Aktuelles

Angriff Aserbaidschans auf Berg-Karabach stoppen – Humanitäre Hilfe leisten

9. Oktober 2020

„Die Bundesregierung muss unverzüglich einen Rückzug auf Positionen vor dem aserbaidschanischen Angriff einfordern. Ein sofortiger Waffenstillstand ist das Gebot der Stunde. Die Lieferung humanitärer Hilfe durch die Bundesregierung ist angesichts der sich immer weiter verschlechternden Lage für die Menschen in Berg-Karabach dringend erforderlich”, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, anlässlich der Verhandlungen in Moskau für einen Waffenstillstand.

Dietmar Bartsch / Reden /

Dietmar Bartsch: Ein geeintes Land sollte auch ein sozial gerechtes Land sein

2. Oktober 2020

02.10.2020 – Ost und West ist nicht mehr die entscheidende Differenz in unserem Land. Zum Glück! Aber die Armut im Osten und Westen ist auf den höchsten Wert seit 1990 gestiegen. Jeder dritte Ostdeutsche und jeder fünfte Westdeutsche arbeitet für einen Niedriglohn. Mehr Kinderarmut und mehr Altersarmut auf der einen Seite. Unfassbarer Reichtum auf der anderen Seite. Ein geeintes Land sollte immer auch ein sozial gerechtes Land sein. Dafür müssen wir mehr tun.

Dietmar Bartsch / Reden /

Dietmar Bartsch: Haushalt der Koalition kann nicht Krise, soziale Sicherheit und Zukunft

30. September 2020

Beenden Sie Lohndumping und Ausbeutung in Deutschland! Das senkt Staatsausgaben und erhöht Einnahmen. Sie fordern zurecht von den Bürgern, eine Maske zu tragen. Frau Merkel, wir fordern von Ihnen: Legen Sie im Interesse der Bürger Ihre politischen Scheuklappen ab!

Bianka Bollhof / Reden /

Dietmar Bartsch: Deutschland entscheidet selbst über seine Energieversorgung

18. September 2020

Nord Stream 2 liegt im europäischen und im deutschen Interesse, und es liegt im Interesse der Menschen und der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Ich unterstütze ausdrücklich den Kurs von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die klar zu dem Projekt steht. Die Botschaft der Bundesregierung muss lauten: Es wird fertig gebaut, ohne Lösegeld. Deutschland entscheidet selbst über seine Energieversorgung. mehr “Dietmar Bartsch: Deutschland entscheidet selbst über seine Energieversorgung”

Dietmar Bartsch / Reden /

Dietmar Bartsch: Deutschland entscheidet selbst über seine Energieversorgung

18. September 2020

18.09.2020 – Nord Stream 2 liegt im europäischen und im deutschen Interesse, und es liegt im Interesse der Menschen und der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Ich unterstütze ausdrücklich den Kurs von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die klar zu dem Projekt steht. Die Botschaft der Bundesregierung muss lauten: Es wird fertig gebaut, ohne Lösegeld. Deutschland entscheidet selbst über seine Energieversorgung.

Dietmar Bartsch / Reden /

Dietmar Bartsch: Die EU darf nicht länger ein Hort der menschlichen Kälte sein

11. September 2020

Moria war kein Flüchtlingslager. Moria war ein einziges Elend. Ausgelegt für 2.800 Menschen, waren 13.000 Menschen dort eng auf eng eingepfercht. In Moria sind die Werte der EU in Flammen aufgegangen. Moria und die weiteren sogenannten Hotspots im Mittelmeer sind der menschenrechtliche Tiefpunkt unserer Zeit.

Dietmar Bartsch / Parlamentarische Initiativen /

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Wirecard

10. September 2020

Drucksache Nr.19//22240 – Der Untersuchungsausschuss soll die Ursachen des Wirecard Skandals untersuchen. Er soll klären, ob und wenn ja, wann die Bundesregierung und nachgeordnete Behörden – insbesondere das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium der Finanzen, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-aufsicht, die Financial Intelligence Unit, die Staatsregierung Bayerns, Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendienste Erkenntnisse über die Vorwürfe hinsichtlich Bilanzmanipulation und Geldwäsche sowie weiteres strafbares Handeln gegen die Wirecard AG, die Wirecard Bank AG und Bevollmächtigte der Unternehmen erlangte und ob zu Gunsten der Unter-nehmen mittelbar oder unmittelbar Einfluss genommen wurde.

Bianka Bollhof / Hörfunk & Audiobeiträge /

„Wir befreien die Sozialdemokraten aus der Gefangenschaft der Union“

17. August 2020

Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Linken-Fraktion im Bundestag, hält es für „abstrus“, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Regierungsfähigkeit der Linkspartei infrage stelle. Viele Sozialdemokraten könnten ihre Ziele mit seiner Partei besser verwirklichen als mit der Union, sagte er im “Interview der Woche” des Deutschlandfunks. Zum Interview:

Bianka Bollhof / Hörfunk & Audiobeiträge /

Bartsch über Scholz: “Wer denn sonst?”

11. August 2020

Für mich ist die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz keine Überraschung: Diejenigen, die in Frage gekommen wären – also erfolgreiche Ministerpräsidenten – haben sich selbst aus dem Rennen genommen. Wir als LINKE haben ganz klar die Aufgabe, unsere Hausaufgaben zu machen, und in die Auseinandersetzung eigenständig zu gehen. SPD und Grüne sind für uns genauso Konkurrenten mehr “Bartsch über Scholz: “Wer denn sonst?””

Bianka Bollhof / Hörfunk & Audiobeiträge / Abstand, Corona-Virus, Demonstrationsfreiheit, Hygieneregeln, Rechtsextreme /

„Sie abzustempeln und auszugrenzen hilft nicht“

4. August 2020

Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, mahnte in der Diskussion über die Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen Verhältnismäßigkeit an. Im Deutschlandfunk sprach er sich dagegen aus, Versammlungen zu früh aufzulösen. Er betonte aber auch, dass niemand das Recht habe, die Gesundheit anderer zu gefährden. Zum Interview:

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