Der Bundestag hat am 22. Januar in einer Sondersitzung den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrages gewürdigt. Die LINKE wurde an dem interfraktionellen Antrag nicht beteiligt. Das kritisiert sie. Zugleich übt sie an diesem Antrag grundsätzliche Kritik - dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch in einem Interview mit dem „Neuen Deutschland“.
Zum ND-Interview:
Der Linke-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch sieht die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) kurz vor dem Ende ihrer politischen Karriere. „Frau Merkel, Herr Seehofer und Herr Schulz werden am Ende der Legislaturperiode nicht mehr ihren Parteien vorstehen. Sie sind Vorsitzende auf Abruf“, sagte Bartsch der WELT.
Zum Interview:
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch beim Politischen Jahresauftakt der Linksfraktion am 14. Januar 2018 in Berlin.
„Wir brauchen vor allen Dingen die Stärkung der LINKEN in diesem Jahr 2018. Das Jahr 2018 sollte und muss ein Jahr der Kooperation werden. Wir haben weltweit einen Kulturkampf von rechts. Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen. Die jahrzehntelange Politik des Neoliberalismus hat uns dahin geführt. Union und SPD haben jegliche Glaubwürdigkeit verloren. Diejenigen, die jetzt sagen "Neuanfang", "es darf kein …
weiterlesen "„Wir brauchen eine Stärkung der LINKEN“"
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„Martin Schulz spricht auf einmal von hervorragenden Ergebnissen. Ich suche sie vergebens. Die Einigung ist ein Programm für vier Jahre Stillstand, Verwaltung und kaum Gestaltung. Aus Merkels Politik der ruhigen Hand wird eine Politik der eingeschlafenen Hand.“
Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch, äußert sich zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD.
Zum Beitrag:
Für die bevorstehende Regierungsbildung wünsche ich, dass Fragen der Friedens- und Sicherheitspolitik viel stärker in den Blick genommen werden, als es die Große Koalition seit 2013 tat und es bei den gescheiterten bisherigen Sondierungen der Fall war - so Dietmar Bartsch in seiner aktuellen Kolumne im Debattenmagazin „The European“.
Zur Kolumne:
"Eine Minderheitsregierung, wegen meiner auch der Union allein oder Schwarz-Grün, das kann ich mir vorstellen. Das wäre die Stunde des Parlaments", sagt Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, im "Tagesgespräch" mit Moderatorin Kathrin Augustin.
Zum Video:
Wie immer der Ausgang sein wird, eine große Koalition wird dieses Land nicht bekommen, denn Großes ist nach dieser Ouvertüre nicht zu erwarten. Realistisch gesehen betrieben Union und SPD bereits in der abgelaufenen Wahlperiode Etikettenschwindel. Unser Land ist in keinem guten Zustand. - Dietmar Bartsch äußert sich dazu in seiner Dezember-Kolumne im Debattenmagazin „The European“.
Zur Kolumne:
Kategorisch hatte Martin Schulz am Wahlabend die Fortsetzung der Großen Koalition ausgeschlossen. Die Union wollte daraufhin das Jamaika-Experiment zum Machterhalt ausprobieren. Nach dessen jähem Scheitern steht Angela Merkel mit ihrem Versuch, eine stabile, neue Bundesregierung zu schmieden, wieder ganz am Anfang. Nach der Intervention des Bundespräsidenten wollen nun die drei - politisch durchaus angeschlagenen - Parteichefs von CDU, CSU und SPD ausloten, ob nicht doch etwas geht in Sachen GroKo.
Aber hat die Große Koalition …
weiterlesen "„Letzte Ausfahrt GroKo – Wer will die Macht?“"
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Im SWR-Tagesgespräch plädiert Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch für eine Minderheitsregierung. Er bezweifle, dass sich die SPD bei wichtigen Themen in einer neuen Großen Koalition durchsetzen könne.
Zum Interview:
Wegen der verzögerten Regierungsbildung hat der Bundestag einen Hauptausschuss als vorläufiges Beratungsgremium eingesetzt. Fachausschüsse sollen folgen - die Linke will diese bereits jetzt. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch äußert sich dazu im Interview mit dem WDR 5.
Zum Interview: