„Die Unterleutner lasen keine Zeitungen, sahen wenig fern, benutzten das Internet nicht. (…) Die Politik interessierte sich nicht die Bohne für Unterleuten – warum sollte sich Unterleuten für Politik interessieren? Im Dorf gab es keine Geschäfte, keinen Arzt, keinen Pfarrer, keine Post, keine Apotheke, keine Schule, keinen Bahnhof – es gab nicht einmal Kanalisation…“ Juli mehr „Kein „Weiter so!““
Das Wahljahr 2017 beginnt im Februar mit der Bundespräsidentenwahl, gefolgt von den für DIE LINKE wichtigen Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen und findet seinen Abschluss mit der Bundestagswahl im Herbst. Unsere Partei befindet sich in einer Debatte über Wahlstrategie und –programm. Ein Debattenbeitrag von Dietmar Bartsch im „Neuen Deutschland“ vom 5. November mehr „Zwingend links!“
Im Interview mit der Rheinischen Post erinnert der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, daran, dass rein zahlenmäßig SPD, LINKE und GRÜNE eine Mehrheit haben. Wenn sich die drei Parteien auf die Punkte einigen könnten, die sie bis zur Wahl im Herbst 2017 durchsetzen wollten, dann kann man diese Mehrheit auch nutzen. „Es war mehr „„Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein““
Im Debattenmagazin XING „Klartext“ positioniert sich Dietmar Bartsch aus Anlass des 26. Jahrestages der Deutschen Einheit am 3. Oktober zur Frage: Wie vereint ist Deutschland? Zum Diskussionsbeitrag bei XING „Klartext“:
Heute vor drei Jahren ist Lothar Bisky verstorben. Am 17. August hätte er seinen 75. Geburtstag begangen. Aus diesem Anlass hat Dietmar Bartsch für die Zeitschrift „DISPUT“ seine Erinnerungen an den ehemaligen Parteivorsitzenden der LINKEN, an seinen Freund und Berater in einem Beitrag niedergeschrieben. Zum DISPUT-Artikel:
Die Bundesrepublik Deutschland unterstützt die verhängnisvolle NATO-Strategie. Die Bundesregierung wäre gut beraten, sich für ein System kollektiver Sicherheit in Europa unter Einschluss der Russischen Föderation einzusetzen. Ein Schritt dahin wäre ein politischer Dialog mit Russland, bei dem es auch um vertrauensbildende Maßnahmen der Rüstungskontrolle und Abrüstung gehen sollte. Eine solche Initiative könnte die deutsche OSZE-Präsidentschaft tatsächlich schmücken. mehr „Vorwärts ins Gestern“
Im Interview mit der „Saarbrücker Zeitung“ erläutert der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, worum es aus seiner Sicht bei einem Mitte-Links-Bündnis geht. „Ja, wir wollen Mitte-Links-Bündnisse. Aber nicht wegen solcher Bündnisse, sondern für mehr soziale Gerechtigkeit, für eine große Rentenreform, die lebensstandardsichernde, armutsfeste Renten bringt, und um die skandalöse Kinderarmut zu bekämpfen, um nur ein mehr „Taten zählen – nicht Worte“
Am Vorabend des Magdeburger Parteitages der LINKEN gab der Fraktionsvorsitzende Dr. Dietmar Bartsch der „Thüringer Allgemeinen“ ein Interview. Darin stellt er klar: „Die Partei hat sich längst festgelegt: Dort, wo es die rechnerische Möglichkeit gibt, die Bedingungen stimmen und wir etwas für die Menschen positiv verändern können, nehmen wir selbstverständlich Regierungsverantwortung gern wahr. Wir haben uns nie verweigert. Die rot-rot-grüne Regierung unter Führung von Bodo mehr „Linke ist weiter Adresse für Protest gegenüber Politik der Großen Koalition“
Der Wahlkampf geht in die Zielgerade – der Ausgang ist offen. Wenn am 13. März der CDU-Spitzenkandidat unter unter 30 Prozent kommt und die die SPD unter 15 Prozent, so hat das schon bundespolitische Bedeutung. Es ist ganz entscheidend die verfehlte Bundespolitik, die die Länder und Kommunen in die derzeit komplizierte Lage bringt. Sozialwohnungen fehlen eben mehr „Ausgang der Landtagswahlen ist offen“
