Wahlkreistag auf Rügen
Interessante Gespräche zu Problemen der Kreishandwerkerschaft, mit dem Linken-Bürgermeister Dieter Holtz in Sassnitz und mit der Beschäftigungsgesellschaft Rügen in Prora lagen hinter Dietmar als er am Abend in Parkhotel Bergen mit Parteifreunden und Interessenten zu einer öffentlichen Diskussion über die kommenden herausforderungen der LINKEN und wie das mit der Debatte über das neue Parteiprgramm verbudnen werden muss.
Der Wahlkreistag am 13.April 20101 begann bei der Kreishandwerkerschaft Rügen.
Der Geschäftsführer Herr U. Ambrosat und das Vorstandsmitglied Frau W. Haack sprachen ungeschminkt Sorgen und Probleme aus der der Sicht der Handwerkerschaft in der Region an.Die Liste war lang. Der zunehmende Fachkräftemangel weil immer weniger junge Menschen bereits und in der Lage sind, einen Facharbeiterberuf zu erlenen oder weil gut und aufwendig ausgebildete Fachkräfte anschließend Jobs anderswo suchen, bereitet große Kopfzerbrechen.
Reserven sehen die Vertreter der Handwerkerschaft u.a. in einer qualifizierteren und erfolgreicheren Berufsvorbereitung und ~ Orientierung an den Schulen, wo sie bereit sind, mit zu wirken.
Beim Thema „gesetzlicher Mindestlohn“ gab es durchaus Übereinstimmung darin, dass sich ein solcher Mindestlohn, der bei Vollarbeit so hoch ist, dass keine zusätzlichen Transferleistungen (Aufstocker) nötig sind, sinnvoll ist. In der Debatte über die Zahlung eines Mindestlohnes aus der Sicht eines Selbstständigen und über die Höhe des Mindestlohnes traten dann erwartungsgemäß eher unterschiedliche Auffassungen zutage. Dietmar Bartsch verwies darauf, dass Deutschland eines der reichsten Länder der Erde ist, in dem allerdings die Schere zwischen arm und reich auch im Ergebnis von Politik in den vergangenen zehn Jahren immer weiter auseinander gegangen ist.
Interessant waren die Informationen, wie Rügen als Sieger im Bundeswettbewerb der Bioenergieregionen diese Entwicklungen weiter führen wird.
Im nachfolgenden Gespräch in Sassnitz mit dem „Nördlichsten Bürgermeister der LINKEN“ , Dieter Holtz, ging es um „das liebe Geld“. Die Finanzlage der Städte und Kommunen ist inzwischen vor allem im Ergebnis der Bundespolitik immer prekärer. Erfreulich war angesichts dessen zu erfahren, wie es der Stadt Sassnitz gelingt, finanzielle Handlungsspielräume sowohl mit Hilfe Kommunalen Eigentums aber auch im Zusammenhang mit dem Bau der Ostseepipeline zu schaffen. Der aktuelle Haushalt der Stadt, so informierte der Bürgermeister, wurde leider noch nicht beschlossen.
Im Gespräch bei der Beschäftigungsgesellschaft Rügen in Prora informierten die Mitarbeiter über ihre guten Erfahrungen und Probleme dieser nun schon über 10 Jahre bestehenden Gesellschaft.
Aktuell bereiten die Unwägbarkeit bei der Planung der im laufenden Jahr zu lösenden Fälle und vor allem der arbeitsmarktpolitische Kurs der Landesregierung M-V enorme Probleme. Mit dem Optimismus, der sich aus schon vielen gelösten Schwierigkeiten speist, will die Gesellschaft auch die aktuellen Herausforderungen meistern. Dabei sollen vor allem auch die Erfahrungen anderer Beschäftigungsgesellschaften in M-V für die Arbeit auf Rügen einbezogen werden.
Am Abend fand eine öffentliche Diskussionsrunde im Parkhotel Bergen statt. Dietmar Bartsch gab streitbare Ansichten und Anregungen zur Debatte um das neue Parteiprogramm der LINKEN und dazu, wie diese Debatte mit der tagespolitischen Arbeit der Partei verbunden werden kann. Der bevorstehende Bundesparteitag der LINKEN in Rostock muss wichtige Impulse für die kommenden Herausforderungen der Partei geben.