Leitende Angestellte der Fraktion DIE LINKE bestätigt
Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Berlin hat die Fraktion DIE LINKE heute leitende Angestellte der Fraktion bestätigt.
Pressemitteilungen
Bedrohung gegen Abgeordnete ernst nehmen – Solidarität mit Sevim Dagdelen
„DIE LINKE verurteilt die jüngst bekannt gewordene konkrete Bedrohung gegen unsere Fraktionskollegin Sevim Dagdelen aus dem Milieu der faschistischen türkischen Grauen Wölfe in aller Schärfe. Die Bundesregierung muss die Gefahr des Rechtsextremismus ernst nehmen und entschlossen handeln. Dass demokratisch gewählte Bundestagsabgeordnete für klare Positionen und Haltungen gegen die Machenschaften des Erdogan-Regimes derartigen Angriffen ausgesetzt werden, ist ungeheuerlich und nicht akzeptabel. Wir sprechen unserer Fraktionskollegin Sevim Dagdelen unsere volle Solidarität aus und werden auch in Zukunft menschenverachtender Hetze und Einschüchterungsversuchen mit Drohungen und Gewalt deutlich widersprechen“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, mit Blick auf aktuelle Presseberichte über einen geplanten Anschlag auf MdB Sevim Dagdelen während des Bundestagswahlkampfes.
Wir trauern um Mikis Theodorakis
„Wir trauern um Mikis Theodorakis. Mit ihm ist einer der letzten großen Internationalisten und Widerstandskämpfer gegen Faschismus, Krieg und Militärdiktatur in Griechenland gestorben. Mikis Theodorakis war die lebende Geschichte Griechenlands und wird zu Recht als Volksheld verehrt. Er war auch ein großer Linker, für den internationale Solidarität mit den Menschen in Südafrika in Zeiten der Apartheid und in Lateinamerika in Zeiten der Militärdiktaturen selbstverständlich war. Dies drückte er auch mit seiner universellen Musik aus, die in allen Kontinenten dieser Welt gespielt wird. Unvergessen seine Vertonung des Canto General des Chilenen Pablo Neruda. Er verurteilte den Krieg gegen Jugoslawien genauso wie alle anderen Kriege der NATO“, erklären Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
Bedingungslose Solidarität und politische Rückversicherung für die Menschen in den Katastrophengebieten
Zur Unwetterkatastrophe in Teilen Deutschlands erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch:
„Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Verstorbenen. Wir müssen den Menschen in den Katastrophengebieten eine politische Rückversicherung geben. Alle Schäden sollten komplett ersetzt werden, dafür muss es die entsprechenden öffentlichen Mittel geben. Die Betroffenen brauchen jetzt die bedingungslose Solidarität des gesamten Landes. Auch wer sein Haus nicht gegen Elementarschäden versichert hat, braucht die Gewissheit, dass Bund und Land einspringen. Bundes- und Landesregierungen sollten den Menschen das Versprechen geben, dass nach den Rettungseinsätzen alles wieder aufgebaut wird und die Schäden ersetzt werden. In Deutschland darf es nicht ansatzweise Zustände wie nach dem Hurrikan „Katrina“ in den USA geben. Zudem müssen die Rettungskräfte in Deutschland so ausgestattet werden, dass sie auf solche Extremwetterereignisse in Zukunft noch besser reagieren können.“
Der 22. Juni 1941 darf nicht in Vergessenheit geraten
„Vor 80 Jahren begann der Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion. Die Sowjetunion verlor in diesem Vernichtungskrieg 27 Millionen Menschen. Sie trug die Hauptlast bei der Befreiung Europas. Dieses historische Verdienst der Völker der damaligen Sowjetunion wird heute nicht gebührend gewürdigt“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch:
8. Mai: Eine freie und demokratische Gesellschaft muss Tag für Tag verteidigt werden
„Uns alle mahnt der 8. Mai dazu, wachsam zu bleiben und für Frieden, Freiheit und Gleichheit zu streiten. Denn eine freie und demokratische Gesellschaft ist kein Naturgesetz, sondern muss Tag für Tag verteidigt werden“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, zum 76. Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung vom Nationalsozialismus.
Bundesregierung muss Verantwortlichkeit für Impfstoffmangel klären
„Der gestrige Impfstoffgipfel hat gezeigt, dass der Impfstoffmangel im ersten Vierteljahr nicht mehr zu beheben ist. Durch diesen Fehler wird Deutschland Monate länger mit der Pandemie zu kämpfen und die gravierenden Folgen zu tragen haben. Wir verlangen von der Bundesregierung, dass sie die Verantwortlichkeiten dafür klärt und der Öffentlichkeit benennt“, kommentieren Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch den gestrigen Impfgipfel. Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE weiter:
Auschwitz mahnt uns, die Gräuel der Vergangenheit zu kennen und Lehren daraus zu ziehen
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. In Auschwitz-Birkenau ermordeten die Nationalsozialisten über eine Million Menschen. Dieser Ort steht wie kein anderer stellvertretend für die grauenhafte NS-Herrschaft. 76 Jahre später, gedenken wir der Opfer und erinnern an die Befreiung von Auschwitz.
Verurteilung des menschenverachtenden Terroranschlags in Wien
Zum Terroranschlag in Wien erklären sich die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch.
Gemeinsame Erklärung zum Tod von Thomas Oppermann
„Der viel zu frühe Tod von Thomas Oppermann bestürzt uns sehr. Wir haben ihn als verlässlichen und mit viel Herzblut engagierten Sozialdemokraten kennen- und schätzen gelernt, der vor allem für seine Klarheit und seine humorvolle Art bekannt gewesen ist. Bei allen politischen Differenzen, Thomas Oppermann war ein feiner Mensch, der immer fair im Umgang war. Er wird uns nicht zuletzt aufgrund seiner pointierten Art im Bundestag fehlen. Unser großes Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Angehörigen“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, zum Tod von Thomas Oppermann.