Geschlossenheit im Kampf gegen Hetze und Hetzer
Zu den aktuellen Bedrohungen gegen Politikerinnen der LINKEN und Mitglieder ihrer Fraktion erklären sich die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch.
Aktuelles
Dietmar Bartsch: Wir kämpfen gegen Steueroasen und Amthor arbeitet für eine
Ich schlage vor, dass jeder die Firmenlogos der Firmen, für die er oder sie nebenbei arbeitet, auf den Jackets trägt. Viele von Ihnen würden dann aussehen wie Rennfahrer in der Formel 1. Überall Firmenlogos, die Sie, angeblich ganz nebenbei, vertreten.
LINKE gibt Gutachten zur Regulierung des Bodenmarktes in Auftrag
Um die rechtlichen Möglichkeiten für die Regulierung von share deals und die Ausgestaltung von gemeinwohlorientierten Landgesellschaften als strategische Bodenreserve in öffentlicher Hand zu klären, haben die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN, die Landtagsfraktionen und die Bundestagsfraktion gemeinsam ein Gutachten in Auftrag gegeben. Damit will DIE LINKE die Grundlage schaffen für eine nachhaltige, regional verwurzelte Landwirtschaft. Das Gutachten soll im September 2020 veröffentlicht werden.
„Es hängt davon ab, wie die mündigen Bürger agieren“
„Ich bleibe dabei, dass es keinen Lockerungswettlauf geben darf“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch. Er äußert sich im Deutschlandfunk-Interview zu den Plänen von Ministerpräsident Bodo Ramelow in Bezug auf mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Zum Deutschlandfunk-Interview:
Kleiner Kindergipfel: Die Corona-Krise bedroht wichtige Fortschritte
„Die Organisationen und Verbände haben Sorge, wieder bei null anfangen zu müssen und dass Fortschritte durch die Corona-Krise zurückgedreht werden. DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, dass nicht Kinder und Jugendliche am Ende für die Krise zahlen müssen. Die Arbeit in diesem Bereich ist für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft extrem wichtig“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch.
75 Jahre Weltkriegsende – 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag erklären
Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali finden, dass es zum 75. Jahrestag des Weltkriegsendes angemessen wäre, den 8. Mai nicht nur in Berlin und Bremen, sondern bundesweit zum gesetzlichen Feiertag zu erklären.
Kein Wettlauf um schnellste Öffnung
Im Gespräch mit der Magdeburger “Volksstimme” warnt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Dietmar Bartsch vor einem Überbietungswettbewerb bei Lockerungen in der Corona-Krise. Zum Interview in der Magdeburger “Volksstimme”:
Dietmar Bartsch: Uns bedroht keine fremde Armee, uns bedroht ein Virus
23.04.2020, Antwort auf die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel – Es ist schäbig, bei den Kassiererinnen, Pflegekräften und Logistikerinnen zu applaudieren und dann gegen die Grundrente zu sein – die eben für die Menschen gedacht ist, die unser Land gerade am Laufen halten. Die Bundesverteidigungsministerin will 45 neue Kampfbomber – teilweise atomwaffenfähig – anschaffen, der Verteidigungshaushalt wurde kurz vor der Pandemie um 6,4 Milliarden Euro erhöht. Uns bedroht keine fremde Armee, uns bedroht ein Virus. Die Bundesregierung hätte Initiativen für weltweite Abrüstung ergreifen sollen. Wenn viel mehr Geld ins Gesundheitswesen geflossen wäre und nicht in Aufrüstung, dann hätten wir heute eine bessere Situation.
“Umdenken ist notwendig!”
Diese Krise zeigt was zählt: Gute und sichere Jobs und ein funktionierendes Gesundheitssystem. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Gespräch mit Dietmar Bartsch. Zum Interview:
Linksfraktion für Verzicht auf Diätenerhöhung
Zur Diskussion um den Verzicht auf die im Juli anstehende Diätenerhöhung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestags erklären sich Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.