»Nur konsequentes linkes Herangehen kann dafür sorgen, dass Wähler mobilisiert werden.« Dietmar Bartsch vor dem Bundesparteitag in Hannover im Interview mit dem Inforadio.
Zum Interview:
Linke-Fraktionschef Bartsch hat das Rentenkonzept der SPD als enttäuschend und mutlos bezeichnet. Bartsch sagte MDR Aktuell, die Rente müsse den Lebensstandard sichern. Das werde mit dem SPD-Konzept nicht erreicht. Bartsch forderte, das Rentenniveau müsse wieder auf 53 Prozent steigen. Nötig sei auch eine Mindestrente von 1050 Euro. Das sei der EU-Standard für die Armutsschwelle. In Österreich hätten Rentner im Schnitt 800 Euro mehr. Das zeige, dass es möglich sei, wenn auch Politiker, Beamte und Selbständige in die Rentenkasse einzahlten.
Zum …
weiterlesen "„Enttäuschend und mutlos“"
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"Ja. Wir wollen Regierungsverantwortung übernehmen und einen Politikwechsel einleiten. Vor allem muss der soziale Zusammenhalt in Deutschland wieder hergestellt werden. […] Wir kämpfen für uns und ich mache der SPD keine Vorschriften. Nach der Wahl werden wir sehen, was geht. Einen Politikwechsel gibt es nur mit der Linken."
Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch im Interview über den Machtwillen seiner Partei, Chancen für Rot-Rot-Grün – und warum er Schulz wählen würde.
Zum vollständigen WAZ-Interview:
"Eine Gesellschaft, die Milliardäre hervorbringt, ist dann schlimm, wenn zugleich mehr als zwei Millionen Kinder von Armut bedroht sind, alte Menschen im Müll Flaschen sammeln müssen." Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch möchte "obszönen Reichtum" ausschließen. Den derzeitigen Reichensteuersatz hält er für "Pillepalle".
Zum "Welt"-Interview:
Immer mehr Kinder in Deutschland sind von Hartz IV abhängig. Die Zahl stieg bis Dezember 2016 auf rund 1,6 Millionen, im Dezember 2015 waren es noch rund 1,54 Millionen. Im Dezember 2013 waren es noch 1,47 Millionen. Die Zahl der Kinder unter 15 Jahren, die länger als vier Jahre von Hartz IV abhängig sind, hat sich von Dezember 2013 bis 2016 von 490.000 auf 522.000 erhöht. Das geht aus Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit für die Linksfraktion hervor.
“Die Zahl der Kinder, die länger als vier Jahre von Hartz IV leben, ist unter …
weiterlesen "CDU/CSU und SPD handeln nicht gegen Kinderarmut"
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In seinem Pressestatement vor der Fraktionssitzung äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch auch zur vorerst abgesagten Abstimmung über eine Grundgesetzänderung zur Privatisierung der Autobahn vorerst abgesagt. Das ist ein Erfolg der außerparlamentarischen Initiativen, die in dieser Woche noch einmal Druck gemacht haben mit eigenen Veranstaltungen vor dem Bundestag. Es ist auch ein Erfolg der LINKEN. Wir haben in dieser Frage in den letzten Wochen ein hohes Engagement an den Tag gelegt. Es ist überhaupt …
weiterlesen "Unser Ziel bleibt die Ablösung von Angela Merkel als Bundeskanzlerin"
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Am 7. Mai wurde in der Stichwahl der neue Präsident Frankreichs gewählt. Emmanuel Macron hat gewonnen, Freude darüber will bei mir nicht aufkommen. Macron verkörpert jenen Neoliberalismus, der dem Aufstieg des Front National erst den Boden bereitete.
Zur Mai-Kolumne im Debattenmagazin "The European":
Die Agenda 2010 – Braucht es eine Reform? Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger schlägt eine Rückkehr zur Vor-Hartz-IV-Zeit vor, SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz strebt eine Reform der Agenda 2010 an. Bei XING Klartext beteiligt sich Dietmar Bartsch an der Diskussion.
Zum Diskussionsbeitrag:
Nur eine Stimme für die DIE LINKE ist eine Stimme gegen das Weiter-So und für eine grundlegend veränderte Politik in Deutschland: für ein Leben in sozialer Sicherheit, für ein Ende der Aufrüstung und für eine friedliche Außenpolitik. Es ist Zeit für eine Entscheidung für Frieden und einen starken Sozialstaat.
Nach Abschluss der Klausur der Bundestagsfraktion am 3. und 4. Mai in Dortmund fassen die beiden Vorsitzenden der Fraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die bevorstehenden Aufgaben in einer …
weiterlesen "Bundestagswahl wird Abstimmung über die Wiederherstellung des Sozialstaats"
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"Es ist Unsinn, von einer anderen Partei öffentliche Bekenntnisse zu verlangen. Manche Sozialdemokraten haben nicht verstanden, dass wir eine selbstständige Partei sind. Ich verlange von der SPD doch auch nicht, dass sie die Kriegskredite von 1914 zurückzahlt. Das ist absurdes Zeug. Jede Partei möge für ihr Wahlprogramm kämpfen. Wenn die Wähler für eine Mehrheit sorgen, muss man sich zusammensetzen. Wer mit Kompromissangeboten in einen Wahlkampf geht, hat schon verloren."
Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion, …
weiterlesen "„Soziale Gerechtigkeit ist für uns ein Heimspiel“"
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