Dietmar Bartsch

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Dietmar Bartsch: Keinen Blankoscheck für Merkels Pandemiepolitik

16. April 2021

16.04.2021 – Nicht die Ministerpräsidenten sind das Problem, sondern die Minister von CDU und CSU im Bund sind das Problem. Das Versagen der Verantwortlichen im Umgang mit dieser Krise erscheint vielen Bürgern inzwischen als unverzeihlich. Es ist besonders verwerflich, dass die Union das ganze Land monatelang mit ihren Personalproblemen belästigt. Wir befinden uns in den vielleicht schwersten Tagen der Pandemie und die Union kümmert sich nur um eine Frage: Söder oder Laschet? Wer wird der künftige Oppositionsführer? Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist eine Abrissbirne für den Parlamentarismus. Von der Linksfraktion gibt es keinen Blankoscheck für Merkels Pandemiepolitik!

Dietmar Bartsch / Reden /

Dietmar Bartsch: Viele Fehler, null Selbstkritik!

11. Februar 2021

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Frau Bundeskanzlerin, es mag Sie nerven, aber ich will ausdrücklich festhalten: Für Die Linke bleibt es inakzeptabel, dass wir im Bundestag erst wieder nach einer Ministerpräsidentenrunde debattieren und nicht vorher. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD und der FDP) In der Krise mehr “Dietmar Bartsch: Viele Fehler, null Selbstkritik!”

Dietmar Bartsch / Pressemitteilungen /

Bundesregierung muss Verantwortlichkeit für Impfstoffmangel klären

2. Februar 2021

„Der gestrige Impfstoffgipfel hat gezeigt, dass der Impfstoffmangel im ersten Vierteljahr nicht mehr zu beheben ist. Durch diesen Fehler wird Deutschland Monate länger mit der Pandemie zu kämpfen und die gravierenden Folgen zu tragen haben. Wir verlangen von der Bundesregierung, dass sie die Verantwortlichkeiten dafür klärt und der Öffentlichkeit benennt“, kommentieren Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch den gestrigen Impfgipfel. Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE weiter:

Dietmar Bartsch / Pressemitteilungen /

Auschwitz mahnt uns, die Gräuel der Vergangenheit zu kennen und Lehren daraus zu ziehen

26. Januar 2021

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. In Auschwitz-Birkenau ermordeten die Nationalsozialisten über eine Million Menschen. Dieser Ort steht wie kein anderer stellvertretend für die grauenhafte NS-Herrschaft. 76 Jahre später, gedenken wir der Opfer und erinnern an die Befreiung von Auschwitz.

Dietmar Bartsch / Parlamentarische Initiativen /

Entwurf eines Gesetzes für einen Pandemierat des Bundestages (Pandemieratsgesetz)

16. Dezember 2020

Drucksache Nr.19//25254 – Durch die Einrichtung des Pandemierats aus Bürger*innen und Wissenschaftler*innen wird dem verbreiteten Unmut über das Zustandekommen der Corona-Beschränkungen über diese Pandemie hinaus Rechnung getragen, ohne deren Notwendigkeit dem Grunde nach infrage zu stellen.

Dietmar Bartsch / Reden /

Dietmar Bartsch: Jedes Theater hat sich besser auf Corona-Winter vorbereitet als die Bundesregierung

26. November 2020

Antwort auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin – Wir erleben eine zunehmende Kluft zwischen dem, was die Bundesregierung leistet, und dem, was sie den Bürgerinnen und Bürgern abverlangt. An zentralen Stellen der Pandemiebekämpfung zeigen Sie sich weitestgehend unfähig. Sie wurden Ihrer Verantwortung in vielen Fragen seit dem Sommer zu wenig gerecht und schieben nahezu alles auf die Bürgerinnen und Bürger. Ins Private.

Dietmar Bartsch / Pressemitteilungen /

Verurteilung des menschenverachtenden Terroranschlags in Wien

3. November 2020

Zum Terroranschlag in Wien erklären sich die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch.

Dietmar Bartsch / Reden /

Dietmar Bartsch: Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen

30. Oktober 2020

30.10.2020 – Spätestens nach der Bundestagswahl sollten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rente einzahlen. Das würde den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land stärken, insbesondere in Krisenzeiten. Bundestagsabgeordnete haben nach zwei Wahlperioden einen deutlich höheren Versorgungsanspruch als Arbeitnehmer, die 45 Jahre mit Durchschnittslohn gearbeitet haben. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, und diese Arbeitnehmer zahlen dann als Rentner mit ihren Steuern unsere Altersentschädigung? Das ist nicht gerecht, das ist nicht vermittelbar, das schadet dem Ansehen der Politik insgesamt.

Dietmar Bartsch / Pressemitteilungen /

Gemeinsame Erklärung zum Tod von Thomas Oppermann

26. Oktober 2020

“Der viel zu frühe Tod von Thomas Oppermann bestürzt uns sehr. Wir haben ihn als verlässlichen und mit viel Herzblut engagierten Sozialdemokraten kennen- und schätzen gelernt, der vor allem für seine Klarheit und seine humorvolle Art bekannt gewesen ist. Bei allen politischen Differenzen, Thomas Oppermann war ein feiner Mensch, der immer fair im Umgang war. Er wird uns nicht zuletzt aufgrund seiner pointierten Art im Bundestag fehlen. Unser großes Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Angehörigen”, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, zum Tod von Thomas Oppermann.

Dietmar Bartsch / Pressemitteilungen /

Angriff Aserbaidschans auf Berg-Karabach stoppen – Humanitäre Hilfe leisten

9. Oktober 2020

„Die Bundesregierung muss unverzüglich einen Rückzug auf Positionen vor dem aserbaidschanischen Angriff einfordern. Ein sofortiger Waffenstillstand ist das Gebot der Stunde. Die Lieferung humanitärer Hilfe durch die Bundesregierung ist angesichts der sich immer weiter verschlechternden Lage für die Menschen in Berg-Karabach dringend erforderlich”, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, anlässlich der Verhandlungen in Moskau für einen Waffenstillstand.

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