Aktuelles
Im Interview zu „Berlin direkt“ äußert sich der Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, zu Sahra Wagenknecht, ihre Solidarisierung mit den Gelbwesten in Frankreich und die neue Geschlossenheit seiner Partei.
Zum Interview in „Berlin direkt“:
Zu Beginn der Klausur der Bundestagsfraktion äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Dietmar Bartsch zu den Erwartungen: "Es geht uns darum, den Sozialstaat wiederherzustellen. Was dort zu tun ist, wird ein zentraler Punkt sein. Es geht um die Digitalisierung, Fragen und Chancen, die damit verbunden sind. Selbstverständlich auch die Wahlen, die anstehen, die Spitzenkandidaten der Länder werden bei uns in der Klausur Thema sein, damit wir uns auf das Schlüsseljahr einstellen."
Zum Interview:
Der Parteivorstand der Linken hat Anfang Dezember einen Entwurf des Europawahlprogramms gebilligt. Der ist den Reformern in der Partei um Fraktionschef Dietmar Bartsch zu EU-feindlich. Sie beharren auf Korrekturen.
Zum Artikel in der „Leipziger Volkszeitung“:
In einem „Kulturkampf von rechts“ sieht Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch die Gesellschaft – doch die politische Linke streite über „Pillepalle-Sachen“. Im Interview mit der „Welt“ verrät er, wie ein „ordentlicher Marxist“ die Migrationskrise betrachtet.
Zum Interview:
„Armut hat sich bis weit in die Mitte unserer Gesellschaft hineingefressen. Sie ist kein Randproblem“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, mit Blick auf die heute vorgestellte Studie „Wer die Armen sind. Der Paritätische Armutsbericht 2018“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbades.
weiterlesen "Zahlen im Armutsbericht sind dramatisch"
weiterlesen "Zahlen im Armutsbericht sind dramatisch"
Von Dietmar Bartsch, veröffentlicht in der "Berliner Zeitung", 05. Dezember 2018
In der SPD und bei den Grünen wird seit einigen Tagen intensiver über den Sozialstaat und insbesondere über Hartz IV debattiert. Für die Debatte gibt es handfeste Gründe. Arbeitsplätze entstehen nicht durch Druck auf Arbeitslose, sie entstehen durch Kapitalinvestitionen. Zudem sind die Mittel, die im Haushalt für Maßnahmen eingestellt wurden, um die Vermittelbarkeit von Arbeitslosen zu erhöhen, über Jahre hinweg abgeschmolzen worden. Schließlich glaubte man bei der …
weiterlesen "Gemeinsam gegen Hartz IV"
weiterlesen "Gemeinsam gegen Hartz IV"
Drucksache Nr.19//6101 - DIE LINKE sieht den Global Compact for Migration als Schritt in die richtige Richtung, weil die Rechte von Migrant*innen gestärkt werden (Arbeitsrechte, Grundsicherung, Zugang zu Bildung, Gesundheit, Teilhabe). Gleichzeitig fordert DIE LINKE mehr Verbindlichkeit und die Bekämpfung von Fluchtursachen (Handel, Krieg und Klima).
weiterlesen "Völkerrechtliche Standards durch Global Compact for Migration wahren – International Rechte für Migrantinnen und Migranten stärken"
weiterlesen "Völkerrechtliche Standards durch Global Compact for Migration wahren – International Rechte für Migrantinnen und Migranten stärken"
Im Gespräch mit dem ARD-Morganmagazin äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, zur aktuellen Russland-Ukraine-Krise.
Er sieht den Frieden zwischen der Ukraine und Russland gefährdet: "Es ist ausgesprochen gefährlich, wenn das Kriegsrecht verhängt wird. (...) Es gibt nur eine Chance im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland: Diplomatie. Und allen, die sagen, das ist 99-mal versucht worden, sage ich: Wir müssen es ein 100. Mal versuchen. Besser hundertmal reden, als einmal …
weiterlesen "„Eskaliert der Konflikt zwischen Russland und Ukraine?“"
weiterlesen "„Eskaliert der Konflikt zwischen Russland und Ukraine?“"
Die große Koalition will im kommenden Jahr deutlich mehr für Verteidigung, Entwicklungshilfe und Soziales ausgeben - und unter anderem Familien entlasten. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert im Inforadio: "Es ist ein Haushalt des Weiter-so, es gibt keine Akzentsetzung, keine großen Reformvorhaben." "Wenn wir bei Investitionen in die digitale Infrastruktur, Schulen und Krankenhäuser unter dem europäischen Durchschnitt liegen, machen wir etwas falsch. Wir müssen die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme realisieren, wir …
weiterlesen "„Es gibt keine Weichenstellungen“"
weiterlesen "„Es gibt keine Weichenstellungen“"
Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum 100. Jahrestag der Beendigung des Ersten Weltkrieges
Am 11. November 1918 endete mit dem Waffenstillstand von Compiègne der Erste Weltkrieg. Ein Krieg, wie ihn die Menschheit bis dahin nicht gekannt hatte. Der erstmalige Einsatz von chemischen Waffen, U-Booten, Flugzeugen und Flächenbombardements zerstörte halb Europa und forderte rund 17 Millionen Tote. Ein Krieg, der die damalige gesellschaftliche Ordnung zerstörte und eine gebrochene europäische Gesellschaft hinterließ. Es folgten einschneidende Veränderungen, Revolutionen, …
weiterlesen "Für Frieden und gegen Krieg kämpfen"
weiterlesen "Für Frieden und gegen Krieg kämpfen"