Das Corona-Virus hat das “normale” Leben in Deutschland zum Erliegen gebracht. Der neuerliche „Lockdown“ wurde unausweichlich, weil die Infektions- und Sterbezahlen dramatisch sind. Insbesondere Alte sterben in einem ungeheuerlichen Ausmaß. Die politische Verantwortung dafür wird zu einem späteren Zeitpunkt aufzuarbeiten sein. In Australien z.B. ist das anders. Zwischen 5 und 21 Menschen haben sich in mehr „Reiseverkehr außer Kontrolle“
Es war zweifellos eine emotionale Rede, die Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag gehalten hat. Ihr Appell, alles zu tun, um Mitmenschen vor dem Virus zu schützen, unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren und die unerträglich hohen Sterbezahlen herunterzubringen, hat durchaus Eindruck hinterlassen. Ihr Dank an Ärzte und Pflegepersonal, die seit dem Frühjahr alles mehr „Weg mit der Rentenlücke!“
Corona ist ein heimtückisches Virus. Die meisten Infizierten erkranken nicht lebensbedrohlich. Allerdings brauchen aktuell Tausende Menschen in Deutschland ein Krankenhaus und gutes Personal, um ihre Erkrankung behandeln zu lassen. Krankenhausbetten sind nicht das Problem. Selbst Notfallkliniken könnten wieder geschaffen werden. Aber was nützt ein Bett, wenn es zu wenig oder kein Pflegepersonal gibt? Niemand die mehr „Spahns Ein-Euro-Versagen“
In großer Regelmäßigkeit sagt die Bundeskanzlerin, Deutschland komme vergleichsweise gut durch die Krise. Nehmen wir die Supermärkte als Beispiel. Merkel im März: „Wer in diesen Tagen an einer Supermarktkasse sitzt oder Regale befüllt, der macht einen der schwersten Jobs, die es zurzeit gibt. Danke, dass Sie da sind für ihre Mitbürger und buchstäblich den Laden mehr „Nicht überzeugend!“
Eigentlich hätte ich erwartet, dass der Umgang mit der Pandemie mit jeder Woche professioneller, koordinierter und in den Entscheidungen nachvollziehbarer wird. Das ist leider nicht der Fall. Vor jeder Runde mit den Ministerpräsidenten das gleiche Schauspiel. Geplante Maßnahmen werden vorher vom Bundeskanzleramt, vom bayerischen Ministerpräsidenten oder von wem auch immer über die Presse lanciert, um mehr „Unfähig und gouvernantenhaft“
Die Bundesregierung hat den Sommer weitgehend verschlafen, anstatt das Land auf den Corona-Winter vorzubereiten. Bundesbildungsministerin Karliczek forderte Schülerinnen und Schüler in dieser Woche auf, einen dickeren Pullover zu tragen, um das Lüften zu ermöglichen. Guten Morgen, das ist längst Realität. Neuester Vorschlag von ihr: Maskenpflicht im Unterricht sogar an Grundschulen. Aber was hat Frau Karliczek mehr „Winterschlaf im Sommer“
Der radikale politische Islam, der Islamismus, ist eine der größten Gefahren für das friedliche Zusammenleben der Menschen – in Deutschland, Europa und besonders in mehrheitlich muslimisch geprägten Ländern. Islamismus ist keine Religion, er ist politischer Terrorismus und gehört deshalb so behandelt. Dresden, Paris, Nizza, Wien. Bestialisch wurden hier Menschen hingerichtet – ebenso in dieser Woche mehr „Islamismus ist keine Religion, sondern politischer Terrorismus“
Spätestens nach der nächsten Bundestagwahl sollten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rente einzahlen. Unser Antrag, am Freitag in den Bundestag eingebracht, ist ein Angebot für mehr Vertrauen zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Politik! Wir wollen Schluss machen mit dem Extra-System für Politiker. Das würde den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land stärken, gerade mehr „Ein Schritt zu einer Rentenkasse für alle.“
„Weil du arm bist, musst du früher sterben“, heißt ein Film aus dem Jahr 1956, der sich kritisch mit der Gesundheitspolitik zu Adenauers Zeiten auseinandersetzt. Der Titel ist weder überholt noch linke Propaganda. Er ist traurige Realität im 21. Jahrhundert, weltweit. Während der zweieinhalb Minuten, in denen Sie diesen Beitrag lesen, verhungern fünfzehn Kinder. Alle mehr „Dringlicher Kurswechsel“
In dieser Woche haben die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen neue Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Zeitgleich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Signal gesendet, diese reichen nicht aus, um Corona wirklich zu bekämpfen. Eine neue Runde im Eindämmungswirrwarr der Bundesregierung, das zunehmend beunruhigende Züge annimmt. Masken ja, aber nicht überall und nicht überall mit Bußgeldern, Beherbergungsverbot, mehr „Corona, die zweite – und jetzt?“
