Rede des Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch beim Politischen Jahresauftakt der Linksfraktion am 14. Januar 2018 in Berlin. „Wir brauchen vor allen Dingen die Stärkung der LINKEN in diesem Jahr 2018. Das Jahr 2018 sollte und muss ein Jahr der Kooperation werden. Wir haben weltweit einen Kulturkampf von rechts. Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen. Die jahrzehntelange Politik des Neoliberalismus hat uns dahin geführt. Union und SPD haben jegliche Glaubwürdigkeit verloren. Diejenigen, die jetzt sagen "Neuanfang", "es darf kein …
weiterlesen "„Wir brauchen eine Stärkung der LINKEN“"

"Eine Minderheitsregierung, wegen meiner auch der Union allein oder Schwarz-Grün, das kann ich mir vorstellen. Das wäre die Stunde des Parlaments", sagt Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, im "Tagesgespräch" mit Moderatorin Kathrin Augustin. Zum Video:

Kategorisch hatte Martin Schulz am Wahlabend die Fortsetzung der Großen Koalition ausgeschlossen. Die Union wollte daraufhin das Jamaika-Experiment zum Machterhalt ausprobieren. Nach dessen jähem Scheitern steht Angela Merkel mit ihrem Versuch, eine stabile, neue Bundesregierung zu schmieden, wieder ganz am Anfang. Nach der Intervention des Bundespräsidenten wollen nun die drei - politisch durchaus angeschlagenen - Parteichefs von CDU, CSU und SPD ausloten, ob nicht doch etwas geht in Sachen GroKo. Aber hat die Große Koalition …
weiterlesen "„Letzte Ausfahrt GroKo – Wer will die Macht?“"

Im ZDF-Morgenmagazin äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, zum Scheitern der Sondierungen für eine Regierungskoalition. "Die Jamaikaverhandlungen haben gezeigt, dass die Probleme unseres Landes nicht behandelt wurden. Die Bundeskanzlerin hat die Situation in diesem Land herbeigeführt." Zum Video des Gespräch im ZDF-Morgenmagazin:

»Dass das Grundrecht auf Asyl nicht angetastet wird, ist eine Normalität. Das können im Übrigen die Unionsparteien eh nicht verändern. Dafür sind Zweidrittel-Mehrheiten im Deutschen Bundestag notwendig. Die wird es in dieser Legislatur aufgrund der Stärke von Sozialdemokraten und LINKEN für eine Asylrechtsverschärfung nicht mehr geben. Das ist normal.« In einem Pressestatement äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, zu der am Sonntagabend gefundenen Einigung im Streit zwischen CDU und …
weiterlesen "„Obergrenze hat jetzt einen anderen Namen“"

In der Sendung am 2. Oktober diskutieren Dietmar Bartsch (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Deutschen Bundestag) und Wolfgang Bosbach (CDU) mit Moderator Alfred Schier.   Zum Video der Sendung:  

"Man muss sich doch die Ergebnisse dieser Politik angucken. Die Ergebnisse sind, dass wir auf der einen Seite wirklich obszönen Reichtum haben. Ich will nur die eine Zahl sagen. Wenn Frau Klatten, die Erbin von BMW, im April eine Ausschüttung auf Dividenden von einer Milliarde 74 Millionen bekommt, dann ist im Land etwas nicht in Ordnung, zumal das leistungslos ist. Wir müssen dafür sorgen: Leistungsloses Einkommen muss angemessen besteuert werden, weil ansonsten die Schere auseinandergeht. Das können wir nicht…
weiterlesen "„hart aber fair“: Was soll sich ändern bei Steuern, Rente, Wohnen?"