Aktuelles
"DIE LINKE ist nicht tot. Es liegt an uns, ob wir einen Aufbruch hinkriegen. Im Ende der Linksfraktion liegt auch die Chance für einen Neustart. Bei Niederlagen gilt: wer achtmal hinfällt, muss neunmal aufstehen. Jetzt heißt es: Schluss mit der lähmenden Selbstbeschäftigung und Politik, Politik, Politik! Die Politik der Ampel erfordert eine Opposition von links, nicht nur von der Union."
Das Interview im ZDF-Morgenmagazin:
"Nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und neun anderen Abgeordneten wird die Linken-Fraktion im Bundestag am Dienstag ihre eigene Auflösung beschließen. Fraktionschef Dietmar Bartsch erklärt, wie es nun weitergeht.
Zum Interview mit der "Frankfurter Rundschau":
09.11.2023 - Dietmar Bartsch: Jüdisches Leben in Deutschland gehört zur DNA des deutschen Selbstverständnisses als Land der Dichter und Denkerinnen. Jüdisches Leben in Deutschland nach dem Vernichtungswahnsinn der Nazis ist keine Selbstverständlichkeit. Die Niederschlagung Nazi-Deutschlands 1945 war nicht das Ende von Antisemitismus. Es ist und bleibt eine Schande, wenn jüdische Einrichtungen geschützt werden müssen. Die jetzige Situation ist unerträglich. Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk, das jeder Bürger beschützen muss.
weiterlesen "Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk, das jeder Bürger beschützen muss"
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Drucksache Nr.20//9084 - Erfragt werden Hintergründe der Verhaftung/Freilassung von MdB Gökay Akbulut in der Türkei im Sommer dieses Jahres sowie weitere willkürliche Maßnahmen der türkischen Justiz gegenüber Regimegegnerinnen und -gegner aus Deutschland.
weiterlesen "Festnahme der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut in der Türkei"
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Die Wagenknecht-Partei wird nicht der Bezugspunkt für die LINKE sein, sondern die chaotische Politik der Ampel-Bundesregierung. Die LINKE wird in den Kommunen, Ländern, außerhalb der Parlamente im Interesse der Wählerinnen und Wähler solide weiterarbeiten. In Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen bleiben die Landesregierung mit Beteiligung der LINKEN stabil. Kein Bundestagsmitglied der LINKEN in Ostdeutschland, kein Europa-Abgeordneter, kein Landrat, kein Oberbürgermeister und kein hauptamtlicher Bürgermeister wird …
weiterlesen "LINKE konzentriert sich auf Ampelchaos, nicht auf Wagenknecht"
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Die Neugründung unter Mitnahme von mit der LINKEN gewonnenen Mandaten ist falsch und letztlich verantwortungslos, weil sie nicht die gesellschaftliche Linke in Deutschland stärkt - Rechte und Konservative klatschen.
Die Entschlossenheit bei uns wird steigen. DIE LINKE wird weiter verlässlich in Kommunen, Landesparlamenten und Landesregierungen, im Europaparlament und auch im Bundestag ihren Wählerauftrag erfüllen.
Zum vollständigen Deutschlandfunk-Interview:
19.10.2023 - Dietmar Bartsch: Wo ist nach 33 Jahren Deutscher Einheit der Plan der Bundesregierung zur Angleichung der Löhne? Ich mache Ihnen einen Vorschlag: Fast jeder dritte Ostdeutsche arbeitet für unter 14 Euro die Stunde. Erhöhen Sie den gesetzlichen Mindestlohn auf 14 Euro zum 1. Januar. Das ist bitter notwendig und ein sinnvoller Beitrag für die Einheit des Landes.
weiterlesen "Posten für den Osten und 14 Euro Mindestlohn für Ost und West"
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12.10.2023 - Dietmar Bartsch: Der 7. Oktober markiert eine neue, äußerst besorgniserregende Qualität des Terrors gegen Israel. Seit der Shoa sind nicht mehr so viele Jüdinnen und Juden ermordet worden. Die Hamas will einfach nur Juden abschlachten. Das ist Barbarei. Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Iran-Politik überdenken. Wir müssen aufhören, Wissen und Technologie an den Iran zu exportieren, denn die Ingenieure hinter den Hamas-Bomben haben ihr Know-how aus dem Iran. Das Verhältnis des Westens zum Islamfaschismus ist seit Jahrzehnten ambivalent. Wenn wir solidarisch mit Israel …
weiterlesen "Entschlossen gegen Terror und die Feinde Israels"
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20.09.2023 - Dietmar Bartsch: Ein Jahr nach der Ermordung von Jina Mahsa Amini: Die Islamische Republik ermordet ihre Zukunft. Wir schauen vielfach dabei zu. Nach der ersten Welle großer Solidarität ebbt die Aufmerksamkeit leider ab. Auch die Bundesregierung – die mit großen Worten gestartet ist – lässt zu wenig Taten folgen. Die Ampel ist angetreten mit dem Anspruch einer wertebasierten Außenpolitik. Aber bei den Menschen, die das Mullah-Regime bekämpfen, die für Freiheit und Gerechtigkeit jeden Tag ihr Leben riskieren und massenhaft auch verlieren, gibt es zu wenig Unterstützung.…
weiterlesen "Wo ist Annalena Baerbocks feministische Außenpolitik bei der feministischen Revolte im Iran?"
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08.09.2023 - Dietmar Bartsch: Die Bürger und das Bundesverfassungsgericht haben dem Heizungsgesetz die rote Karte gezeigt. Dass SPD, Grüne und FDP die Sommerpause nicht genutzt haben, um es grundlegend zu überarbeiten, zeigt ihre Arroganz gegenüber Parlament und Bevölkerung. Dass ein Paar mit 40.000 Euro Jahreseinkommen - ja das gibt es beispielsweise bei uns in MV - ggf. genauso unterstützt werden kann, wie ein Multimillionär, ist unanständig. Auch die Mieter lässt die Ampel im Stich. Christian Lindner spricht vom Eisberg am Horizont. Und was macht die Ampel? Sie hält voll drauf. Zu…
weiterlesen "Ampel zerstört mit Heizungsgesetz Akzeptanz und Vertrauen bei Bürgern"
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