Der Parteivorstand der Linken hat Anfang Dezember einen Entwurf des Europawahlprogramms gebilligt. Der ist den Reformern in der Partei um Fraktionschef Dietmar Bartsch zu EU-feindlich. Sie beharren auf Korrekturen. Zum Artikel in der „Leipziger Volkszeitung“:
In einem „Kulturkampf von rechts“ sieht Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch die Gesellschaft – doch die politische Linke streite über „Pillepalle-Sachen“. Im Interview mit der „Welt“ verrät er, wie ein „ordentlicher Marxist“ die Migrationskrise betrachtet. Zum Interview:
Der CDU-Parteitag letzte Woche war in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Erstmals seit dem Zweikampf zwischen Helmut Kohl und Rainer Barzel 1973 gab es einen Kandidaten und eine Kandidatin, die beide gute Chancen auf den Parteivorsitz hatten. Mit Jens Spahn gab es einen weiteren Bewerber, dessen Chancen von Beginn eher gering eingeschätzt wurden. Was von einigen Beobachtern […]
„Armut hat sich bis weit in die Mitte unserer Gesellschaft hineingefressen. Sie ist kein Randproblem“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, mit Blick auf die heute vorgestellte Studie „Wer die Armen sind. Der Paritätische Armutsbericht 2018“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbades.
Von Dietmar Bartsch, veröffentlicht in der „Berliner Zeitung“, 05. Dezember 2018 In der SPD und bei den Grünen wird seit einigen Tagen intensiver über den Sozialstaat und insbesondere über Hartz IV debattiert. Für die Debatte gibt es handfeste Gründe. Arbeitsplätze entstehen nicht durch Druck auf Arbeitslose, sie entstehen durch Kapitalinvestitionen. Zudem sind die Mittel, die im […]
Parlamentarische Initiativen /
Drucksache Nr.19//6101 – DIE LINKE sieht den Global Compact for Migration als Schritt in die richtige Richtung, weil die Rechte von Migrant*innen gestärkt werden (Arbeitsrechte, Grundsicherung, Zugang zu Bildung, Gesundheit, Teilhabe). Gleichzeitig fordert DIE LINKE mehr Verbindlichkeit und die Bekämpfung von Fluchtursachen (Handel, Krieg und Klima).
Aktuelles, TV- und Videobeiträge /
Im Gespräch mit dem ARD-Morganmagazin äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, zur aktuellen Russland-Ukraine-Krise. Er sieht den Frieden zwischen der Ukraine und Russland gefährdet: „Es ist ausgesprochen gefährlich, wenn das Kriegsrecht verhängt wird. (…) Es gibt nur eine Chance im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland: Diplomatie. Und allen, die sagen, […]
Aktuelles, Hörfunk & Audiobeiträge /
Die große Koalition will im kommenden Jahr deutlich mehr für Verteidigung, Entwicklungshilfe und Soziales ausgeben – und unter anderem Familien entlasten. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert im Inforadio: „Es ist ein Haushalt des Weiter-so, es gibt keine Akzentsetzung, keine großen Reformvorhaben.“ „Wenn wir bei Investitionen in die digitale Infrastruktur, Schulen und Krankenhäuser unter dem europäischen Durchschnitt liegen, […]
Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum 100. Jahrestag der Beendigung des Ersten Weltkrieges
Am 11. November 1918 endete mit dem Waffenstillstand von Compiègne der Erste Weltkrieg. Ein Krieg, wie ihn die Menschheit bis dahin nicht gekannt hatte. Der erstmalige Einsatz von chemischen Waffen, U-Booten, Flugzeugen und Flächenbombardements zerstörte halb Europa und forderte rund 17 Millionen Tote. Ein Krieg, der die damalige gesellschaftliche Ordnung zerstörte und eine gebrochene europäische Gesellschaft hinterließ. Es folgten einschneidende Veränderungen, Revolutionen, staatliche Zusammenbrüche und Republikgründungen, das Ende der Monarchie und die Ausrufung der ersten deutschen Republik. Diese Novembertage 1918 veränderten Deutschland, Europa und die Welt grundlegend.
Rede in der 60. Sitzung des Bundestages in der Vereinbarten Debatte zum Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will zunächst den Anlass der Debatte ausdrücklich loben. Wenn der Verfassungsauftrag „gleichwertige Lebensverhältnisse“ im Bundestag debattiert wird, dann ist das gut. Endlich spricht der Bundestag darüber, dass es gesellschaftliche Spaltung gibt. Wir sprechen […]
