Im Pressestatement nehmen die Fraktionsvorsitzenden Stellung zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen, den Themen der Sitzungswoche und anderen aktuellen Fragen.
Zum Video des Pressestatements:
Während die Jamaika-Parteien Schuldige suchen und die SPD zur Verantwortung rufen, wirbt die Linke für eine Minderheitsregierung. Dietmar Bartsch meint im Interview mit n-tv, mit einer Mitte-Links-Sondierung hätte es nicht so ein Chaos gegeben.
Das Interview zum Nachlesen:
Im ZDF-Morgenmagazin äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, zum Scheitern der Sondierungen für eine Regierungskoalition. "Die Jamaikaverhandlungen haben gezeigt, dass die Probleme unseres Landes nicht behandelt wurden. Die Bundeskanzlerin hat die Situation in diesem Land herbeigeführt."
Zum Video des Gespräch im ZDF-Morgenmagazin:
Wir haben in der letzten Legislatur als einzige in Konsequenz das Asylrecht verteidigt. Aber richtig ist: Auch wir sollten diskutieren. Ich würde allerdings raten, das nicht zum zentralen Punkt zu machen. Ich finde, Die Linke hat eine andere Aufgabe. Wir sind gewählt worden insbesondere wegen unserer Kompetenz beim Thema soziale Gerechtigkeit.
Im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte der LINKEN-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, es sei legitim, über Fragen der Zuwanderung zu sprechen. Die Diskussion solle aber…
weiterlesen "„Auseinandersetzung nicht über das Thema Flüchtlinge führen“"
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Die gravierenden Unterschiede zwischen Ost und West, etwa in der Wirtschaftsleistung, bei Löhnen oder Rentenwerten, sind nicht länger hinzunehmen - so Dietmar Bartsch in seiner aktuellen November-Kolumne im Debattenmagazin "The European".
Zur Kolumne:
In Potsdam beginnt am Dienstag die zweitägige Klausur der Linksfraktion, u.a. mit der Wahl der Fraktionsvorsitzenden und Beratungen über die künftige Positionierung der Partei, die angesichts des starken Abschneidens der AfD bei der Bundestagswahl besonders in Ostdeutschland viele Wähler nicht binden konnte. Fraktionschef Dietmar Bartsch stört sich nicht an Nebengeräuschen und ist davon überzeugt: "Wir werden am Ende der Klausur einen handlungsfähigen Fraktionsvorstand haben."
Zum Inforadio-Interview:
"Zur Bundestagswahl 2017 wurde eine Große Koalition abgewählt, die Deutschland eher schlecht als recht verwaltet hat. Unser Land ist jedoch nach rechts gerückt, Signale für einen Aufbruch sehe ich nicht", so Dietmar Bartsch in seiner aktuelle Kolumne im Debattenmagazin "The Europaen".
Zur Oktober-Kolumne in "The Europaen":
»Dass das Grundrecht auf Asyl nicht angetastet wird, ist eine Normalität. Das können im Übrigen die Unionsparteien eh nicht verändern. Dafür sind Zweidrittel-Mehrheiten im Deutschen Bundestag notwendig. Die wird es in dieser Legislatur aufgrund der Stärke von Sozialdemokraten und LINKEN für eine Asylrechtsverschärfung nicht mehr geben. Das ist normal.«
In einem Pressestatement äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, zu der am Sonntagabend gefundenen Einigung im Streit zwischen CDU und …
weiterlesen "„Obergrenze hat jetzt einen anderen Namen“"
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Als eine Konsequenz aus dem hohen Wahlergebnis der AfD in Ostdeutschland plant die Linksfraktion im Bundestag, nun eine "Landesgruppe Ost" zu gründen. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte der Rheinischen Post: "Ich habe im Wahlkampf immer wieder gehört: Ihr tut nichts für uns. Ich habe Euch immer gewählt, aber es gibt trotzdem weiter Hartz IV und keine Rentengerechtigkeit. Das sind Protestwähler, die wir nicht mehr an uns binden konnten", erklärte Bartsch. Zum Teil seien die zur AfD übergelaufen. Ihre Sorgen …
weiterlesen "„Es ist nicht alles heile Welt, wenn die Linke regiert“"
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In der Sendung am 2. Oktober diskutieren Dietmar Bartsch (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Deutschen Bundestag) und Wolfgang Bosbach (CDU) mit Moderator Alfred Schier.
Zum Video der Sendung: