Die politische Linke müsse ihr Schweigen zu islamistischem Terror beenden, forderte zuletzt Kevin Kühnert. Linkenfraktionschef Dietmar Bartsch stellt sich im SPIEGEL an die Seite des stellvertretenden SPD-Chefs. Zum Interview auf Spiegel-Online:
Inzwischen müssen 36 Prozent der Pflegeheimbewohner Sozialhilfe beantragen, um das Altenheim bezahlen zu können. In NRW, dem Heimatland von Laschet und Spahn, ist das sogar jeder Zweite. Das ist respektlos und eine Aufforderung an die Merkel-Erben, endlich zu handeln! – so Dietmar Bartsch in seinem Gastbeitrag auf Focus Online. Zum Gastbeitrag auf Focus Online:
Im Gespräch mit der Magdeburger “Volksstimme” warnt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Dietmar Bartsch vor einem Überbietungswettbewerb bei Lockerungen in der Corona-Krise. Zum Interview in der Magdeburger “Volksstimme”:
Für den Fraktionschef der LINKEN steht fest: Die GroKo muss 2020 enden – und die SPD müsse den Mut dazu beweisen. In einem Gastbeitrag auf welt.de schildert Dietmar Bartsch, wie ein linkes Bündnis Deutschland vor der Spaltung retten soll. Drei große Aufgaben gelte es zu bewältigen. Zum Debatten-Beitrag auf welt.de:
Schwarz-Rot steht kurz davor, aus der richtigen Grundrente-Idee eine Respektlos-Rente zu machen. Auf keinen Fall darf sich die SPD auf Söders vergiftetes Konzernsteuergeschenk einlassen. Die SPD muss sich durchsetzen oder die Konsequenzen ziehen Zum Interview im Deutschlandfunk:
In einem ND-Gastbeitrag nimmt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Dietmar Bartsch Stellung gegenüber dem Bericht zum Stand der Deutschen Einheit. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung sieht im Osten nur blühende Landschaften. Dietmar Bartsch hält mit Zahlen zu bleibender sozialer Ungleichheit in Ostdeutschland dagegen. Es sind die Fakten, die Christian Hirte ignoriert. Zum ND-Gastbeitrag:
“Für mich als Linken stehen die Menschen im Mittelpunkt, die nicht wissen, wie sie noch die Miete zahlen sollen, nicht die Renditen der Immobilienkonzerne und ihre Börsenkurse. Ich weiß auch, dass die Mietpreise ein großstädtisches Thema sind, in den ländlichen Regionen gibt es ganz andere Probleme. In der Lausitz zum Beispiel werden Menschen durch den mehr ““LINKE: Bartsch verteidigt Mietendeckel und erklärt Willen, zu Regieren””
Meine Schriftliche Frage an die Bundesregierung hat ergeben: 12.559 teilungsbedingte Flugreisen und über 8,5 Mio Euro Kosten im vergangenen Jahr zeigen: Die Aufteilung der Bundesministerien auf zwei Standorte ist ineffizient, klimaschädlich und finanziell nicht verantwortbar. Zum BILD-Artikel:
Rund zwei Fünftel der gut 11.000 deutschen Städte und Gemeinden hat nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums Probleme mit Funklöchern. In 4688 Gemeinden sei keine flächendeckende Netzabdeckung mit dem Mobilfunkstandard LTE gewährleistet, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Zum Artikel in der Leipziger Volkszeitung:
Ein Trauerspiel: Vor den Landtagswahlen wird Handlungsfähigkeit simuliert, wo real das Chaos regiert. Es ist hanebüchen, Bestverdiener zu entlasten, statt mit dem Geld in die Zukunft zu investieren. Zum Artikel in der “Leipziger Volkszeitung”:
