Wenn die Generaldebatte zum Haushalt stattfindet, dann klingt das erst einmal etwas trocken. Finanzen und Zahlen werden hin- und hergeschoben, was für viele erstmal dröge wirkt. Dabei zeigt der Haushaltsentwurf der Regierung ihre politischen Absichten und Prioritäten. Ganz unabhängig davon, was in großen Reden verkündet wird. Die Reden der Regierung in der Debatte diese Woche sollten von Aufbruch und Tatendrang geprägt sein. Leider spiegelt sich das im Haushaltsentwurf nicht wider. Deswegen habe ich anhand von 3 Beispielen in meiner Rede versucht klarzumachen, inwiefern der Haushalt den Stillstand der Regierung offenbart.
weiterlesen "Zwischen den Zeilen"