Dr.

Dietmar

Bartsch

Corona ist ein heimtückisches Virus. Die meisten Infizierten erkranken nicht lebensbedrohlich. Allerdings brauchen aktuell Tausende Menschen in Deutschland ein Krankenhaus und gutes Personal, um ihre Erkrankung behandeln zu lassen. Krankenhausbetten sind nicht das Problem. Selbst Notfallkliniken könnten wieder geschaffen werden. Aber was nützt ein Bett, wenn es zu wenig oder kein Pflegepersonal gibt? Niemand die Spritze setzt oder das Beatmungsgerät überwacht? Die harten Arbeitsbedingungen in der Pflege kennt die Bundesregierung. Personalmangel und Stress kennt die Bundesregierung. Die viel zu schlechten Löhne kennt die Bundesregierung. Sie hat versprochen, die Dinge nachhaltig zu verbessern. Jens Spahn hat es versprochen.
weiterlesen "Spahns Ein-Euro-Versagen"

In großer Regelmäßigkeit sagt die Bundeskanzlerin, Deutschland komme vergleichsweise gut durch die Krise. Nehmen wir die Supermärkte als Beispiel. Merkel im März: "Wer in diesen Tagen an einer Supermarktkasse sitzt oder Regale befüllt, der macht einen der schwersten Jobs, die es zurzeit gibt. Danke, dass Sie da sind für ihre Mitbürger und buchstäblich den Laden am Laufen halten." Die beklatschten Verkäuferinnen und Verkäufer, die sich weiter täglich einem erheblichen Infektionsrisiko aussetzen müssen, haben jedoch weniger im Portemonnaie als vor einem Jahr.
weiterlesen "Nicht überzeugend!"

Eigentlich hätte ich erwartet, dass der Umgang mit der Pandemie mit jeder Woche professioneller, koordinierter und in den Entscheidungen nachvollziehbarer wird. Das ist leider nicht der Fall. Vor jeder Runde mit den Ministerpräsidenten das gleiche Schauspiel. Geplante Maßnahmen werden vorher vom Bundeskanzleramt, vom bayerischen Ministerpräsidenten oder von wem auch immer über die Presse lanciert, um Druck auf die Länder zu machen und die Menschen zu ängstigen. Wir erleben eine zunehmende Kluft zwischen dem, was die Bundesregierung liefert, und dem, was sie von den Bürgerinnen und Bürgern einfordert. Sie zeigt sich an zentralen Stellen der Pandemiebekämpfung nicht handlungsfähig und verkündet gleichzeitig gouvernantenhaft fragwürdige Verhaltensregeln.
weiterlesen "Unfähig und gouvernantenhaft"

Die Bundesregierung hat den Sommer weitgehend verschlafen, anstatt das Land auf den Corona-Winter vorzubereiten. Bundesbildungsministerin Karliczek forderte Schülerinnen und Schüler in dieser Woche auf, einen dickeren Pullover zu tragen, um das Lüften zu ermöglichen. Guten Morgen, das ist längst Realität. Neuester Vorschlag von ihr: Maskenpflicht im Unterricht sogar an Grundschulen. Aber was hat Frau Karliczek seit Ausbruch der Pandemie getan, welche Lösungen vorangetrieben? Warum gibt es keine Lüftungsanlagen in Klassenräumen? Das würde eine Milliarde kosten, die Lufthansa allein erhielt neun Milliarden. Warum sind vielerorts die Schulen schlecht ausgestattet in den Herbst geschlittert? Oder anders gefragt: Wofür haben wir eine Bundesbildungsministerin?
weiterlesen "Winterschlaf im Sommer"

Der radikale politische Islam, der Islamismus, ist eine der größten Gefahren für das friedliche Zusammenleben der Menschen - in Deutschland, Europa und besonders in mehrheitlich muslimisch geprägten Ländern. Islamismus ist keine Religion, er ist politischer Terrorismus und gehört deshalb so behandelt. Dresden, Paris, Nizza, Wien. Bestialisch wurden hier Menschen hingerichtet - ebenso in dieser Woche bei einem Anschlag auf eine Kabuler Universität, bei dem zahlreiche junge Studentinnen und Studenten starben. Dafür gibt es keine Rechtfertigung. Was auf unsere Trauer nicht folgen darf, sind Zweideutigkeiten und Tatenlosigkeit. Darauf kann es nur die eindeutige und klare Reaktion der wehrhaften Demokratie, der offenen, friedlichen Gesellschaft geben. Demokratinnen und Demokraten müssen Islamisten genauso konsequent bekämpfen wie Faschisten.
weiterlesen "Islamismus ist keine Religion, sondern politischer Terrorismus"

Spätestens nach der nächsten Bundestagwahl sollten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rente einzahlen. Unser Antrag, am Freitag in den Bundestag eingebracht, ist ein Angebot für mehr Vertrauen zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Politik! Wir wollen Schluss machen mit dem Extra-System für Politiker. Das würde den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land stärken, gerade jetzt in der Krise.
weiterlesen "Ein Schritt zu einer Rentenkasse für alle."

„Weil du arm bist, musst du früher sterben“, heißt ein Film aus dem Jahr 1956, der sich kritisch mit der Gesundheitspolitik zu Adenauers Zeiten auseinandersetzt. Der Titel ist weder überholt noch linke Propaganda. Er ist traurige Realität im 21. Jahrhundert, weltweit. Während der zweieinhalb Minuten, in denen Sie diesen Beitrag lesen, verhungern fünfzehn Kinder. Alle zehn Sekunden eins. So UNICEF, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen. „Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet“, sagt Jean Ziegler, der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung. Ende 2019 litten etwa 690 Millionen Menschen unter chronischem Hunger, weitere 135 Millionen waren von Ernährungskrisen betroffen. „Hunger ist menschengemacht“, erklärt Amartya Sen, der am Sonntag den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhielt. Die Weltgesundheitsorganisation rechnet damit, dass mindestens die Hälfte der Weltbevölkerung von grundlegender medizinischer Betreuung ausgeschlossen ist, dass über 2 Milliarden Menschen keinen regelmäßigen Zugang zu sauberem Wasser haben und fast 800 Millionen in den ärmsten Ländern nicht über eine Grundversorgung mit Trinkwasser verfügen.
weiterlesen "Dringlicher Kurswechsel"

In dieser Woche haben die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen neue Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Zeitgleich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Signal gesendet, diese reichen nicht aus, um Corona wirklich zu bekämpfen. Eine neue Runde im Eindämmungswirrwarr der Bundesregierung, das zunehmend beunruhigende Züge annimmt. Masken ja, aber nicht überall und nicht überall mit Bußgeldern, Beherbergungsverbot, aber nicht überall und inzwischen teilweise von Gerichten gekippt. Sperrstunden in einigen Städten, gar keine Lösungen für die “hidden Champions” der Veranstaltungsbranche. Die Wirtschaftsdaten sind das Desaster, das seit dem Frühjahr zu erwarten war. In Frankreich werden Ausgangssperren verhängt. Ganze Gebiete werden zu Risikogebieten erklärt. Alarmstufe Rot!
weiterlesen "Corona, die zweite – und jetzt?"