stattgefunden hat, war das blanke Chaos. Wegen der bayerischen Landtagswahl spielt der aus Bayern abgeschobene neue Innenminister hier den harten Hund und macht einen auf Verbalradikalismus. Soll das die Art und Weise der Arbeitsteilung sein?"
Zur April-Kolumne im Debattenmagazin „The European“:
Der Fall Skripal war Ausgangspunkt der Diskussion in dieser Sendung zur Außenpolitik gegenüber Russland.
Vor einem fahrlässigen Aufrüsten des Westens gegenüber Präsident Putin und Russland warnte der Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag: „Wenn es als erstes darum geht, Europa militärisch zu stärken, (…) will ich nur einmal die Zahlen sagen, damit es da keine Missverständnisse gibt. Die NATO gibt jährlich bis zu 800 Milliarden Ausgaben für Rüstung - Russland 65 Milliarden nur um die beiden Zahlen…
weiterlesen "„Münchner Runde“: Kehrt der Kalte Krieg zurück?"
weiterlesen "„Münchner Runde“: Kehrt der Kalte Krieg zurück?"
Die spanischen Behörden wollen die Debatte um die Unabhängigkeit Kataloniens repressiv lösen. Statt Repression aber sind Dialog und Verhandlungslösungen gefragt. Man muss die Position von Puidgemont nicht teilen, um zur Auffassung zu gelangen, dass er als politischer Gefangener anzusehen ist.
Ein Europäischer Haftbefehl muss nicht ausgeführt werden. In einer "Kleinen Anfrage" meiner Fraktion an die Bundesregierung aus dem Jahr 2016 wurde festgestellt, dass mehrere Europäische Haftbefehle nicht vollstreckt wurden, weil die …
weiterlesen "„Puigdemont ist ein politischer Gefangener“"
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Angesichts der sich zuspitzenden Lage in Syrien hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch einen Stopp der Waffenexporte gefordert. "Wenn wir sehen, dass durch Afrin ein deutscher Leopard-Panzer rollt, dann wissen wir, dass es eine Mitverantwortung gibt", sagte Bartsch im Interview mit dem Deutschlandfunk.
Zum Deutschlandfunk-Interview:
Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, wünscht sich, dass die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung heute über Armut und ungleich verteilte Einkommen und Vermögen in Deutschland redet. Da gebe es eine „wahnsinnige Entwicklung“, die angegangen werden müsse, sagte Bartsch im "Tagesgespräch" des SWR. Die Schere zwischen Arm und Reich gehe immer weiter auseinander. Man könne nicht zusehen, wie die Zahl der Millionäre immer größer werde und auf der anderen Seite fast drei Millionen Kinder in …
weiterlesen "„Wahnsinnige Entwicklung bei Einkommen“"
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Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn hat gesagt, Hartz IV bedeute nicht #Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Ich hoffe, dass Jens Spahn diese Äußerung inzwischen bereut, er hat sie ja zumindest partiell korrigiert. Es ist völlig daneben, wenn Abgeordnete oder Regierungsmitglieder in arrogantem Ton über die Menschen reden, die von Sozialleistungen leben. Es ist die herrschende Politik, die mit dazu führt, dass es Armut in Deutschland gibt. Armut ist real. Armut in einem so reichen Land, Armut überhaupt auf …
weiterlesen "„Es gibt einen Kulturkampf von rechts“"
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Pressestatement vor der Fraktionssitzung: 170 Tage nach der Wahl - Rekord - wird nun eine Regierung vereidigt. In der Koalition treffen sich die Wahlverlierer. CDU, CSU und SPD haben 14 Prozent bei der Bundestagswahl verloren. Das sollte man auch bei der Wahl der Bundeskanzlerin nicht vergessen. Alle Oppositionsparteien haben bei der Bundestagswahl zugelegt. Der Koalitionsvertrag ist ein Dokument des Weiter-so.
Zum Video des Pressestatements:
Die neue Regierung aus Union und SPD will Kinderarmut bekämpfen. Linken-Fraktionschef Bartsch kritisiert im „Bericht aus Berlin“: Der Plan gehe an den Kindern vorbei.
Zum Interview im „Bericht aus Berlin“:
Der Koalitionsvertrag stellt die Weichen auf Weiter-So. Wachsende soziale Ungleichheit, Ausbreitung von Alters- und Kinderarmut, Verschärfung des Wohnungs- und Pflegenotstands werden die Folge sein. Unsichere Beschäftigung und Niedriglöhne werden weiter das Leben von Millionen Menschen prägen, die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen geht ungebremst weiter. Dieser Vertrag wird die soziale Spaltung zwischen Armen und Reichen, zwischen West und Ost weiter vertiefen.
Zur aktuellen Kolumne im Debattenmagazin "The European":