Politik
Reden
Wo ist Annalena Baerbocks feministische Außenpolitik bei der feministischen Revolte im Iran?
- 20. September 2023
- Reden
20.09.2023 - Dietmar Bartsch: Ein Jahr nach der Ermordung von Jina Mahsa Amini: Die Islamische Republik ermordet ihre Zukunft. Wir schauen vielfach dabei zu. Nach der ersten Welle großer Solidarität… weiterlesen "Wo ist Annalena Baerbocks feministische Außenpolitik bei der feministischen Revolte im Iran?"
Ampel zerstört mit Heizungsgesetz Akzeptanz und Vertrauen bei Bürgern
- 8. September 2023
- Reden
08.09.2023 - Dietmar Bartsch: Die Bürger und das Bundesverfassungsgericht haben dem Heizungsgesetz die rote Karte gezeigt. Dass SPD, Grüne und FDP die Sommerpause nicht genutzt haben, um es … weiterlesen "Ampel zerstört mit Heizungsgesetz Akzeptanz und Vertrauen bei Bürgern"
Abgeordnete sind keine Komparsen der Regierung
- 7. Juli 2023
- Reden
07.07.2023 - Dietmar Bartsch: Drei von vier Gesetzen werden heute mit Fristverkürzung von Regierungskoalitionen durch den Bundestag gedrückt. Mit dieser jahrelangen Praxis, die Ängste und … weiterlesen "Abgeordnete sind keine Komparsen der Regierung"
Parlamentarische Initiativen
Drucksache Nr.20//7570 - Wir wollen eine Welt ohne Krieg. Wir halten Kriege für das grausamste Mittel der Politik. Wir wollen ein Primat der Politik. Und die Bundesregierung konzentriert sich auf … weiterlesen "Weltfriedenstag als europäischer Feiertag"
Drucksache Nr.20//6714 - Ein gesetzlicher Anspruch auf Wohnungstausch bei gleichbleibenden Vertragsbedingungen kann Haushalten dabei helfen, in für ihre Bedarfe angemessenere Wohnungen zu wechseln. … weiterlesen "Recht auf Wohnungstausch einführen"
Gerechte Vergütung von Autorinnen und Autoren gewährleisten – Bibliothekstantiemen erhöhen
- 3. März 2023
- Parlamentarische Initiativen
Drucksache Nr.20//5832 - Die Vergütung, die Autor*innen für den Verleih ihrer Werke in Bibliotheken erhalten, ist viel zu niedrig - gerade einmal vier Cent pro Leihvorgang - und sinkt seit Jahren. … weiterlesen "Gerechte Vergütung von Autorinnen und Autoren gewährleisten – Bibliothekstantiemen erhöhen"
Pressemitteilungen
Weltflüchtlingstag: Abgeordnete der Bundestagsfraktion spenden 2500 Euro an Seenotrettungsorganisation
- 20. Juni 2023
- Pressemitteilungen
„Das Massensterben im Mittelmeer muss aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt, statt be- und verhindert werden", erklären Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch.
weiterlesen "Weltflüchtlingstag: Abgeordnete der Bundestagsfraktion spenden 2500 Euro an Seenotrettungsorganisation"
weiterlesen "Weltflüchtlingstag: Abgeordnete der Bundestagsfraktion spenden 2500 Euro an Seenotrettungsorganisation"
„Mit der heute erfolgten Vertragsunterzeichnung zur Subventionierung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg mit fast zehn Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt scheint das Pokerspiel um diese … weiterlesen "Ende von Intel-Poker ist gute Nachricht für Sachsen-Anhalt"
„Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur und bedeutete den Sieg über Faschismus,… weiterlesen "Tag der Befreiung – 8. Mai zum europäischen Feiertag machen!"