Drucksache Nr.17//07838 - DIE LINKE beantragt die Städtebauförderung und die energetische Gebäudesanierung im bisherigen Umfang fortzusetzen. Die Programme „Soziale Stadt“ sollen fortgeführt werden.
weiterlesen "zu Einzelplan 12 – Verkehr – Städtebauförderung"

Drucksache Nr.17//07779 - DIE LINKE beantragt 500 Millionen Euro für die Förderung der nicht-kommerziellen Pharma-Forschung.
weiterlesen "zu Einzelplan 15 – Bundesministerium für Gesundheit – Nichtkommerzielle Pharmaforschung"

Drucksache Nr.17//07802 - DIE LINKE fordert Mittel für das Weltnaturerbe einzusetzen. In Deutschland sind es 36 Welterbestätten, wovon lediglich drei zum Weltnaturerbe gehören. Davon wurden zwei erst in den letzten beiden Jahren wegen ihres außergewöhnlichen universellen Wertes in die Liste des Weltnaturerbes der UNESCO aufgenommen: Das Wattenmeer der Nordsee und die „Alte Buchenwälder Deutschlands“.
weiterlesen "zu Einzelplan 16 – Umwelt – Weltnaturerbe"

Drucksache Nr.17//07780 - DIE LINKE beantragt für einen Fonds für Gesundheitsförderung und Prävention 1 Milliarde Euro.
weiterlesen "zu Einzelplan 15 – Bundesministerium für Gesundheit – Prävention"

Drucksache Nr.17//07803 - Effiziente und sparsame Energienutzung kann mittelfristig für die meisten Probleme der Energiepolitik den schnellsten, größten und wirtschaftlichsten Lösungsbeitrag leisten und hat dabei positive Nettoeffekte für Wirtschaft und Beschäftigung. DIE LINKE beantragt deshalb 2,5 Milliarden Euro für einen Energiesparfonds.
weiterlesen "zu Einzelplan 16 – Umwelt – Energiesparfonds"

Drucksache Nr.17//07781 - DIE LINKE beantragt zur Beseitigung des Investitionsstaus bei den Krankenhäusern 2,5 Milliarden Euro.
weiterlesen "zu Einzelplan 15 – Gesundheit – Krankenhäuser"

Drucksache Nr.17//07804 - DIE LINKE fordert, dass sich Deutschland einer Zusage der Vereinten Nationen beteiligt, Ecuador für Einnahmeausfälle zu entschädigen, die dem Land dadurch entstehen, dass es, wie angekündigt, ein Erdölfeld unter einem Urwaldgebiet mit hoher Biodiversität nicht ausbeutet.
weiterlesen "zu Einzelplan 16 – Umwelt – Umweltprojekt Ecuador"

Drucksache Nr.17//07782 - Die vorgelegte Studie zur Geschichte des Auswärtigen Amtes in der NS-Zeit und im Übergang zur Bundesrepublik, dass es noch einige wissenschaftliche Desiderate in der Darstellung zentraler Institutionen der NS-Zeit gibt und dass vor allem die Frage des Übergangs dieser Institutionen in die Bundesrepublik viel zu wenig erforscht ist. Zu diesen Institutionen zählt zweifelsohne das Bundesministerium der Justiz. DIE LINKE fordert eine analoge Studie für das Bundesministerium der Justiz.
weiterlesen "zu Einzelplan 07 – Bundesministerium der Justiz – Aufarbeitung der NS-Vergangenheit"

Drucksache Nr.17//07805 - DIE LINKE fordert ein Konzept für die sichere Verwahrung radioaktiver Abfälle. Sowohl der Salzstock Gorleben, die Bergwerke Asse und Morsleben als auch Schacht Konrad sind nicht geeignet für die Endlagerung radioaktiver Abfälle und wurden nicht unter dem Gesichtspunkt bestmöglicher wissenschaftlicher Kriterien ausgewählt. Um das Risiko der Kontamination der Biosphäre in der Zukunft durch radioaktive Stoffe so gering wie möglich zu halten und um unserer Verantwortung gegenüber den uns nachfolgenden Generationen gerecht zu werden und um endlich öffentliche …
weiterlesen "zu Einzelplan 16 – Umwelt – Atommüll"