Zum eskalierenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erklären sich die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE sowie die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE.
weiterlesen "Keine Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine!"

„Gerhard Riege hinterließ mit seinem Tod eine schmerzliche, nicht zu schließende Lücke", erklären Dietmar Bartsch, Gregor Gysi und Sören Pellmann.
weiterlesen "Linksfraktion erinnert an den Suizid des Bundestagsabgeordneten Gerhard Riege am 15. Februar 1992"

"Wir gedenken heute der Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen. Es ist Aufgabe von uns allen, den Überlebenden zuzuhören. Es kommt die Zeit, in der auch die nur noch wenigen Überlebenden nicht mehr unter uns weilen und uns nicht mehr direkt erzählen können, was damals passierte. Umso wichtiger ist es, die Erinnerung wachzuhalten an das, was geschah."
weiterlesen "Erinnerungen wachhalten"

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Berlin hat die Fraktion DIE LINKE heute leitende Angestellte der Fraktion bestätigt.
weiterlesen "Leitende Angestellte der Fraktion DIE LINKE bestätigt"

„DIE LINKE verurteilt die jüngst bekannt gewordene konkrete Bedrohung gegen unsere Fraktionskollegin Sevim Dagdelen aus dem Milieu der faschistischen türkischen Grauen Wölfe in aller Schärfe. Die Bundesregierung muss die Gefahr des Rechtsextremismus ernst nehmen und entschlossen handeln. Dass demokratisch gewählte Bundestagsabgeordnete für klare Positionen und Haltungen gegen die Machenschaften des Erdogan-Regimes derartigen Angriffen ausgesetzt werden, ist ungeheuerlich und nicht akzeptabel. Wir sprechen unserer Fraktionskollegin Sevim Dagdelen unsere volle Solidarität aus und werden…
weiterlesen "Bedrohung gegen Abgeordnete ernst nehmen – Solidarität mit Sevim Dagdelen"

„Wir trauern um Mikis Theodorakis. Mit ihm ist einer der letzten großen Internationalisten und Widerstandskämpfer gegen Faschismus, Krieg und Militärdiktatur in Griechenland gestorben. Mikis Theodorakis war die lebende Geschichte Griechenlands und wird zu Recht als Volksheld verehrt. Er war auch ein großer Linker, für den internationale Solidarität mit den Menschen in Südafrika in Zeiten der Apartheid und in Lateinamerika in Zeiten der Militärdiktaturen selbstverständlich war. Dies drückte er auch mit seiner universellen Musik aus, die in allen Kontinenten dieser Welt gespielt …
weiterlesen "Wir trauern um Mikis Theodorakis"

Zur Unwetterkatastrophe in Teilen Deutschlands erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch: „Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Verstorbenen. Wir müssen den Menschen in den Katastrophengebieten eine politische Rückversicherung geben. Alle Schäden sollten komplett ersetzt werden, dafür muss es die entsprechenden öffentlichen Mittel geben. Die Betroffenen brauchen jetzt die bedingungslose Solidarität des gesamten Landes. Auch wer sein Haus nicht gegen Elementarschäden versichert hat, braucht die Gewissheit, dass Bund und Land …
weiterlesen "Bedingungslose Solidarität und politische Rückversicherung für die Menschen in den Katastrophengebieten"

„Vor 80 Jahren begann der Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion. Die Sowjetunion verlor in diesem Vernichtungskrieg 27 Millionen Menschen. Sie trug die Hauptlast bei der Befreiung Europas. Dieses historische Verdienst der Völker der damaligen Sowjetunion wird heute nicht gebührend gewürdigt“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch:
weiterlesen "Der 22. Juni 1941 darf nicht in Vergessenheit geraten"

"Uns alle mahnt der 8. Mai dazu, wachsam zu bleiben und für Frieden, Freiheit und Gleichheit zu streiten. Denn eine freie und demokratische Gesellschaft ist kein Naturgesetz, sondern muss Tag für Tag verteidigt werden", erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, zum 76. Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung vom Nationalsozialismus.
weiterlesen "8. Mai: Eine freie und demokratische Gesellschaft muss Tag für Tag verteidigt werden"

Menschen machen Fehler. Das macht sie menschlich. Menschliche Stärke ist es, Fehler einzugestehen. Davon sind Angela Merkel, Jens Spahn oder Ursula von der Leyen jedoch kilometerweit entfernt. Statt Verantwortung für das derzeitige Impfdebakel zu übernehmen, wird Verantwortung negiert. Schuld sind wahlweise die Hersteller der Impfstoffe oder die Umstände. Nach dem Motto: Israel impft so schnell, weil das Land so klein ist und die USA, weil das Land so groß ist. Wenn Angela Merkel in der ARD sagt: “Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen”, negiert sie schlicht Fakten. Die EU hat zu spät, zu geizig, zu wenig Impfstoff bestellt. Ursula von der Leyen kann Verträge in Europa offensichtlich so wenig, wie als Verteidigungsministerin - da stand am Ende ein Untersuchungsausschuss. Gegen das Impftempo der USA, Israels, Großbritanniens oder der Emirate, ist für die EU gerade nichts zu holen - ein Klassenunterschied.
weiterlesen "Schönfärberei gegen das Debakel"