Für mich ist die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz keine Überraschung: Diejenigen, die in Frage gekommen wären – also erfolgreiche Ministerpräsidenten – haben sich selbst aus dem Rennen genommen. Wir als LINKE haben ganz klar die Aufgabe, unsere Hausaufgaben zu machen, und in die Auseinandersetzung eigenständig zu gehen. SPD und Grüne sind für uns genauso Konkurrenten mehr „Bartsch über Scholz: „Wer denn sonst?““
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, mahnte in der Diskussion über die Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen Verhältnismäßigkeit an. Im Deutschlandfunk sprach er sich dagegen aus, Versammlungen zu früh aufzulösen. Er betonte aber auch, dass niemand das Recht habe, die Gesundheit anderer zu gefährden. Zum Interview:
Zu den aktuellen Bedrohungen gegen Politikerinnen der LINKEN und Mitglieder ihrer Fraktion erklären sich die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch.
Ich schlage vor, dass jeder die Firmenlogos der Firmen, für die er oder sie nebenbei arbeitet, auf den Jackets trägt. Viele von Ihnen würden dann aussehen wie Rennfahrer in der Formel 1. Überall Firmenlogos, die Sie, angeblich ganz nebenbei, vertreten.
Um die rechtlichen Möglichkeiten für die Regulierung von share deals und die Ausgestaltung von gemeinwohlorientierten Landgesellschaften als strategische Bodenreserve in öffentlicher Hand zu klären, haben die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN, die Landtagsfraktionen und die Bundestagsfraktion gemeinsam ein Gutachten in Auftrag gegeben. Damit will DIE LINKE die Grundlage schaffen für eine nachhaltige, regional verwurzelte Landwirtschaft. Das Gutachten soll im September 2020 veröffentlicht werden.
„Ich bleibe dabei, dass es keinen Lockerungswettlauf geben darf“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch. Er äußert sich im Deutschlandfunk-Interview zu den Plänen von Ministerpräsident Bodo Ramelow in Bezug auf mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Zum Deutschlandfunk-Interview:
„Die Organisationen und Verbände haben Sorge, wieder bei null anfangen zu müssen und dass Fortschritte durch die Corona-Krise zurückgedreht werden. DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, dass nicht Kinder und Jugendliche am Ende für die Krise zahlen müssen. Die Arbeit in diesem Bereich ist für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft extrem wichtig“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch.
Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali finden, dass es zum 75. Jahrestag des Weltkriegsendes angemessen wäre, den 8. Mai nicht nur in Berlin und Bremen, sondern bundesweit zum gesetzlichen Feiertag zu erklären.
Im Gespräch mit der Magdeburger „Volksstimme“ warnt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Dietmar Bartsch vor einem Überbietungswettbewerb bei Lockerungen in der Corona-Krise. Zum Interview in der Magdeburger „Volksstimme“:
„Heraus zum 1. Mai.“ Dieses Motto der Gewerkschaften zum Tag der Arbeit wird in diesem Jahr leider entfallen. Niemand sollte deshalb allerdings glauben, der Tag der Arbeit sei obsolet und der Kampf um gute, sichere und ordentlich bezahlte Arbeit von der Geschichte überholt. Die Corona-Pandemie wird den Kampf der Arbeitnehmer um ihre Rechte und gute Arbeit, mehr „Arbeitskämpfe werden kommen“
