Aktuelles
Zur Freilassung des deutschen Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Deniz Yücel ist endlich wieder frei. Stolz hat er die Demütigung der Haft ertragen. Meine Hochachtung! Ich wünsche ihm viel Kraft, sein kritischer Geist wird gebraucht – in der Türkei sicher, aber auch bei uns."
weiterlesen "Deniz Yücel ist endlich wieder frei"
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Drei Parteien, die zur Bundestagswahl 2017 historisch schlechte Ergebnisse einfuhren, zelebrieren ein „Weiter so!“ als Neustart. „Aufbruch, Dynamik und Zusammenhalt“ werden versprochen, Stillstand, faule Kompromisse und vage Versprechungen werden geliefert. Dieser Koalitionsvertrag der Wahlverlierer ist ungeeignet, die Spaltung zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, Ost und West zu überwinden. Politik auf dieser Basis wird Zukunftsängste in der Bevölkerung nicht verringern, sondern Unsicherheit wachsen lassen und in Europa Konkurrenz …
weiterlesen "„Eine Koalition des Stillstands“"
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Im ZDF-Mittagsmagazin äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, zu den getroffenen Vereinbarungen von Union und SPD zur Bildung einer Regierungskoalition.
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Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären sich die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.
weiterlesen "Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit"
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„Diese alarmierende Studie zeigt, dass rund ein Drittel der Paarfamilien und zwei Drittel aller Ein-Eltern-Familien durch ihr Familienleben riskieren, dauerhaft auf vieles verzichten zu müssen: Auf gesunde Ernährung, auf gute Ausbildung der Kinder, auf Teilhabe an gesellschaftlichem Leben, Sport, Kultur, Reisen. Für viele bedeutet das Wort ‚Armutsrisiko‘ nicht nur die soziale Ausgrenzung, sondern ein Lebensstandard, der oft dauerhaft nur knapp über dem reinen Überleben liegt“, sagt Dietmar Bartsch mit Blick auf eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zum Armutsrisiko von …
weiterlesen "Bekämpfung von Kinderarmut endlich zur Chefsache machen"
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Neuauflage der GroKo: „Ich würde mir wünschen, dass die SPD das ablehnt. Wenn sie in diese Koalition geht, ist die Gefahr, dass sie noch weiter abstürzt, groß. Das ist doch eindeutig. Es gibt keine großen Reformvorhaben. Das Land wird verwaltet. Es wird nicht gestaltet. Und das kann am Ende für die Sozialdemokraten, vielleicht auch für die Union nicht gut sein. Ich habe nun mit beiden kein Mitleid. Wer unbedingt regieren will, muss dann auch die Ergebnisse tragen. Aber fürs Land und vielleicht auch für Europa könnte das ein …
weiterlesen "„Die GroKo-Agenda – stimmt der Kurs?“"
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„Der Kinderreport des Kinderhilfswerks mit dem Schwerpunkt Kinderarmut zeigt deutlich, dass die soziale Spaltung der Gesellschaft und der Abbau des Sozialstaats vielfach auf dem Rücken von Kindern ausgetragen wird“, sagt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.
weiterlesen "Abbau des Sozialstaats wird vielfach auf dem Rücken von Kindern ausgetragen"
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"Ganz still ist es in Deutschland zum 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in der Schlacht um Stalingrad. Mit der Kapitulation von Generalfeldmarschall Paulus endete am 2. Februar 1943 das opferreichste Gemetzel des 2. Weltkrieges. Die Schlacht von Stalingrad läutete die Wende zum Sieg über das nationalsozialistische Deutschland ein. Deshalb nehmen wir das Schweigen insbesondere der Bundesregierung über Stalingrad nicht hin", erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zum 75. Jahrestag des Endes der Schlacht von Stalingrad.
weiterlesen "Stalingrad: Gedenken und Verpflichtung"
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01.02.2018 - Was wir in den letzten Wochen von Union und SPD beim Thema Familiennachzug erlebt haben, ist ein Trauerspiel. Ein Trauerspiel zu Lasten der Menschlichkeit. Diese Einigung zum Familiennachzug ist offensichtlich ein Vorgeschmack für die kommenden schwarz-roten Jahre. Und wahrhaftig kein guter. Sie streiten wie die Irren und dann machen sie faule Kompromisse. Familienzusammenführung zu ermöglichen, ist eine moralische Pflicht. Der Schutz der Familieneinheit ist ein Menschenrecht. Das gilt nicht nur für Menschen mit deutschen Pass, sondern das gilt generell.
weiterlesen "Dietmar Bartsch: Familie darf kein Lottospiel sein"
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"Den Familienauszug noch einmal auszusetzen, ist weder christlich noch sozial, es ist Ausdruck von unchristlichem Opportunismus. Damit machen Union und SPD den Familiennachzug zum Lotto-Spiel. Mir ist völlig unverständlich, wie CDU und CSU, die in besonderer Weise die Familien in ihren programmatischen Grundsätzen behandeln, so agieren können."
Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch äußert sich im Pressestatement vor der Fraktionssitzung zu diesem und anderen aktuellen Themen.
Zum Pressestatement: