„Es gibt einen Kulturkampf von rechts“

Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn hat gesagt, Hartz IV bedeute nicht #Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Ich hoffe, dass Jens Spahn diese Äußerung inzwischen bereut, er hat sie ja zumindest partiell korrigiert. Es ist völlig daneben, wenn Abgeordnete oder Regierungsmitglieder in arrogantem Ton über die Menschen reden, die von Sozialleistungen leben. Es ist die herrschende Politik, die mit dazu führt, dass es Armut in Deutschland gibt. Armut ist real. Armut in einem so reichen Land, Armut überhaupt auf der Welt, angesichts der Möglichkeiten, die wir haben, finde ich inakzeptabel. Solange es Armut gibt, darf eine Linke niemals aufhören, kämpferisch zu sein.

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