Vertrauensfrage wäre notwendig gewesen für Neustart im Kampf gegen das Virus

Es verdient Respekt, wenn man einen Fehler einsieht, korrigiert und sich entschuldigt. Das passiert viel zu selten, selbst bei mir, vor allem in der Bundesregierung. Wann entschuldigen sich Herr Spahn, Herr Altmaier und Herr Scheuer?

Nicht die Rücknahme der Osterruhe ist das Problem. Fehler passieren. Erschreckend ist, wie dilettantisch und hilflos zunehmend agiert wird. Es darf doch niemals Arbeitsweise des Bundeskanzleramtes sein, mitten in der Nacht irgendwelche rechtlich nicht abgesicherten Pläne zu schmieden, wo die Machbarkeit nicht geprüft ist. Das war der Tropfen, der das Corona-Fass in dieser Woche zum Überlaufen brachte. Allerdings nicht nur für den Tropfen, sondern auch für das Fass hätte sich die Bundeskanzlerin, die für alles die letzte Verantwortung trägt, entschuldigen sollen.

Die Liste ist lang: Zu wenig und zu spät Impfstoff bestellt, kaum Produktion aufgebaut, Altenheime unzureichend geschützt, Masken und Tests zu spät und zu wenig beschafft, wenig wirksame App, Digitalisierung Fehlanzeige usw.. Natürlich gibt es keine Blaupause für diese Krise, aber was hat die Bundesregierung gut hinbekommen? Etwas, woran sich die Menschen aufrichten und sehen können, dass es vorangeht, dass irgendwann die “Normalität” zurückkommt. In anderen Ländern gibt es das, auch in manchen Kommunen in Deutschland gibt es Dinge, die gut funktionieren, z.B. auch in meinem Wahlkreis in Rostock. Das, was die Bundesregierung zu verantworten hatte, wurde mit schönen Worten angekündigt, ging aber vielfach schief.

Die Pandemiegesamtbilanz für die Regierung ist miserabel, deshalb ist die Stimmung im Land zunehmend schlecht und das Vertrauen in die politische Führung des Landes aufgebraucht. Vertrauen ist aber das wichtigste Kapital in der Krise. Für die Einhaltung und die Akzeptanz der Maßnahmen ist diese Vertrauenskrise eine Katastrophe.

Wir haben noch extrem harte Monate vor uns. Deshalb und auch ob der desolaten Situation in der Unionsfraktion hätte die Kanzlerin um das erneute Vertrauen der Vertretung der Bürgerinnen und Bürger bitten sollen und versichern: Wir schaffen das. Hier geht es nicht ums Vorführen der Kanzlerin im Bundestag, sondern um einen bitter notwendigen Neustart ihrer Regierung und des gesamten Landes im Kampf gegen Corona.