Landtagswahlen
Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen waren für meine Partei ein Desaster. Ein politisches "Weiter so" darf es deshalb nicht geben. Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen. Wir müssen in die Partei hören, die Erfahrungen aus den Wahlkämpfen einbeziehen. Dafür müssen unsere Landes- und Kommunalpolitiker bei uns Gehör finden, ihre Erfahrungen sollten wir aufgreifen. Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl müssen wir Grundfragen der strategischen und inhaltlichen Ausrichtung diskutieren und teilweise neu beantworten. Nur so schaffen wir es gemeinsam zurück in die Erfolgsspur. Dass dies möglich ist, beweist nicht nur Bremen, wo wir jetzt erstmals in einem westdeutschen Bundesland mitregieren.
weiterlesen "Es ist fünf vor zwölf"
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Es läuft nicht alles glatt bei den Linken. Aus der Krise der Regierungskoalition konnte sie bisher kaum Kapital schlagen. Der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dietmar Bartsch, lehnt eine Personaldiskussion vor den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ab.
Zum Artikel auf moz.de:
Der Wahlkampf geht in die Zielgerade - der Ausgang ist offen.
Wenn am 13. März der CDU-Spitzenkandidat unter unter 30 Prozent kommt und die die SPD unter 15 Prozent, so hat das schon bundespolitische Bedeutung.
Es ist ganz entscheidend die verfehlte Bundespolitik, die die Länder und Kommunen in die derzeit komplizierte Lage bringt.
Sozialwohnungen fehlen eben nicht erst seit eine große Zahl von Flüchtlingen nach Deutschland kommt. Suppenküchen und Hartz IV sind das Resultat einer unsozialen und verfehlten Politik. Dagegen hat DIE LINKE ihre …
weiterlesen "Ausgang der Landtagswahlen ist offen"
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