So sehe ich das - Die wöchentliche Kolumne
Aufstehen!
14.05.2012DIE LINKE ist an einem Tiefpunkt ihrer Entwicklung angekommen. Die Landtagswahl in NRW geriet zum Desaster. Schade für einen Landesverband, dessen Landtagsfraktion eine solide Arbeit geliefert hat und der einen aufopferungsvollen Wahlkampf führte. Jetzt zu strömungsdominierten Treffen einzuladen oder unbeirrt vom „Kurs halten“ zu schwadronieren, erscheint mir als der falsche Weg. Wie ich es im November 2011 angekündigt habe, werde ich in Göttingen als Parteivorsitzender kandidieren. Die Aufgabe wird nur in einem starken Kollektiv zu stemmen sein und mit einer Mitgliedschaft, die von AKL bis fds an einem Strang zieht – vorwärts selbstverständlich!
Aktuelles
Interview im Morgenecho bei WDR
16.05.2012Wenn wir die Probleme der LINKEN so einfach lösen könnten, indem wir sagen X oder Y steht an der Spitze der Partei und DIE LINKE ist wieder in der Erfolgspur, dann wäre das wunderbar, aber so ist es nicht. Es geht um viel, viel mehr.Es geht um politische Fragen. Darum, wie der Kurs der Partei bestimmt wird und wie DIE LINKE zurück in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen kommen will.
Dietmar Bartsch im Tagespräch bei Phoenix
16.05.2012Es gab eine zweijährige Diskussion über Führung. Wir müssen über unsere Probleme innerhalb der Partei reden. Wenn wir das nicht tun, werden wir aus der Krise nicht wieder zum Erfolg zurückkehren. Ich warne vor einer Reduzierung auf Bartsch gegen Lafontaine.
Interview mit dem Inforadio
14.05.2012Ich werbe darum, um Inhalte zu streiten und nicht auf einen Erlöser zu warten, wer immer das auch sein mag. Es ist in demokratischen Parteien kein schlechter Brauch, dass es Alternativen gibt, wenn sie politischen Charakter tragen. Solange wir das miteinander solidarisch tun, habe ich davor auch keine Bange, das kann sogar die Attraktivität der LINKEN wieder erhöhen.
34,8 Mrd. € neue Schulden – das ist politisch unverantwortlich
26.04.2012Deutschland hat ein Einnahmeproblem. Dafür trägt Schwarz-Gelb trägt die Verantwortung. Die Bundesregierung setzt die Interessen des Geldkapitals und nicht die Interessen der Menschen ganz vorn auf die politische Tagesordnung.
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Göttingen muss ein Signal des politischen Aufbruchs der LINKEN werden
12.04.2012Dietmar Bartsch und Jan Korte gemeinsam im Saalelandkreis
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Treuhandliegenschaftsgenossenschaft FAIRWOHNEN i.G.
Mitglied werden in der Genossenschaft FAIRWohnen
11.500 Wohnungen in den ostdeutschen Ländern dem Erwerb aus Spekualtionsgründen entziehen
Die Bundesregierung hat
am 08.03.12 den Verkauf der TLG und mithin von 11.500 Wohnungen in den
ostdeutschen Ländern zum Verkauf ausgeschrieben.
Politikerinnen und Politiker der LINKEN wollen verhindern, dass diese Wohnungen
verkauft und so Gegenstand spekulativen Erwerbs werden.
Ich bin Genossenschaftsmitglied. Auch Sie können Mitglied werden.
Wir haben die
TreuhandliegenschaftsGenossenschaft FAIRWohnen
i.G. gegründet und wollen mit Hilfe dieser Genossenschaft die Wohnungen
erwerben.
Wenn Sie wissen wollen, wann und wo Informationsveranstaltungen über die
Genossenschaft FAIRWohnen in Ihrer
Nähe stattfinden, wenn Sie Mitglied der Genossenschaft werden wollen und
anderes mehr, dann klicken Sie hier FAIRWohnen:
Printmedien
Steuerdefizit im Osten - Politik muss endlich handeln
15.03.2012Nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums liegt die Steuerdeckungsquote 2011, 22 Jahre nach der deutschen Einheit, im Osten 2011 bei nur 32,4 Prozent. Ein Grund dafür ist, dass von den 500 größten Unternehmen lediglich sieben ihren Sitz in den neuen Bundesländern haben.
Presseerklärungen
Rot-Grün muss jetzt mit der Linken Fiskalpakt stoppen
14.05.2012Wer will, dass der Pakt neu verhandelt werden kann, darf jetzt in Deutschland keine Bedingungen für eine Zustimmung formulieren, sondern muss konsequent Nein sagen. Auch ein paar Wachstumsgirlanden ändern weder etwas an der Verfassungswidrigkeit noch an der verheerenden ökonomischen und sozialen Wirkung des Fiskalpaktes
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Unverantwortliche Steuer- und Finanzpolitik ablehnen
11.05.2012Völlig zu Recht hat der Bundesrat die Steuersenkungspläne von Schwarz-Gelb abgelehnt. Bei über 115 Milliarden neuen Schulden den Bundes in dieser Legislaturperiode, sind Steuersenkungen zu Lasten der öffentlichen Haushalte unverantwortlich. Einzig die rot-rote Landesregierung in Brandenburg hat die im Bundesrat verabschiedete zustimmende Stellungnahme zum Fiskalpakt nicht mitgetragen.
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