In seinem Statement äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch zum heutigen Kabinettsbeschluss, bis zu 1.200 Soldaten in den Krieg gegen den IS zu schicken, und urteilt: Damit wird Deutschland zur Kriegspartei. Die Bundesregierung verstößt mit dieser Entscheidung gegen ihren Amtseid. Sie hält nicht Schaden von der Bevölkerung fern, sondern beschwört ihn geradezu herauf. Die Sicherheit in mehr “Pressestatement vor der Fraktionssitzung”
“Die Absage des Spiels war richtig”, sagte Dietmar Bartsch am Mittwoch in einem aktuellen Pressestatement. Den Innenminister de Maizière jedoch kritisierte er mit deutlichen Worten. Mit seinen Andeutungen zu den Hintergründen der Länderspielabsage hätte de Maizière die Menschen eher verunsichert. “Von Politikern und Politikerinnen in Verantwortung erwarte ich jetzt gute Nerven und sachliches Agieren”, fügte mehr “Besonnenheit und Konsequenz sind gefragt”
Im ZDF-Morgenmagazin äußert sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag zum von der Regierungskoalition eingebrachten und heute im Bundestag zu beschließenden Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz. „Ich gehe davon aus, dass die linksregierten Länder im Bundesrat dagegen stimmen”, sagt Dietmar Bartsch und auch seine Fraktion werde heute gegen die Asylreform votieren. Das Interview in der ZDF-Mediathek:
Am 13. Oktober 2015 hat die Fraktion der LINKEN im Bundestag in großer Geschlossenheit entschieden, mit Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als neue Fraktionsvorsitzende weiter erfolgreich Poltik zu machen. In der Bundespressekonferenz standen die beiden Vorsitzenden den Journalisten Rede und Antwort. Zum Video der Bundespressekonferenz auf Youtube:
Erhard Scherfer befragt im “Tagesgespräch” vor der Plenarsitzung des Bundestages am 2. Oktober Dagmar Ziegler (SPD, Parlamentarische Geschäftsführerin) und Dietmar Bartsch (Die Linke, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender) zum Thema “Stand der Deutschen Einheit”. Zum Video des Phoenix-Tagesgesprächs:
“Ich wünsche mir und fordere auch die Bundesregierung und die europäischen Institutionen auf, einen Kurswechsel zu vollziehen”, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dietmar Bartsch, im Gespräch mit Christiane Meier im ARD-Morgenmagazin. Es gehe im Augenblick darum, dafür zu sorgen, dass Griechenland eine Chance bekomme. “Die Schuldenfrage muss am besten auf europäischer Ebene mit einer mehr “ARD-Morgenmagazin: Nach dem Syriza-Wahlsieg”
Vor der Fraktionssitzung äußert sich der stellvertretende Vorsitzende Dietmar Bartsch zum aktuell bestimmenden Thema Flüchtlingspolitik. Ein ausdrücklicher Dank geht an die zehntausenden ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die extrem viel für Flüchtlinge geleistet haben in de letzten Wochen! Die Große Koalition handelt sehr spät, inkonsequent und widersprüchlich. In einigen Punkten handelt es sich auch deutlich um ein mehr “Pressestatement vor der Fraktionssitzung”
Im Phoenix-Tagesgespräch äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, im Gespräch mit Thomas Bade über die Halbzeit-Bilanz der schwarz-roten Bundesregierung und zum Thema Flüchtlingspolitik. Zum Video des Phoenix-Tagesgesprächs:
In der Phoenix-Sendung “Unter den Linden” diskutierten am 13. Juli bei Moderatorin Michaela Kolster: – Dietmar Bartsch (LINKE, stellv. Fraktionsvorsitzender) – Markus Ferber (CSU, Europaparlament) Zum Video der Diskussion vom 13. Juli:
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Dietmar Bartsch fordert im Gespräch mit dem “Morgenmagazin” einen Neuanfang für Griechenland. Nach dem Referendum solle man sich noch einmal an einen Tisch setzen und einen Strich ziehen. “Es geht hier um mehr als nur um ein paar Milliarden. Die große europäische Idee ist in Gefahr, zerstört zu mehr ““Neuanfang in Griechenland””
