Kolumne / Finanziereung, Kaufprämie, Konjunkturpaket, Mehrwertsteuersenkung /
Auf weit über eine Billion Euro schätzte die Bundesregierung die Kosten zur Bewältigung der Corona-Krise bereits vor dem Konjunkturpaket. Dazu kommen jetzt 130 Milliarden Euro für Schulden der EU, die Deutschland übernehmen soll, und jetzt noch einmal 130 Milliarden, um die Konjunktur wieder in Gang zu bringen. An der Börse wird dieser Geldfluss seit Tagen mehr “Ein teures Strohfeuer?”
Kolumne / Markus Söder, Starkbierfest /
Nach aktuellen Recherchen des Bayerischen Rundfunks hat Deutschland zu Beginn des Jahres 78 Tage verloren, um besser auf das Corona-Virus zu reagieren. Das internationale Frühwarnsystem ProMED informierte am 31. Dezember 2019 über die ersten Fälle in China. Seit 2012 liegt der Bundesregierung ein Plan vor, was im Falle einer drohenden Pandemie zu tun ist. Statt mehr “Mit Starkbier gegen das Virus”
Kolumne / Alleinerziehende, Familien, Kindergipfel, Kita, Schule /
Die letzten Wochen wurde viel über die Maßnahmen der Bundesregierung gestritten und im Rahmen der so genannten “Hygiene-Demos” zum Teil absonderliche Theorien geäußert. Kritik am staatlichen Handeln ist wichtig – das haben wir als Opposition im Bundestag an vielen Stellen lautstark gemacht. Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Parlament bei allem mindestens ein mehr “Kinder und Familien in der Corona-Krise – Keine Lobby, keine Stimme?”
Kolumne / Vermögensabgabe, Verteilungskämpfe, Wirtschaftskrise /
Im Jahre 2008 haben Angela Merkel und Peer Steinbrück Banken, Sparern und Anleger versprochen, dass die Einlagen garantiert sicher sind. Das hat die Lage damals beruhigt. Heute brauchen wir Ähnliches: Bundeskanzlerin und Finanzminister sollten jetzt ein Versprechen abgeben: Der Staat garantiert, dass seine Leistungen sicher sind und es keine Kürzungen aufgrund der Krise geben wird. mehr “Die Bürger brauchen ein Versprechen in der Krise!”
Kolumne /
Vor 75 Jahren endete der von Nazideutschland entfesselte Zweite Weltkrieg. Den Sieg über den Faschismus und die Befreiung Europas errang eine Koalition von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnungen, dafür kämpften, litten und starben Menschen verschiedener Weltanschauungen und politischer Orientierungen. Ihnen allen gebührt höchste Achtung. Nutzen Sie heute oder demnächst einen Spaziergang, um an Orten des Erinnerns den mehr “Am 8. Mai Nähe zeigen!”
Allgemein, Kolumne / 1. Mai, Arbeitnehmer, Kurzarbeitergeld, Niedriglohnsektor, systemrelevant, Tag der Arbeit /
„Heraus zum 1. Mai.“ Dieses Motto der Gewerkschaften zum Tag der Arbeit wird in diesem Jahr leider entfallen. Niemand sollte deshalb allerdings glauben, der Tag der Arbeit sei obsolet und der Kampf um gute, sichere und ordentlich bezahlte Arbeit von der Geschichte überholt. Die Corona-Pandemie wird den Kampf der Arbeitnehmer um ihre Rechte und gute Arbeit, mehr “Arbeitskämpfe werden kommen”
Kolumne / Altenpfleger, Kampfflugzeuge, Kassiererin, Lockdown /
Fünf Tage vor dem Lockdown erhöhte die Bundesregierung die Militärausgaben bis 2024 um 6,4 Milliarden Euro. Als ein Grund für die Steigerung werden neue Kampfflugzeuge angegeben. Annegret Kramp-Karrenbauer plant deren Anschaffung, auch um weiterhin im Ernstfall amerikanische Atombomben abwerfen zu können. Was für ein Wahnsinn! Ein Großteil der Bevölkerung lehnt in Deutschland stationierte Atombomben ab. mehr “Einige kapieren es nicht”
Kolumne / Familienschutzschirm, Kanzlerkandidatur, Kurzarbeitergeld /
Mich hat in den vergangenen Tagen geärgert, dass vor allem der bayrische und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident die Corona-Krise als Profilierungsbühne für die Kanzlerkandidatenkür der Union genutzt haben. Diese Spielchen, die dem Ernst der Lage nicht gerecht werden, müssen aufhören. Auf der anderen Seite muss es die Bundesregierung künftig unterlassen, Ziele auszugeben, die dann kaum noch mehr “Viel Kanzlerkandidatenduell und eine Hängepartie”
Kolumne / Kosten, Krise, Vermögensabgabe /
Die Corona-Krise wird historisch teuer – hierzulande und in Europa. Auf meine Anfrage beziffert die Bundesregierung die bisher veranschlagten Kosten für Deutschland auf 1,173 Billionen Euro. Diese Krise wird damit deutlich teurer als die Finanzkrise und niemand weiß heute, ob dieses Geld überhaupt ausreichen wird, um Unternehmen und Jobs zu retten. Wer bezahlt diese Krise? mehr “Weder die deutsche Kassiererin noch die italienische Pflegekraft dürfen die Krise bezahlen müssen”
Kolumne / Aufstocker, Kassiererin /
Über 17.000 Menschen arbeiten sozialversicherungspflichtig in der Altenpflege und verdienen so schlecht, dass sie nach der Schicht den entwürdigenden Gang zum Sozialamt antreten müssen, um ihren kargen Lohn aufzustocken. In den Supermärkten ergeht es über 50.000 Kassiererinnen so. In den Krankenhäusern reicht für 10.000 Beschäftigte der Lohn nicht. Bei der Postzustellung trifft es über 4.000 mehr “Applaus reicht nicht!”
