Hörfunk & Audiobeiträge
In Potsdam beginnt am Dienstag die zweitägige Klausur der Linksfraktion, u.a. mit der Wahl der Fraktionsvorsitzenden und Beratungen über die künftige Positionierung der Partei, die angesichts des starken Abschneidens der AfD bei der Bundestagswahl besonders in Ostdeutschland viele Wähler nicht binden konnte. Fraktionschef Dietmar Bartsch stört sich nicht an Nebengeräuschen und ist davon überzeugt: "Wir werden am Ende der Klausur einen handlungsfähigen Fraktionsvorstand haben."
Zum Inforadio-Interview:
Im Pressestatement vor der ersten Zusammenkunft der neuen Bundestagsfraktion äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch: Unsere Position hier im deutschen Bundestag ist klar und eindeutig. Wir werden die Opposition sein - die soziale Opposition in diesem Land. Wir werden sowohl thematisch sehr genau darauf achten, ob der Koalitionsvertrag - wer immer ihn denn abschließen mag - wirklich die Herausforderungen annimmt. Oder ob es ähnlich wie in den vergangenen vier Jahren ist, dass das Land im wesentlichen verwaltet wird und wenig gestaltet wird.…
weiterlesen "Die soziale Opposition in diesem Land"
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Kein Wort über "obszönen Reichtum" oder über den Klimaschutz, dafür ein sehr forscher Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz gegen die Türkei - so hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch das gestrige "TV-Duell" gesehen. Gerade von Schulz hätte er sich mehr Abgrenzung gegen eine große Koalition gewünscht, sagte er im Interview mit dem Deutschlandfunk.
Zum Deutschlandfunk-Interview:
»Nur konsequentes linkes Herangehen kann dafür sorgen, dass Wähler mobilisiert werden.« Dietmar Bartsch vor dem Bundesparteitag in Hannover im Interview mit dem Inforadio.
Zum Interview:
Linke-Fraktionschef Bartsch hat das Rentenkonzept der SPD als enttäuschend und mutlos bezeichnet. Bartsch sagte MDR Aktuell, die Rente müsse den Lebensstandard sichern. Das werde mit dem SPD-Konzept nicht erreicht. Bartsch forderte, das Rentenniveau müsse wieder auf 53 Prozent steigen. Nötig sei auch eine Mindestrente von 1050 Euro. Das sei der EU-Standard für die Armutsschwelle. In Österreich hätten Rentner im Schnitt 800 Euro mehr. Das zeige, dass es möglich sei, wenn auch Politiker, Beamte und Selbständige in die Rentenkasse einzahlten.
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weiterlesen "„Enttäuschend und mutlos“"
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Im Interview mit dem Deutschlandfunk verurteilt Dietmar Bartsch den Einsatz chemischer Waffen in Syrien als Kriegsverbrechen und fordert, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, ohne Wenn und Aber.
Zugleich stellt Dietmar Bartsch klar: Der Luftangriff der Amerikaner ist völkerrechtswidrig und es trägt nicht etwa zu einer Lösung bei, sondern es birgt ein hohes Eskalationspotenzial. Deshalb: Man muss diese beiden Dinge sehr wohl trennen.
"Die 13 Prozent für die LINKE bei Landtagswahlen im Saarland sind ein sehr gutes Ergebnis", so Dietmar Bartsch im WDR-Interview. "Wir werden in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein kämpfen müssen. Die Umfragen bewegen sich derzeit um fünf Prozent. Das ist eine Herausforderung. Aber wir werden gerade dort deutlich machen, dass die Rot-Grünen Regierungen in diesen beiden Ländern eben nicht das Notwendige für soziale Gerechtigkeit und bei der Bekämpfung von Kinderarmut getan haben. Das ist unsere Aufgabe."
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weiterlesen "Vor den Landtagswahlen in NRW und in Schleswig-Holstein"
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So wie es im Frühling wärmer wird, so wird die SPD vor Wahlen verbal sozialer. Ich möchte Taten sehen und nicht nur Worte hören.
Im Interview mit dem Deutschlandfunk macht Dietmar Bartsch klar: Die vollmundige Kritik an den sozialen und anderen Mißständen in diesem Land ist vielfach berechtigt. Aber all das ist Ergebnis von Politik. Und die SPD war 16 der letzten 20 Jahre in der Regierungsverantwortung für dieses Land.
Das vollständige Interview hier .
Aber Die Vorschläge von Martin Schulz (SPD) zu den Hartz-IV-Regelungen seien nur punktuelle Verbesserungen, sagt Dietmar Bartsch im Interview mit dem Deutschlandfunk. Es handele sich dabei aber nicht um eine Korrektur der Agenda 2010.
Zum Deutschlandfunk-Interview:
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seiner Partei nach Ansicht von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch „die Hoffnung zurückgegeben“, ohne allerdings politisch etwas zu verändern. Bartsch sagte im SWR Interview der Woche: Ob der SPD-Höhenflug stabil sei, müsse sich erst noch zeigen. Er finde es jedoch gut, „dass es nunmehr möglich wird, einen Politikwechsel im Herbst anzustreben.“ Bartsch kündigte an, die SPD an ihren Taten zu messen: „Da kann ich bisher wenig feststellen. Es sind markige Worte, …
weiterlesen "„Schulz-Effekt macht Politikwechsel im Herbst möglich“"
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