Menschen machen Fehler. Das macht sie menschlich. Menschliche Stärke ist es, Fehler einzugestehen. Davon sind Angela Merkel, Jens Spahn oder Ursula von der Leyen jedoch kilometerweit entfernt. Statt Verantwortung für das derzeitige Impfdebakel zu übernehmen, wird Verantwortung negiert. Schuld sind wahlweise die Hersteller der Impfstoffe oder die Umstände. Nach dem Motto: Israel impft so schnell, mehr “Schönfärberei gegen das Debakel”
In großer Regelmäßigkeit sagt die Bundeskanzlerin, Deutschland komme vergleichsweise gut durch die Krise. Nehmen wir die Supermärkte als Beispiel. Merkel im März: “Wer in diesen Tagen an einer Supermarktkasse sitzt oder Regale befüllt, der macht einen der schwersten Jobs, die es zurzeit gibt. Danke, dass Sie da sind für ihre Mitbürger und buchstäblich den Laden mehr “Nicht überzeugend!”
„Heraus zum 1. Mai.“ Dieses Motto der Gewerkschaften zum Tag der Arbeit wird in diesem Jahr leider entfallen. Niemand sollte deshalb allerdings glauben, der Tag der Arbeit sei obsolet und der Kampf um gute, sichere und ordentlich bezahlte Arbeit von der Geschichte überholt. Die Corona-Pandemie wird den Kampf der Arbeitnehmer um ihre Rechte und gute Arbeit, mehr “Arbeitskämpfe werden kommen”
Meine Schriftliche Frage an die Bundesregierung hat ergeben: 12.559 teilungsbedingte Flugreisen und über 8,5 Mio Euro Kosten im vergangenen Jahr zeigen: Die Aufteilung der Bundesministerien auf zwei Standorte ist ineffizient, klimaschädlich und finanziell nicht verantwortbar. Zum BILD-Artikel:
In einem vollen Saal fand am Montag unsere Konferenz „Moderne Familienpolitik“ statt. Das war ein guter Start in die Woche zu einem linken Kernthema, das mit vielen wichtigen Fragen verbunden ist. Ganz vorne steht für uns dabei der Kampf gegen Kinder- und Familienarmut. Denn fast viereinhalb Millionen Kinder, die in Deutschland arm oder von Armut mehr “Moderne Familienpolitik muss Armut verhindern”
Der CDU-Parteitag letzte Woche war in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Erstmals seit dem Zweikampf zwischen Helmut Kohl und Rainer Barzel 1973 gab es einen Kandidaten und eine Kandidatin, die beide gute Chancen auf den Parteivorsitz hatten. Mit Jens Spahn gab es einen weiteren Bewerber, dessen Chancen von Beginn eher gering eingeschätzt wurden. Was von einigen Beobachtern mehr “Hauptsache Wessi”
Der Fall Skripal war Ausgangspunkt der Diskussion in dieser Sendung zur Außenpolitik gegenüber Russland. Vor einem fahrlässigen Aufrüsten des Westens gegenüber Präsident Putin und Russland warnte der Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag: „Wenn es als erstes darum geht, Europa militärisch zu stärken, (…) will ich nur einmal die Zahlen sagen, damit es da mehr “„Münchner Runde“: Kehrt der Kalte Krieg zurück?”
Für die bevorstehende Regierungsbildung wünsche ich, dass Fragen der Friedens- und Sicherheitspolitik viel stärker in den Blick genommen werden, als es die Große Koalition seit 2013 tat und es bei den gescheiterten bisherigen Sondierungen der Fall war – so Dietmar Bartsch in seiner aktuellen Kolumne im Debattenmagazin „The European“. Zur Kolumne:
Wir kämpfen dafür, dass es im Saarland zu einer Regierungsbildung ohne Beteiligung der Union kommt. / Herzlichen Glückwunsch, Martin Schulz! 100 Prozent hat es in der bundesrepublikanischen Geschichte ja relativ wenig gegeben. Das Gute ist, dass die Fortsetzung der Kanzlerschaft von Angela Merkel, wie es lange schien, nun nicht mehr sicher ist. Das Statement im mehr “Pressestatement vor der Fraktionssitzung am 21.März 2017”
