Ich will mich zuerst bedanken: Bei denjenigen, die über Wochen im Wahlkampf für DIE LINKE geackert haben. Plakate geklebt, Infostände gemacht und um jede Stimme für DIE LINKE gekämpft haben. Ganz persönlich bedanke ich mich bei allen, die mich in meinem Wahlkreis in Rostock aufopferungsvoll unterstützt haben und auch beim Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern, der mit mehr „Wir stehen wieder auf!“
Zwei Tage noch, dann stehen die Ergebnisse der Bundestagswahl fest. Wir können absehen, welchen Weg das Land nach 16 Jahren Merkel einschlagen wird. Diese zwei Tage müssen wir weiter alles in die Waagschale werfen, damit DIE LINKE oberhalb der letzten Umfragen ins Ziel einläuft. Nur eine starke LINKE im neuen Deutschen Bundestag ist Garantin für mehr „Alle Kreuze für DIE LINKE“
In den vergangenen 23 Jahren hat die SPD 19 Jahre regiert. Über die gesamten 19 Jahre hat die SPD immer den für die Rente zuständigen Minister bzw. Ministerin gestellt. Riester, Clement, Müntefering, Scholz, Nahles, Barley, Heil: keine Hall of Fame. Das waren überwiegend schwierige Jahre für die Rente. Jetzt sagt Olaf Scholz, er sei der mehr „Der Kanzler für stabilen Gurkensalat“
Was will DIE LINKE? Entlastungen für die Mehrheit. Eine einmalige Vermögensabgabe, damit Multimillionäre und Milliardäre die Corona-Schulden bezahlen. Eine gesetzliche Rente, die niemanden in Armut entlässt und sich an Österreich orientiert. Eine Bürgerversicherung, die selbst bei CDU und FDP Anhängern mehrheitlich gewollt wird. Eine Kindergrundsicherung, die Kinderarmut eine Absage erteilt. Bezahlbare Mieten in allen Städten mehr „Ampel ist Wahlbetrug mit Ansage“
Die Vermögen der reichsten Haushalte in Deutschland ist in den letzten Jahren um fast die Hälfte gewachsen. Auf durchschnittlich rund 11 Millionen Euro. Immobilien haben an Wert gewonnen, Aktienpakete sind durch die Decke gegangen. Bei der Mittelschicht und den Ärmeren kommt vom Vermögenszuwachs überhaupt nichts an. Keine Immobilien, keine Aktien, kaum Vermögen. Für diese Hälfte mehr „Ein gutes Leben muss wieder bezahlbar werden“
Christian Lindner hat Nerven, das muss ich ihm lassen. Im Deutschen Bundestag hat er meine Fraktion am Mittwoch frontal angegriffen und von Olaf Scholz und Annalena Baerbock verlangt, sie sollten eine Koalition mit uns nach der Bundestagswahl ausschließen. Ehrlich gesagt, freut mich das in gewisser Weise, weil es zeigt, dass Christian Lindner offenbar große Sorge mehr „Linke oder Lindner?“
Die Bilder, die uns aus Afghanistan, vor allem aus Kabul erreichen, sind dramatisch, sie sind herzzerreißend. Ich fürchte allerdings, dass wir viele ganz schlimme Bilder aus den Provinzen des Landes überhaupt nicht zu Gesicht bekommen. Was passiert dort mit Menschen, die als Ortskräfte gearbeitet haben? Was passiert mit Lehrerinnen, die an Mädchenschulen unterrichtet haben? Was mehr „Ein Desaster“
Im Juli ist die Inflation auf 3,8 Prozent gestiegen. Sie ist damit so hoch, wie seit bald 30 Jahren nicht mehr. Für immer mehr Menschen im Land werden die Produkte des Alltags damit immer teurer. „Ich kann mir das Leben nicht mehr leisten“ ist längst nicht mehr nur ein Gefühl für Millionen Menschen, sondern vielfach mehr „Inflation ist Sozialabbau durch die Hintertür“
Was ist von einer politischen Maßnahmen zu halten, die die Situation in fünf Jahren nur um 2,5 Prozent verbessert? Das ist bei der seit Januar eingeführten CO2-Bepreisung der Fall, die CDU, Grüne und SPD quasi für ein Allheilmittel des Klimaschutzes halten. Die Bundesregierung hat auf meine Anfrage Zahlen zum erwarteten Effekt des CO2-Preises auf die mehr „CO2-Preis: teuer und ineffektiv!“
Bei einer repräsentativen Umfrage sollten Berlinerinnen und Berliner kürzlich Auskunft geben, welche Probleme für sie die drängendsten sind. Das Ergebnis war eindeutig: 47 Prozent der Befragten gaben an, dass das Thema Mieten und Wohnen für sie am schwersten oder am zweitschwersten wiegt. 21 Prozent trauten der LINKEN am ehesten eine gute Wohnungspolitik zu. Der Spitzenwert mehr „Anmerkungen zu Umfragen“
