Gestern Abend hat sich erstmals eine Landesgruppe Ost innerhalb der Linksfraktion konstituiert. Zum Sprecher wurde einmütig der Ostbeauftragte der Fraktion, Matthias Höhn, bestimmt. Die Landesgruppe besteht aus den 26 Abgeordneten, die über die ostdeutschen Landeslisten und Berlin beziehungsweise direkt in den Bundestag gewählt wurden. Dazu erklären sich Dietmar Bartsch und Matthias Höhn.
In diesem Jahr feierte Israel am 5. Ijjar seinen 70. Geburtstag. Am 14. Mai 1948, nach dem jüdischen Kalender am 5. Ijjar 5708, rief David Ben-Gurion den Staat Israel aus. Heute verlegen die USA offiziell ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Dazu erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:
Im „Tagesspiegel“-Interview äußert sich Dietmar Bartsch über Kuba, das Iran-Atomabkommen, den neuen amerikanischen Botschafter Richard Grenell, die Russland-Politik von Heiko Maas und die erfolgreiche Arbeit der Linksfraktion. Zum Interview im „Tagesspiegel“:
Kriegserklärungen werden heute via Twitter in die Welt gesetzt. Doch nicht allein der politische Geisterfahrer im Weißen Haus hängt weiter am alten Denken. Neue Begriffe können das nicht kaschieren. Zur Mai-Kolumne im Debattenmagazin „The European“:
Zur Entscheidung von US-Präsident Donald Trump die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:
Zum Tod von Elmar Altvater erklären sich die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.
Rede in der 29. Sitzung des Bundestages anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung des Staates Israel. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Lambsdorff, mir ist einigermaßen unklar, wie Sie ausgerechnet heute mit einer so kleinteiligen innenpolitischen Münze bezahlen können, und das angesichts der Geschichte Ihrer Partei. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS […]
Reden /
26.04.2018 – Die Geschichte Israels ist auch die Geschichte des Judentums, das von Verfolgung, Unterdrückung und Diskriminierung geprägt ist. Dass Antisemitismus auch immer ein Herrschaftsinstrument war, ein Mittel zur Rechtfertigung brutalster innenpolitischer Maßnahmen: auch das gehört zur bitteren Wahrheit. Aber die Geschichte Israels ist auch die Geschichte von Widerständigkeit, von Kampf um Selbstbestimmung und Emanzipation. Die Gründung Israels war und ist so eine logische Konsequenz aus all diesen Teilen der jüdischen und auch europäischen Geschichte. Durch Auschwitz ist Israel zu einer Notwendigkeit geworden. Das Existenzrecht Israels ist selbstverständlich unverhandelbar. Alles Gute zum Siebzigsten!
Aktuelles, Hörfunk & Audiobeiträge /
Nach den Luftangriffen auf Syrien appelliert Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch an die Bundesregierung. Russland, Frankreich, Großbritannien, die USA und China haben die Verantwortung, sollten reden, um an einer Lösung arbeiten, die letztlich die Entscheidung an die Syrer gibt, denn die haben über ihr Land zu entscheiden und nicht Dritte. Hier werden Stellvertreterkriege geführt von verschiedenen Ländern, […]
Die Außenpolitik einiger NATO-Staaten wird immer gefährlicher: erneut völkerrechtswidrige Militärschläge in Syrien, obwohl die Konfrontationssituation zwischen den Atommächten schon extrem angespannt war und Trump sogar vorher Angriffsdrohungen direkt gegen Russland aussprach. Die Ergebnisse der OPCW-Inspekteure wurden noch nicht einmal abgewartet. Die Bundesregierung fährt diesen unverantwortlichen Kurs in der Außenpolitik faktisch mit. Wie lange wird das noch gut gehen? Wir müssen uns alle dagegen wehren, dass die westlichen Regierungen uns dabei in Geiselhaft nehmen.
