Das-280-Kilometer-Loch

Kennen Sie alle, oder? Weder in der Bahn noch auf Autobahnen ist flächendeckender Mobilfunkempfang gewährleistet. Empfang – Funkloch – Empfang. Seit 12 Jahren tragen CSU-Minister die Hauptverantwortung für die Digitalisierung im Land. Und dann ist da noch Dorothee Bär – ebenfalls CSU – Staatsministerin der Bundesregierung für Digitalisierung. Deren gemeinsame Bilanz? Funklöcher auf 159 Kilometern Fernstraße und auf 121 Bahnkilometern – laut Antwort auf meine Anfrage an das Scheuer-Ministerium. Besonders mies ist die Lage ausgerechnet in Bayern. Da ist offenbar nichts mit CSU-Lokalpatriotismus, dort klafft ein 61 Kilometer großes Funkloch. Obwohl ich meine, dass es in meiner vorpommerschen Heimat nicht besser aussieht.

Diese Zahlen passen in die Digitalbilanz nach 16 Jahren Merkel. Gesundheitsämter, Schulen, Behörden – die Menschen in Deutschland haben oft keinen Anschluss und Deutschland hat bei der Digitalisierung selbst in Europa den Anschluss verloren. Scheuer und Dobrindt waren und sind vor allem Funklochminister. 160 Millionen Euro für eine „Mobilfunk-Infrastruktur-Gesellschaft“ hatte Scheuer unlängst erkämpft. Diese soll in den nächsten Jahren 5.000 Funkmasten aufstellen und mehr als eine Milliarde Euro in den Ausbau des Mobilfunks investieren. Jüngst kam heraus:  Zwei Stellen des Amtes sind besetzt, die der Geschäftsführer. Alle anderen Stellen warten auf Besetzung. Ein typisches CSU-Prestigeprojekt – teuer und weitgehend sinnlos.

In der Bahn soll es flächendeckendes Netz übrigens 2026 geben. Donnerwetter! Netz, nicht etwa Glasfaser. Da muss ich doch noch einmal an den Koalitionsvertrag erinnern: „Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt zum Haus.“ Dies gibt es in 84 von 11.305 Gemeinden im Land. Wow! In Spanien sind übrigens 80 Prozent der Haushalte mit Glasfaser versorgt, in Lettland 90 Prozent. Wird also Zeit, das Scheuer und Bär im September vom großen Funkloch verschlungen werden.