Aktuelles
Offensichtlich sehen die Menschen uns als zu etabliert. Wir müssen deutlicher machen, dass wir Opposition zu gesellschaftlichen Verhältnissen sind und das auch praktisch leben. Die soziale Frage ist die Kernfrage, wir müssen sie mit der ökologischen ganz anders verbinden.
Zum Interview im ARD-Morgenmagazin:
Meine Schriftliche Frage an die Bundesregierung hat ergeben: 12.559 teilungsbedingte Flugreisen und über 8,5 Mio Euro Kosten im vergangenen Jahr zeigen: Die Aufteilung der Bundesministerien auf zwei Standorte ist ineffizient, klimaschädlich und finanziell nicht verantwortbar.
Zum BILD-Artikel:
Rund zwei Fünftel der gut 11.000 deutschen Städte und Gemeinden hat nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums Probleme mit Funklöchern. In 4688 Gemeinden sei keine flächendeckende Netzabdeckung mit dem Mobilfunkstandard LTE gewährleistet, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.
Zum Artikel in der Leipziger Volkszeitung:
Wir werden dafür sorgen, dass Ostdeutschland auch nach dem 27. Oktober Thema bleibt und dass die langjährige Ignoranz der Bundesregierung gegenüber dem Osten nicht forgesetzt wird. Gleichwertige Lebensverhältnisse sind Verfassungsauftrag.
Zur Rede von Dietmar Bartsch auf der Ostdeutschland-Konferenz der LINKEN am 29. August in Weimar:
Kämpfen und sich nicht von Umfrageergebnissen verrückt machen lassen - so beschreibt Fraktionschef Dietmar Bartsch im ARD-Sommerinterview das Motto der Linkspartei vor den bevorstehenden Landtagswahlen.
Zum ARD-Sommerinterview:
Ein Trauerspiel: Vor den Landtagswahlen wird Handlungsfähigkeit simuliert, wo real das Chaos regiert. Es ist hanebüchen, Bestverdiener zu entlasten, statt mit dem Geld in die Zukunft zu investieren.
Zum Artikel in der "Leipziger Volkszeitung":
Ich fordere, dass auch Abgeordnete in die gesetzliche Rente einzahlen. Es kann nicht sein, dass immer mehr Menschen von Altersarmut bedroht sind und Politiker durch ein Extra-System großzügig versorgt sind - ohne Beiträge zu leisten. Meine Fraktion wird darüber im Bundestag abstimmen lassen. Wir wollen eine Rentenkasse, in die alle einzahlen und die Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen wieder Sicherheit im Alter gibt.
Zum Artikel auf zdf.de:
24.07.2019 - Frau Kramp-Karrenbauer, Ihre Glaubwürdigkeit als Verteidigungsministerin ist zum Start nahe Null. Ministerien werden zu Verschiebebahnhöfen, um die Personalprobleme der Union zu regeln. Das Verteidigungsministerium soll zum Karrieresprungbrett der Kanzlerschaft werden. Das zeigt, Sie, Frau Kramp-Karrenbauer, haben ein instrumentelles Verhältnis zum Verteidigungsministerium. Wollten Sie sich nicht voll der CDU widmen? In diesem Monat haben Sie gesagt: Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Ist das glaubwürdig? Machen Sie jetzt …
weiterlesen "Dietmar Bartsch: Kramp-Karrenbauers Glaubwürdigkeit zum Start nahe Null"
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"Gleichwertige Lebensverhältnisse sind nicht mehr nur ein Ost-West-Problem. Na Donnerwetter, dass die Bundesregierung zu "dieser Erkenntnis im Jahre 2019 gekommen ist. Das hätte man früher erkennen können und müssen. Ich wünsche mir, dass die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zum Gesamtanliegen der Bundesregierung und zu einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe wird - gemeinsam mit der Opposition, Gewerkschaften, gern auch mit Industrieverbänden." Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch im SWR-"Interview der Woche".
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weiterlesen "„Eine starke AfD ist eine Niederlage für uns“"
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"Sportstätten und Schwimmbäder gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Das ist ein zentraler Punkt. Wir haben den grundgesetzlichen Auftrag, dass es gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland geben soll. Und das gehört mit dazu. Genauso wie Anschlüsse fürs Internet und auch Versorgung mit Strom und Wasser ist auch das Thema Schwimmbad eins. Menschen sollen schwimmen lernen können. Und dazu gehören eben auch Schwimmbäder. Wenn sie einmal da sind, dann müssen sie auch saniert werden." Dies sei eine bundespolitische …
weiterlesen "Sanierung vom Schwimmbädern – Bund in der Pflicht"
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