Die große Koalition will im kommenden Jahr deutlich mehr für Verteidigung, Entwicklungshilfe und Soziales ausgeben – und unter anderem Familien entlasten. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert im Inforadio: „Es ist ein mehr „„Es gibt keine Weichenstellungen““
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, begrüßt den Start der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ von Sahra Wagenknecht. Bartsch sagte im SWR Tagesgespräch, es gebe einen Kulturkampf von rechts. Es sehe mehr „„Der Titel ist klug gewählt““
Dietmar Bartsch sieht in den Ausschreitungen in Chemnitz auch ein Versagen des Staates und der Behörden. Es zeige sich jetzt, dass sich das Sparen bei der Polizei und den Justizbehören mehr „„Verschiebung des Grundkonsenses nicht zulassen““
Ich bin für ein fortschrittliches Einwanderungsgesetz, weil Deutschland Zuwanderung braucht. Allerdings muss auch dafür gesorgt werden, dass es kein Lohndumping gibt und der Mindestlohn angehoben wird. Und es müssen die mehr „„Ich bin für ein Einwanderungsgesetz““
Im „Tagesgespräch“ von SWR 2 wirft der Fraktionschef der LINKEN der Koalition mit Blick auf die fehlende Annäherung im Asylstreit eine antidemokratische Herangehensweise vor. Der Masterplan von Horst Seehofer sei mehr „„Wird so nicht funktionieren““
Nach den Luftangriffen auf Syrien appelliert Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch an die Bundesregierung. Russland, Frankreich, Großbritannien, die USA und China haben die Verantwortung, sollten reden, um an einer Lösung arbeiten, die mehr „„Deutschland sollte in Syrien vermitteln““
Angesichts der sich zuspitzenden Lage in Syrien hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch einen Stopp der Waffenexporte gefordert. „Wenn wir sehen, dass durch Afrin ein deutscher Leopard-Panzer rollt, dann wissen wir, dass mehr „„Schweigen der Bundesregierung ist unverantwortlich““
Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, wünscht sich, dass die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung heute über Armut und ungleich verteilte Einkommen und Vermögen in Deutschland redet. Da gebe mehr „„Wahnsinnige Entwicklung bei Einkommen““
Im SWR-Tagesgespräch plädiert Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch für eine Minderheitsregierung. Er bezweifle, dass sich die SPD bei wichtigen Themen in einer neuen Großen Koalition durchsetzen könne. Zum Interview:
Wegen der verzögerten Regierungsbildung hat der Bundestag einen Hauptausschuss als vorläufiges Beratungsgremium eingesetzt. Fachausschüsse sollen folgen – die Linke will diese bereits jetzt. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch äußert sich dazu mehr „„Linke kritisieren Hauptausschuss““
