Gipfelergebnis kann Chance sein
Zum Treffen von Donald Trump und Kim Jong Un in Singapur und den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
Politik
„Ich sehe keine Gefahr der Spaltung“
Vor dem Bundesparteitag in Leipzig am kommenden Wochenende hat Dietmar Bartsch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland ein Interview gegeben, das u.a. in der „Leipziger Volkszeitung“ erschienen ist. Zum Interview in der LVZ:
Reden /
Dietmar Bartsch: Beim Bamf aufklären, nicht gesellschaftliches Klima vergiften
07.06.2018 – Die Debatte um einen Bamf-Untersuchungsausschuss ist vortrefflich geeignet, unheimlich viel Sand in die Augen der Menschen zu streuen und gesellschaftliches Klima zu vergiften. Die Anträge von FDP und AfD zeigen keinen aufrichtigem Aufklärungswillen, sie instrumentalisieren. Die FDP setzt nur auf populistische Akzente und macht die Tür zur AfD auf – das ist Verrat an liberalen Werten. DIE LINKE will rückhaltlose Aufklärung mit allen Mitteln, auch mit staatsanwaltlichen. Die Situation im Bamf ist nicht vom Himmel gefallen, dafür trägt auch Schwarz-Rot Verantwortung.
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„BAMF-Aufklärung nicht mit Hetze gegen Flüchtlinge verbinden“
„DIE LINKE hat der Bundesregierung schon seit 2012 Anfragen zum BAMF gestellt. Mit dem Antrag, mit dem die FDP vorgeprescht ist, ist die Möglichkeit für einen Untersuchungsausschuss extrem gering geworden. Aufklärung darf nicht verbunden werden mit einer Hetze gegen Flüchtlinge.“, so der Fraktionsvorsitzende im Pressestatement vor der Fraktionssitzung: Zum Video des Pressestatements:
Armutskongress des „Netzwerk gegen Kinderarmut“ in Leipzig – Druck auf Bundesregierung erhöhen, den Kampf gegen Kinderarmut entschlossen anzugehen
Anlässlich des Armutskongresses des Netzwerkes gegen Kinderarmut „Armut hat ein Gesicht: Augen – Nase – Mund“ am 2. Juni 2018 in Leipzig erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Im Deutschen Bundestag, Dr. Dietmar Bartsch:
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„Schönes, neues Deutschland – Welche Rezepte finden die Parteien für den Wandel?“
„Es muss in der Politik um Alternativen gehen. Das ist ja das Kranke, was wir haben, dass es jetzt wieder eine ehemals Große Koalition gibt, die im Kern weiter so macht. Das macht Demokratie kaputt. Es ist völlig wurscht, wie Schwarz-Rot jetzt regiert. In der vierten Legislatur einer Kanzlerin gibt es keinen Aufbruch. Das schlimme […]
„Man darf Sahra kein Etikett anhängen“
Die Welt ist aus den Fugen geraten. Globalisierung, Digitalisierung, Kriege und bewaffnete Konflikte, schreiende soziale Ungerechtigkeit. Diese Prozesse fordern die Linke aktuell und programmatisch. Wir müssen klar machen, dass wir da auf der Höhe der Zeit sind und dass es in Deutschland eine soziale Alternative zur Politik der ehemals großen Koalition gibt – das sind […]
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Im „Phoenix“-Interview anlässlich der Haushaltswoche im Bundestag
„Ich kritisiere den Bundeshaushalt des Weiter-so von Olaf Scholz. Deutschland kann in der Außenpolitik nur europäisch handeln. Europa muss stärker werden, Europa muss zusammenarbeiten. Ich erwarte deutliche Aussagen der Kanzlerin, was die Bundesregierung leisten will.“ Zum Phoenix-Interview vom 16. Mai:
Gründung der Landesgruppe Ost in der Linksfraktion im Bundestag
Gestern Abend hat sich erstmals eine Landesgruppe Ost innerhalb der Linksfraktion konstituiert. Zum Sprecher wurde einmütig der Ostbeauftragte der Fraktion, Matthias Höhn, bestimmt. Die Landesgruppe besteht aus den 26 Abgeordneten, die über die ostdeutschen Landeslisten und Berlin beziehungsweise direkt in den Bundestag gewählt wurden. Dazu erklären sich Dietmar Bartsch und Matthias Höhn.
Trump missbraucht historisches Datum für geopolitischen Alleingang
In diesem Jahr feierte Israel am 5. Ijjar seinen 70. Geburtstag. Am 14. Mai 1948, nach dem jüdischen Kalender am 5. Ijjar 5708, rief David Ben-Gurion den Staat Israel aus. Heute verlegen die USA offiziell ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Dazu erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: