Kolumne / Landtagswahl, Ministerpräsident, Ramelow, Thüringen /
Am Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. DIE LINKE tritt an für ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem sich die Menschen sicher fühlen. Wir wollen, dass Bodo Ramelow Ministerpräsident bleibt. Als vor fünf Jahren die von ihm geführte rot-rot-grüne Koalition startete, schieden sich mehr “Besser vorher klug als nachher klüger!”
Kolumne / Invasion in Syrien, Türkei, Waffenexporte /
Seit der neuerlichen türkischen Invasion in Syrien wird deutlich, dass deutscher Außenpolitik jedes Rückgrat abhanden gekommen ist. Was die Kurdinnen und Kurden derzeit in Syrien an Horror erleiden müssen, ist nicht in Worte zu fassen. Die Bundesregierung ist politisch mitverantwortlich für das, was sich gegenwärtig in Syrien abspielt. Seit dem Jahr 2000 hat die deutsche mehr “Der Bundesregierung fehlt Rückgrat gegenüber Erdogan”
Kolumne /
Vor zehn Jahren waren wir bereits entsetzt, wenn antisemitische Sprüche fielen. Jetzt fielen tödliche Schüsse. Der Täter wollte am Jom-Kippur-Tag in eine Synagoge eindringen und jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger ermorden. Dass derartige Hassverbrechen im Land der Planer und Täter des Holocaust noch immer möglich sind, erschüttert mich und viele andere. Aber ich denke auch an mehr “Faschistischer Terror”
Kolumne / DDR, Deutsche Einheit, Ostdeutsche /
Da war er wieder, der Feiertag, mit dem wenige etwas anzufangen wissen. Natürlich gibt es gute Gründe, den „Tag der Deutschen Einheit“ zu feiern. Doch mit dem 3. Oktober verbinden sich für die meisten Bürgerinnen und Bürger keine Erlebnisse, keine Bilder. Fast alle wissen, wo und wie sie den 9. November 1989 verbracht haben. Aber mehr “Sankt Walter und der 3. Oktober”
Kolumne / Ostdeutschland, Pakt für föderale Fairness, Stand der deutschen Einheit /
In sechs Wochen begehen wir den 30. Jahrestag des Mauerfalls. Selbstverständlich können die Ostdeutschen stolz sein: Viel wurde geleistet. Niemand leugnet das. Der Bericht zum Stand der Deutschen Einheit zeigt aber auch: Das meiste wurde nicht wegen, sondern trotz der Bundesregierungen der vergangenen drei Jahrzehnte erreicht. Der Lobhudelei des Ostbeauftragten der Bundesregierung Christian Hirte muss mehr “Föderale Fairness statt Einheit im Schneckentempo”
Kolumne / Bahn, Ein-Euro-Ticket, Klima, Klimakabinett, Klimareichensteuer /
Angela Merkel wird als gescheiterte Klimakanzlerin in die Geschichte eingehen. Das heute vorgestellte Klimapaket versagt beim Klimaschutz und wird die soziale Spaltung vertiefen. Es belastet kleine und mittlere Einkommen. Es schont Reiche und Konzerne. Es setzt auf nutzlose marktliberale Instrumente statt auf wirkungsvolle staatliche Ordnungspolitik. Es treibt die Gesellschaft auseinander und wird dem Klimawandel nicht mehr “Klima darf das Land nicht spalten”
Wenn die Generaldebatte zum Haushalt stattfindet, dann klingt das erst einmal etwas trocken. Finanzen und Zahlen werden hin- und hergeschoben, was für viele erstmal dröge wirkt. Dabei zeigt der Haushaltsentwurf der Regierung ihre politischen Absichten und Prioritäten. Ganz unabhängig davon, was in großen Reden verkündet wird. Die Reden der Regierung in der Debatte diese Woche mehr “Zwischen den Zeilen”
Kolumne / Desaster, Landtagswahlen, Wahlkämpfe /
Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen waren für meine Partei ein Desaster. Ein politisches “Weiter so” darf es deshalb nicht geben. Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen. Wir müssen in die Partei hören, die Erfahrungen aus den Wahlkämpfen einbeziehen. Dafür müssen unsere Landes- und Kommunalpolitiker bei uns Gehör finden, ihre Erfahrungen sollten wir aufgreifen. Mit mehr “Es ist fünf vor zwölf”
Kolumne /
Am Sonntag ist Weltfriedenstag. Vor 80 Jahren überfiel Nazideutschland Polen, der 2. Weltkrieg begann. Dreißig Jahre nach den weltpolitischen Umwälzungen, die ab 1989 ihren Lauf nahmen, ist es aktuell und notwendig, gegen Krieg und Faschismus aufzustehen. Im Jemen, in Syrien, in der Ostukraine und anderswo herrscht Krieg. Im Weißen Haus sitzt ein Brandstifter, der internationale mehr “Vor einem ereignisreichen Sonntag”
Kolumne /
Auf Autobahnen jagt eine Baustelle die nächste. 538 Autobahnbaustellen gibt es derzeit bundesweit. Ich habe die Bundesregierung gefragt, wie viele Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland sanierungsbedürftig sind. Die Antwort fällt verheerend aus: Ein Drittel des Bundesstraßennetzes und jeder sechste Autobahnkilometer sind substanziell marode. Auf 11813 Kilometer Bundesstraße wurden tieferliegende Schäden festgestellt. Auf 5481 Kilometer ist mehr “Geht es so weiter, geht bald gar nichts mehr”
