Für Kinder herrscht seit über einem Jahr Ausnahmezustand. Kitas und Schulen waren mal auf, mal zu – und für die allermeisten mehr zu als auf. Soziale Kontakte, die für das Lernen viel zentraler sind als das Abarbeiten von Arbeitsbögen am Schreib- oder Esstisch, sind schwer beschädigt. Sport- und Musikstunden, die als Ausgleich und für die mehr „Marshall-Plan für unser Bildungssystem“
Zwei Dinge haben mich in dieser Woche besonders berührt: Die dramatische Corona-Situation in Indien. Horrende Infektionszahlen und unerträgliches Leid. Und die Berichte des NDR, wonach insgesamt mehr als 40.000 Impfdosen aus Hamburger Impfzentren nicht die Oberarme der Hamburgerinnen und Hamburger getroffen, sondern ungenutzt die Mülltonne erreicht haben. Beide Themen hängen zusammen. Corona lässt sich nur mehr „Wegwerfverbot für Impfdosen“
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ostdeutschland arbeiten fast acht Tage länger im Jahr als Beschäftigte in den alten Ländern und erhalten durchschnittlich über 6000 Euro weniger brutto im Jahr. Meine Fraktion hält diese Situation für inakzeptabel. Wir wollen diese Schieflage beenden und haben heute einen Antrag im Bundestag vorgelegt. Ja, Unterschiede gibt es auch zwischen Nord mehr „Mehr Arbeit, weniger Lohn? Der Osten verdient mehr!“
Für Mieterinnen und Mieter in Berlin ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein herber Schlag. DIE LINKE in Berlin hatte durchgesetzt, dass Mieten in Berlin sinken. Dass Menschen entlastet werden und nicht immer weiter abkassiert werden. Das Urteil aus Karlsruhe kritisiert nicht den Mietendeckel, sondern sagt: Die Zuständigkeit für Mietpreise liegt beim Bund. Das ist für mehr „Konsequenz aus Karlsruhe? Bundesweiter Mietendeckel!“
Seit einem Jahr haben wir Lockdown und Lockerung, dann wieder Lockdown, gepaart mit Lockerungsdiskussionen, neue Wortkreationen wie „Brückenlockdown“, Debatten um ZeroCovid etc. Inzwischen zeigt sich, dass das informelle Gremium, die Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin an seine Grenzen stößt. Irgendetwas wird verabredet und irgendjemand tanzt anschließend aus der Reihe. Das ist in doppelter Hinsicht mehr „Klarer Kompass statt Corona-Wirrwarr“
Es verdient Respekt, wenn man einen Fehler einsieht, korrigiert und sich entschuldigt. Das passiert viel zu selten, selbst bei mir, vor allem in der Bundesregierung. Wann entschuldigen sich Herr Spahn, Herr Altmaier und Herr Scheuer? Nicht die Rücknahme der Osterruhe ist das Problem. Fehler passieren. Erschreckend ist, wie dilettantisch und hilflos zunehmend agiert wird. Es mehr „Vertrauensfrage wäre notwendig gewesen für Neustart im Kampf gegen das Virus“
„Per aspera ad astra“: Durch das Raue gelangt man zu den Sternen. In Großbritannien ist der Impfstoff von AstraZeneca tatsächlich der Weg aus dem Rauen der Krise. Insofern ist die Redewendung Senecas zumindest treffend. Bei uns hat Jens Spahn mit seiner Entscheidung vom Montag, die Verimpfung national zu stoppen, ohne die europäische Prüfung abzuwarten, dem mehr „Neustart aus der Krise“
Die Reaktor-Katastrophe von Fukushima (Japan) vor zehn Jahren hat in Deutschland auch dem Letzten die unkalkulierbaren Risiken der Kernenergie vor Augen geführt. Die Energiewende ist für viele Bürgerinnen und Bürger allerdings vor allem zu einer Preiswende geworden. Die Strompreise in Deutschland sind inzwischen Weltspitze. Kaum irgendwo sonst sind sie höher. Daran hat die schlecht umgesetzte mehr „Strompreise runter!“
Weltweit ist Deutschland anerkannt. Für seine Effizienz, die gute Verwaltung, die Qualität seiner Arbeit: Für „Made in Germany.“ In der Pandemie gilt dies nicht, vielmehr regiert ein zunehmender „Murks in Germany.“ Die Bundesregierung setzt den Rahmen der Pandemiebekämpfung. Dieser Rahmen ist ineffizient, kaum durchschaubar und widersprüchlich. Die Bürgerinnen und Bürger sind mit Recht zunehmend unzufrieden mehr „Made in Germany“
Olaf Scholz hat in dieser Woche wieder einen Wahlkampfschlager rausgeholt: Topverdiener sollen höhere Steuern zahlen. Der Vorschlag ist sehr richtig. Die SPD macht den allerdings vor jeder Wahl. Nach der Wahl ging es dann wieder zurück in die Große Koalition und das Vorhaben war vergessen. Mit der Union kann man vieles machen, aber nicht Reichtum mehr „Fair spielen, fair besteuern!“
