Aktuelles
In seinem Pressestatement vor der Fraktionssitzung äußert sich Dietmar Bartsch u.a. zu den Anschlägen in Dresden, zum Stand der Deutschen Einheit und zur Debatte um Mitte-Links-Bündnisse.
Zum Video des Pressestatements:
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, Dietmar Bartsch, zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit:
Unterschiedlich Rentenwerte 25 Jahre nach der deutschen Einheit sind nicht zu akzeptieren. Unterschiedliche Löhne bei gleicher Arbeit in Ost und West sind nicht akzeptabel. Und es ist auch nicht zu akzeptieren, dass die Wirtschaft deutlich hinter der westdeutschen Wirtschaft hinterherhinkt. Der Fremdenhass in Ostdeutschland nimmt bedrohliche Dimensionen an. Diese Entwicklung stellt eine …
weiterlesen "Das Auseinanderdriften der Gesellschaft befördert Angst"
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Drucksache Nr.18//09587 - Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, den Weltfriedenstag, den 1. September, als europäischen Feiertag in ganz Europa zu begehen. Nach Zahlen der Europäischen Kommission sinkt europaweit der Anteil der Bürgerinnen und Bürger, bei denen die EU ein positives Bild hervorruft. Ein grundlegendes Problem in der EU ist, dass viel zu wenige Menschen miteinander ins Gespräch kommen. Ein gemeinsamer europäischer Feiertag würde viele Möglichkeiten für grenzüberschreitende Begegnungen bieten.
weiterlesen "Weltfriedenstag als europäischer Feiertag"
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Generaldebatte, die so genannte Elefantenrunde, über den Kanzleretat im Bundeshaushalt 2017 - Die Verunsicherung in unserem Land war noch nie so groß. Jahrzehntelang war es völlig normal, dass der Satz galt: Unseren Kindern soll und wird es einmal besser gehen. Jetzt haben wir eine andere Situation. Der soziale Zusammenhalt in unserem Land ist gefährdet. Das hat auch mit ihrer Politik zu tun. Sie haben den sozialen Zusammenhalt eben nicht im Blick. Sie regieren hier visionslos. Frau Merkel, mich würde einmal interessieren, ob Sie wirklich diese Koalition zu Ende bringen wollen.
weiterlesen "Deutschland wird nicht von Zuversicht, sondern von Angst regiert"
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Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben in Mecklenburg-Vorpommern verloren. Die AfD ist vor allen wegen der anderen Parteien gewählt worden. Für DIE LINKE ist das Ergebnis eine schwere Niederlage. Wir müssen deutlicher machen, dass wir nicht zu dieser Großen Koalition gehören. Wir müssen deutlicher und klarer unsere Kritik an Angela Merkel formulieren. Wir werden in dieser Woche klar und deutlich aufzeigen, dass diese Bundesregierung schon jetzt am Ende ist. Es gibt fürs letzte Jahr nahezu keine …
weiterlesen "LINKE muss deutlich machen, dass sie Alternative zur Großen Koalition ist"
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"Ich komme aus einer Region, wo nahezu keine Flüchtlinge sind. Die Menschen haben aber Angst, bei der Verteilung von Sozialleistungen zu kurz zu kommen. Und da ist eben anderen gelungen, dass der Konflikt jetzt zwischen den Schwachen und den Schwächsten läuft. Wir müssen aufzeigen, dass der Reichtum in dieser Gesellschaft das eigentliche Problem ist und dass man einen sozialen Aufbruch für alle hier Lebenden hinbekommen kann." Der Linke-Fraktionschef im Bundestag, Dietmar Bartsch, räumt im Interview mit inforadio eine "großen Niederlage"…
weiterlesen "„Werden keine Korrekturen vornehmen“"
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Aufruf von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch - vorgestellt auf der Herbstklausur der Bundestagsfraktion am 31. August 2016 in Hannover
Jahrzehntelang haben die meisten Menschen optimistisch in die Zukunft geschaut. Wie selbstverständlich gingen sie davon aus, dass ihre Kinder einmal besser leben werden als sie selbst. Das ist vorbei. Die neoliberale Politik von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen hat diesem gesellschaftlichen Optimismus die Grundlage entzogen. Zuversicht und Vertrauen in die Zukunft schwinden, …
weiterlesen "Treibende Kraft für ein Bündnis für Frieden und soziale Gerechtigkeit"
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"Wir sind nicht gegen ein Freihandelsabkommen mit den USA. Aber es muss transparent und fair sein und zu gleichen Teilen Vorteile haben. So lehnen wir es ab", sagt der Fraktionschef der Linken im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch, in seinem Gespräch im ZDF-Morgenmagazin.
Zum Video des Interviews:
Im Interview mit dem DLF kritisiert der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch das Zivilschutzkonzept der Bundesregierung.
Das Interview im Wortlaut
„Mit Walter Scheel verliert die Bundesrepublik einen international anerkannten und geachteten Staatsmann", erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch
weiterlesen "Ein geachteter Staatsmann"
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