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Angesichts der sich zuspitzenden Lage in Syrien hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch einen Stopp der Waffenexporte gefordert. “Wenn wir sehen, dass durch Afrin ein deutscher Leopard-Panzer rollt, dann wissen wir, dass es eine Mitverantwortung gibt”, sagte Bartsch im Interview mit dem Deutschlandfunk. Zum Deutschlandfunk-Interview:
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Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, wünscht sich, dass die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung heute über Armut und ungleich verteilte Einkommen und Vermögen in Deutschland redet. Da gebe es eine „wahnsinnige Entwicklung“, die angegangen werden müsse, sagte Bartsch im “Tagesgespräch” des SWR. Die Schere zwischen Arm und Reich gehe immer weiter auseinander. Man mehr ““Wahnsinnige Entwicklung bei Einkommen””
Im SWR-Tagesgespräch plädiert Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch für eine Minderheitsregierung. Er bezweifle, dass sich die SPD bei wichtigen Themen in einer neuen Großen Koalition durchsetzen könne. Zum Interview:
Wegen der verzögerten Regierungsbildung hat der Bundestag einen Hauptausschuss als vorläufiges Beratungsgremium eingesetzt. Fachausschüsse sollen folgen – die Linke will diese bereits jetzt. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch äußert sich dazu im Interview mit dem WDR 5. Zum Interview:
Wir haben in der letzten Legislatur als einzige in Konsequenz das Asylrecht verteidigt. Aber richtig ist: Auch wir sollten diskutieren. Ich würde allerdings raten, das nicht zum zentralen Punkt zu machen. Ich finde, Die Linke hat eine andere Aufgabe. Wir sind gewählt worden insbesondere wegen unserer Kompetenz beim Thema soziale Gerechtigkeit. Im Interview mit dem mehr ““Auseinandersetzung nicht über das Thema Flüchtlinge führen””
In Potsdam beginnt am Dienstag die zweitägige Klausur der Linksfraktion, u.a. mit der Wahl der Fraktionsvorsitzenden und Beratungen über die künftige Positionierung der Partei, die angesichts des starken Abschneidens der AfD bei der Bundestagswahl besonders in Ostdeutschland viele Wähler nicht binden konnte. Fraktionschef Dietmar Bartsch stört sich nicht an Nebengeräuschen und ist davon überzeugt: “Wir mehr ““Dass es ruckelt, ist normal””
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Im Pressestatement vor der ersten Zusammenkunft der neuen Bundestagsfraktion äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch: Unsere Position hier im deutschen Bundestag ist klar und eindeutig. Wir werden die Opposition sein – die soziale Opposition in diesem Land. Wir werden sowohl thematisch sehr genau darauf achten, ob der Koalitionsvertrag – wer immer ihn denn abschließen mag mehr “Die soziale Opposition in diesem Land”
Kein Wort über “obszönen Reichtum” oder über den Klimaschutz, dafür ein sehr forscher Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz gegen die Türkei – so hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch das gestrige “TV-Duell” gesehen. Gerade von Schulz hätte er sich mehr Abgrenzung gegen eine große Koalition gewünscht, sagte er im Interview mit dem Deutschlandfunk. Zum Deutschlandfunk-Interview:
»Nur konsequentes linkes Herangehen kann dafür sorgen, dass Wähler mobilisiert werden.« Dietmar Bartsch vor dem Bundesparteitag in Hannover im Interview mit dem Inforadio. Zum Interview:
Linke-Fraktionschef Bartsch hat das Rentenkonzept der SPD als enttäuschend und mutlos bezeichnet. Bartsch sagte MDR Aktuell, die Rente müsse den Lebensstandard sichern. Das werde mit dem SPD-Konzept nicht erreicht. Bartsch forderte, das Rentenniveau müsse wieder auf 53 Prozent steigen. Nötig sei auch eine Mindestrente von 1050 Euro. Das sei der EU-Standard für die Armutsschwelle. In mehr ““Enttäuschend und mutlos””
