Dr.

Dietmar

Bartsch

Drucksache Nr.16//00110 - 1. Die Zahl der Mitglieder im Rechtsausschuss wird um vier auf 31 erhöht. 2. Die Zahl der Mitglieder im Tourismusausschuss wird um drei auf 16 erhöht. (Interfraktioneller Antrag)
weiterlesen "Erhöhung der Anzahl von Ausschussmitgliedern"

Drucksache Nr.16//00075 - Die Zahl der auf die Fraktionen entfallenden Sitze im Ältestenrat und in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages sowie die Regelung der Vorsitze in den Ausschüssen werden nach dem Verfahren der mathematischen Proportion (St. Lague/Schepers) berechnet, soweit nichts Abweichendes vereinbart wird. (Interfraktioneller Antrag)
weiterlesen "Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen"

Drucksache Nr.16//00076 - Gemäß § 54 in Verbindung mit § 57 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages werden ständige Ausschüsse eingesetzt und die Zahl der Mitglieder bestimmt. (Interfraktioneller Antrag)
weiterlesen "Einsetzung von Ausschüssen"

Drucksache Nr.16//00121 - DIE LINKE. fordert die Bundesregierung auf, die Einsätze des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan unverzüglich zu beenden und den Abzug der Bundeswehrkontingente im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) und Active Endeavour (OAE) insgesamt einzuleiten. Die für den militärischen Einsatz vorgehaltenen Finanzmittel sind für zivile Projekte vor Ort zu verwenden.
weiterlesen "Das Mandat für die Operation Enduring Freedom beenden – Einsätze des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan beenden"

Drucksache Nr.16//00001 - Für die 16. Wahlperiode wird die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages einschließlich ihrer Anlagen, in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 1980 übernommen.(Interfraktioneller Antrag)
weiterlesen "Weitergeltung von Geschäftsordnungsrecht"